Autor: Daniel Annen

Am Wochenende vom 26. November 2000 ist u.a. über die Spitalkosteninitiative und über das Bundespersonalgesetz zu entscheiden. Die CVP Arth-Oberarth-Goldau empfiehlt für die Spitalkosteninitiative die Nein-Parole, für das Bundespersonalgesetz hingegen die Ja-Parole.

Nein zur Spitalkosteninitiative

Mit der Spitalkosteninitiative sollen nur noch die Spitalkosten obligatorisch versichert werden. Die anderen Krankheitskosten (ärztliche Behandlung ausserhalb Spital, Pflegeheime, Medikamente, etc.), welche drei Viertel der Gesundheitskosten ausmachen, müssten von den Patientinnen und Patienten übernommen bzw. von diesen freiwillig versichert werden. Mit dieser Initiative würden nicht die Gesundheitskosten verringert, sondern diese lediglich anders verteilt. Zudem käme es zu mehr teuren Spitalaufenthalten, weil nur dort die Leistungen obligatorisch versichert wären. Die Solidarität bei der Verteilung der Krankheitskosten ginge verloren und es käme in der Schweiz zur eigentlichen Zweiklassenmedizin. Zahlreiche Personen könnten sich die oft teuren Behandlungen nicht mehr leisten, ja könnten sich zu vernünftigen Preisen gar nicht mehr versichern (chronisch Kranke, Betagte, etc.) und müssten auf die medizinische Hilfe verzichten oder über die Sozialhilfe darum ersuchen. Ein solcher Systemwechsel ist nicht zu verantworten. Die CVP Arth-Oberarth-Goldau empfiehlt deshalb die Ablehnung der Spitalkosteninitiative.

Ja zum Bundespersonalgesetz

Mit dem neuen Bundespersonalgesetz wird die Personalpolitik des Bundes den heutigen Bedürfnissen angepasst. Der Beamtenstatus wird aufgehoben und durch eine öffentlich-rechtliche Anstellung ersetzt. Es bleibt aber eine hohe Beschäftigungssicherheit und ein weitgehender Kündigungsschutz. Der Lohn wird neu der Leistung des Arbeitsnehmers angepasst und die Lohnanpassungsautomatismen entfallen. Das neue Gesetz ist mit den Dachverbänden des Bundespersonals erarbeitet worden und wird den Interessen der Arbeitnehmerschaft gerecht. Das veraltete Beamtengesetz von 1927 muss ersetzt werden. Die CVP Arth-Oberarth-Goldau empfiehlt deshalb die Abnahme des neuen Bundespersonalgesetzes.

Abstimmungsparolen CVP Arth-Oberarth-Goldau für den 26.11.2000

Am Wochenende vom 26. November 2000 ist u.a. über die Rentenalter-Initiativen und über die Umverteilungsinitiative zu entscheiden. Die CVP Arth-Oberarth-Goldau empfiehlt für alle 3 Vorlagen die Nein-Parole.

Nein zu den Rentenalter-Initiativen

Mit der 10. AHV-Revision wurde das Rentenalter der Frauen schrittweise auf 64 Jahre erhöht. Im Gegenzug wurden erhebliche Rentenverbesserungen eingeführt. Mit der geplanten 11. AHV-Revision soll ein flexibles Rentenalter ab 62 Jahren (Teilpensionierung ab 59 Jahren) möglich werden, allerdings verbunden mit sozial abgestuften Rentenkürzungen. Die beiden vorliegenden Rentenalter-Initiativen wollen dagegen die Pensionierung ab 62 Jahren bei voller Rente möglich machen. Das würde jährlich zusätzlich netto ca. 1.1 Mia Franken kosten. Die Zahl der AHV-Rentenbezüger wird im Verhältnis zu den erwerbstätigen Beitragspflichtigen immer grösser, dies als Folge der Bevölkerungsentwicklung. Um den wachsenden Rentenbedarf zu decken, musste per 1.1.1999 bereits die Mehrwertsteuer um 1 Prozent erhöht werden. Es braucht aber noch weitere finanzielle Anstrengungen, um überhaupt den jetzigen Rentenstatus zu halten. Deshalb ist es nicht mehr verkraftbar, wenn die AHV-Kasse mit diesen beiden Initiativen zusätzlich massiv belastet wird. Den Erwerbstätigen ist nicht zuzumuten, zusätzliche Leistungen für die AHV aufzubringen. Der Generationenvertrag würde dadurch zu sehr strapaziert. Die CVP Arth-Oberarth-Goldau empfiehlt deshalb die Ablehnung der beiden Rentenalter-Initiativen.

Nein zur Umverteilungsinitiative – Nein zur Demontage der Armee

Im Jahre 1960 kostete die Landesverteidigung 34.7 % des Bundeshaushaltes, während sie heute noch ganze 11 % ausmacht. Die Armee hat seit 1991 enorm abgespeckt und gegen 9 Mia Franken eingespart. Die Mannschaftsbestände wurden erheblich reduziert. Damit wurde auf die veränderte Bedrohungslage reagiert. Die Armeereform XXI ist längst in vollem Gange. Mit der vorliegenden Umverteilungsinitiative stünden für die Landesverteidigung, für die Friedensförderungsmassnahmen und für die Existenzsicherung inskünftig nicht mehr ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung. Die SP versucht mit dieser Initiative einmal mehr, unsere Armee zu demontieren und sie in Raten abzuschaffen. Sie hatte dies bereits in der Zeit vor dem 1. Weltkrieg und auch vor dem 2. Weltkrieg versucht, weil scheinbar keine unmittelbare Bedrohung vorlag. Sie hatte damit teilweise sogar “Erfolg”, was dazu geführt hat, dass die Schweiz vor beiden Weltkriegen relativ schlecht gerüstet dastand. Für den Aufbau einer schlagkräftigen Armee braucht es einen Zeitrahmen von 10 Jahren. Man kann nicht kurzfristig eine Armee mit dem heutigen Technisierungsgrad aus dem Boden stampfen. Die Schweiz setzt sich bereits heute aktiv für den internationalen Frieden ein, so zum Beispiel in Bosnien und im Kosovo. Die Landesverteidigung muss flexibel und entsprechend der Lageentwicklung gestaltet werden können, wofür es auch bei kleineren Beständen mit hoher Technisierung die derzeit aufgewendeten Mittel braucht. Der Friede kann nicht mit einer demontierten Armee gesichert werden. Die CVP Arth-Oberarth-Goldau empfiehlt deshalb die Ablehnung der Umverteilungsinitiative.

Abstimmungsparolen CVP Arth-Oberarth-Goldau für den 26.11.2000

Am 16. April 2000 wurde Margrit Betschart-Schuler von den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Arth zur Gemeinderätin gewählt. Am 19. Juni 2000 durfte sie das Amt als Ressortvorsteherin «Kultur, Erholung, Sport» antreten. Im folgenden Bericht schildert Margrit Betschart einige Eindrücke und die Schwerpunkte der ersten Monate ihrer Amtstätigkeit.

Mit grosser Spannung erwartete ich die erste Gemeinderatssitzung vom 19. Juni 2000 mit der Vereidigung und Zuteilung der Ressorts. Nach der Übernahme meines Wunschressorts Kultur, Erholung und Sport wurde ich sofort in die Organisation von zwei grösseren Anlässen eingebunden. Die Sendung vom Schweizer Fernsehen «Bsuech in…» in Arth sowie das Gemeindefest im Zusammenhang mit dem Tierparkjubiläum erforderten vollen Einsatz.
Die ansonsten ruhigen Sommerwochen verbrachte ich mit dem Aktenstudium, um einen Überblick über die vielseitigen Aufgaben des Ressorts zu gewinnen. Genaue Information und Kenntnisse von Arbeitsabläufen und Reglementen sind Voraussetzung für die verantwortungsvolle Erledigung der verschiedenen Aufgaben.

Als Vorsteherin der Kultur-, Sport- und Musikschulkommission organisierte ich nach der Sommerpause die ersten Sitzungen. Das gegenseitige Kennenlernen stand dabei nebst den anstehenden Aufgaben im Vordergrund. Zusammen mit den Kommissionsmitgliedern werde ich versuchen, die zukünftigen Problemstellungen optimal zu lösen.

Die Präsenz als Behördemitglied bei verschiedensten Veranstaltungen gehört zum angenehmen Pflichtteil. Ich lernte dabei bereits diverse Leute innerhalb und ausserhalb unserer Gemeinde kennen. Auch der Kontakt mit den äusserst aktiven Vereinen unserer drei Dörfer bereitet mir viel Freude.

Weitere Verpflichtungen sind die aktive Mitarbeit als Gemeindevertreterin im Verein Jugendtreff, bei der Seebadgesellschaft und beim Kurverein Rigi. Speziell der Aufbau des neuen Jugendtreffs ist eine Herausforderung, die viel Kreativität und auch Pioniergeist von allen Beteiligten erfordert.

Eine Hauptaufgabe meines Amtes ist selbstverständlich die Teilnahme an den Gemeinderatssitzungen. Die diversen Anliegen der Bevölkerung und die Geschäfte der anderen Ressorts erfordern ein intensives Aktenstudium der gegebenen Traktanden. Entscheide zu fällen, die der Bevölkerung gerecht werden und gleichzeitig die gesetzlichen Bedingungen erfüllen ist nicht immer sehr einfach. Zumal in unserem zwölfköpfigen Gremium die unterschiedlichsten Meinungen aufeinander treffen.

Die Mitarbeit in der Vormundschaftsbehörde ist eine weitere sehr interessante Tätigkeit, die mir Einblick in die sozialen Aufgaben und Probleme der Gemeinde gibt.

Die intensive zeitliche Beanspruchung durch das Gemeinderatsmandat und das Engagement im eigenen Geschäft erfordert viel Flexibilität. Manchmal braucht es regelrechte «Jonglierübungen», um alles unter einen Hut zu bringen. Das Setzen von Prioritäten steht dabei an erster Stelle, ist jedoch nicht immer einfach zu realisieren.

Am 16. April 2000 wurde Jürg Kraft von den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Arth zum Gemeinderat gewählt. Am 19. Juni 2000 durfte er das Amt als Ressortvorsteher “Umweltschutz und Hygiene” antreten. Im folgenden Bericht schildert Jürg Kraft einige Eindrücke und die Schwerpunkte der ersten Monate seiner Amtstätigkeit.

Tätigkeit im Ressort “Umweltschutz und Hygiene”

Das Ressort “Umweltschutz und Hygiene” befasst sich vor allem mit der Abfallbeseitigung, mit dem Umweltschutz aber auch mit der Verwaltung der beiden Friedhöfe in Arth und Goldau. Die Kommission «Umweltschutz und Hygiene» und die Friedhofkommission sind die vorberatenden Gremien für den Gemeinderat.

Nach der Konstituierung des Ratskollegiumus, habe ich mich mit meinem Vorgänger zur Übergabe der ressortbezogenen Akten zusammengesetzt. Auch wurden die laufenden Geschäfte besprochen und zur Weiterbearbeitung übergeben. In den Sommermonaten begann nun das «Eintauchen» in den Aktenberg. Durch das Studium von Gesetzen, Protokollen, Beschlüssen und den Akten von laufenden Geschäften konnte ich mir einen ersten Überblick verschaffen und wurde mit meiner Tätigkeit vertraut. Gleichzeitig habe ich begonnen, mich mit den aktuellen Geschäften zu befassen. Während den ersten Monaten standen folgende Geschäfte im Mittelpunkt meiner Arbeit: Budgetierung 2001, Festlegung der Kehrichtgebühren für 2001, Einzug der Grundgebühren gemäss dem neuen Abfallreglement, marktgerechte Entsorgung und Verwertung des Altpapiers, Anschaffung von zwei zusätzlichen GA-Flexi und dessen Marketing, Sanierungs- und Planungsarbeiten bei den Friedhöfen.

Ratstätigkeit

Der Gemeinderat als vollziehende, verwaltende und ausführende Behörde regelt oder beschäftigt sich mit einer Vielzahl von Angelegenheiten und Sachfragen, welche nicht in der Zuständigkeit von anderen Gemeinwesen (Bund, Kanton, Bezirk) sind. Damit man als Gemeinderat diesem gesetzlichen Auftrag nachkommen kann, ist es wichtig, sich neben den eigenen, ressortbezogenen Geschäften mit den Sachfragen der anderen Ressorts auseinander zu setzen. Das Studium von Akten oder die Gespräche mit Fachpersonen als Entscheidungsgrundlagen erfordern viel Zeitaufwand. Es findet aber eine interessante, spannende und auch lehrreiche persönliche Auseinandersetzung mit einer unter Umständen weniger bekannten Materie statt. Dabei ist es mir persönlich wichtig, den eigenen Standpunkt zu überprüfen und festzulegen. Ich stelle an mich den Anspruch, billige Erklärungen und Rezepte zu vermeiden. In der jeweiligen Ratsdebatte treffen natürlich die unterschiedlichsten Haltungen und Meinungen aufeinander. Mit meinem Verständnis von Regierungstätigkeit ist es konstruktiv, wenn ich mich immer wieder in die Gedankengänge und die Überlegungen des Gegenübers einlasse. Die Frage, ob nicht auch der Kollege oder die Kollegin im Rat recht haben kann, ist immer auch prüfenswert. Schlussendlich muss ein Entscheid so gefällt werden, dass dieser der Gemeinde und deren Bevölkerung dient.

Kommissionstätigkeiten

Neben der Ratstätigkeit und den Kommissionen des eigenen Ressorts wirkt man als Gemeinderat noch in verschieden Kommissionen als Mitglied mit. Ich bin zur Zeit Mitglied im Zweckverband für die Kehrichtbeseitigung der Region Innerschwyz, in der Geschäftsleitung der Gemeindewerke und in der Finanzkommission. Daneben arbeite ich in weiteren Subkommissionen und Arbeitsgruppen des Gemeinderates mit.

Kontakte

Als Gemeinderat hat man auch die Aufgabe bei verschiedensten Anlässen, Veranstaltungen und Festlichkeiten präsent zu sein. Dabei entstehen sehr interessante Begegnungen sowie der wertvolle Austausch mit den verschiedensten Gruppierungen und Vereinen aber auch mit den einzelnen Menschen. Trotz aller Komplexität in den gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Sachfragen ist die Beziehungspflege zwischen dem einzelnen Menschen und dem Mandatsträger zentral.

Fazit der ersten 100 Tage

Die ersten 100 Tage haben mir einen sehr reichhaltigen Einblick in die Arbeit des Gemeinderates ermöglicht. Der Zeitaufwand und das Engagement verlangen ein gutes, persönliches Zeitmanagement, damit das Amt eines Gemeinderates neben der beruflichen Tätigkeit und dem Familienleben überhaupt ausgeführt werden kann. Die Behördentätigkeit in der Gemeindeexekutive erlebe ich als echte und spannende Herausforderung und als lehrreiche Horizonterweiterung.

Der ehemalige Nationalratspräsident Ulrich Bremi hat einmal folgende Aussage gemacht: «Wenn eine Autorität an dem gemessen wird, was sie denkt, und was sie macht, und nicht an Titel und Amt, tut das allen gut. Amts- und Würdenträger sollten sich weniger auf ihre Position berufen als auf ihre Talente besinnen.» Ich strebe an, mein weiteres Engagement als Gemeinderat für die Bevölkerung der Gemeinde Arth ich diesem Sinn zu gestalten.

Am Wochenende vom 26. November 2000 ist u.a. über die Aenderungen des Zonenplanes und des Bauregelementes der Gemeinde Arth sowie über das Tourismusabgabengesetz zu entscheiden. Die CVP Arth-Oberarth-Goldau führte im Zuge der Generalversammlung über diese beiden Sachvorlagen am 26. Oktober 2000 im Restaurant Engel in Oberarth eine öffentliche Orientierung durch. Damit sollte den Mitbürgerinnen und Mitbürgern für diese wichtigen Abstimmungen die wesentlichsten Entscheidgrundlagen unterbreitet werden. Die Versammlung hat die beiden Geschäfte einstimmig gutgeheissen. Bis zum Abstimmungswochenende vom 26. November 2000 folgen verschiedene Artikel, welche die fünf Abstimmungsvorlagen des Bundes beleuchten.

Ja zu den Änderungen des Zonenplanes und des Baureglementes der Gemeinde Arth

Der gültige Zonenplan der Gemeinde Arth datiert vom 5. Januar 1993. Seither haben sich das Baugebiet und die Baubedürfnisse in der Gemeinde in verschiedener Hinsicht verändert. Anfang 1997 konnten Ein-, Um- und Auszonungsbegehren beim Gemeinderat gestellt werden. Im Rahmen dieser Begehren sind die nun vorliegenden 35 Zonenplanänderungen entstanden, welche teilweise zwingend mit Baureglementsanpassungen verbunden sind. Zumeist sind die betroffenen Grundeigentümer dringend auf die entsprechenden Umzonungen angewiesen. Die CVP Arth-Oberarth-Goldau empfiehlt die Annahme dieser Änderungen.

Ja zum Tourismusabgabengesetz

Der Tourismus im Kanton Schwyz verfügt über ein vielfältiges Angebot. Neben einzelnen grossen Anbietern gibt es vor allem viele kleine Tourismusbetriebe. Der Besucher möchte rasch und umfassend von den touristischen Möglichkeiten informiert werden, wie dies in anderen Gebieten und Ländern längst der Fall ist. Derzeit kann man sich im Kanton Schwyz als Tourist innert nützlicher Frist keinen Überblick über die Attraktionen verschaffen. Es fehlt an einem Ansprechpartner, welcher die nötigen Informationen hat und weiter geben kann. Auf privater Basis ist es bis heute nicht gelungen, im Kanton Schwyz eine Organisation auf die Beine zu stellen, welche die Tourismusregion Kanton Schwyz nach aussen präsentiert und vermarktet. Weil dieses dringende Bedürfnis von privater Hand nicht gedeckt werden konnte, versucht nun der Kanton, die entsprechenden Rahmenbedingungen mit dem Tourismusabgabengesetz zu schaffen. Damit sollen alle im Tourismus Beteiligten eingebunden und gemeinsam erhobene Mittel gezielt zur Förderung der Tourismusbranche eingesetzt werden. Der Kanton hat von den Tourismusabgaben keinerlei Ertrag. Diese Abgaben werden von einer Organisation erhoben und zweckgebunden gemäss Leistungsauftrag zur Tourismusförderung eingesetzt. Es handelt sich beim Tourismusabgabengesetz um eine vorläufig letzte Hilfe zur Selbsthilfe für alle Tourismusbetriebe. Wir können und dürfen es uns im Kanton Schwyz nicht länger leisten, den volkswirtschaftlich wichtigen Bereich des Tourismus zu vernachlässigen. Es gibt im Kanton Schwyz viele schöne und interessante Dinge zu sehen und zu erleben. Es lohnt sich, diese Botschaft möglichst vielen Leuten mitzuteilen. Die CVP Arth-Oberarth-Goldau empfiehlt deshalb die Annahme des Tourismusabgabengesetzes.

Generalversammlung 2000

Am 26. Oktober führte die CVP Arth-Oberarth-Goldau die ordentliche Generalversammlung 2000 durch. Im umfangreichen Tätigkeitsbericht des Präsidenten konnte auf ein intensives Wahljahr zurück geblickt werden. Aus dem Parteivorstand scheidet Stefan Matter aus, weil er die Gemeinde Arth und den Kanton Schwyz verlässt. Ein Ersatz ist nicht notwendig, weil René Dietiker vom Australienaufenthalt nach Goldau zurückkehrt und wieder im Vorstand mitarbeiten wird. Die Amtsträger haben alsdann Rechenschaft abgelegt über ihre vielfältigen Tätigkeiten des vergangenen Jahres.

Am Abstimmungswochenende vom 24. September 2000 stand neben verschiedenen Sachvorlagen der neue Gemeindeschreiber Arth zur Wahl. Dabei gab es unter den drei Kandidaten bereits im ersten Wahlgang ein klares Resultat, indem Franz Huser mit 1’448 Stimmen zum Gemeindeschreiber gewählt wurde. Die CVP Arth-Oberarth-Goldau dankt allen Wählerinnen und Wählern für die Unterstützung von Peter Schmid und gratuliert dem gewählten Franz Huser zum hervorragenden Wahlresultat.

Am 22. September 2000 hat die CVP Arth-Oberarth-Goldau alt Kantonsrat Sepp Suter, alt Gemeindepräsident Dr. Adrian Kennel und alt Gemeinderätin Frieda Kamer von den amtierenden Mandatsträger und vom Vorstand der CVP Arth-Oberarth-Goldau im feierlichen Rahmen aus ihrer langjährigen Amtstätigkeit verabschiedet und verdankt. Eingeleitet wurde die Feier mit einem Apéro im Tierpark Goldau, wo Vizepräsident Oskar Steiner den derzeitigen Status des Natur- und Tierparkes Goldau und dessen Zukunftsperspektiven aufzeigte.

Am Freitag, den 22. September 2000, trafen sich die amtierenden Mandatsträger und der Vorstand der CVP Arth-Oberarth-Goldau um 18.45 Uhr im Natur- und Tierpark Goldau zum Apéro. Vizepräsident Oskar Steiner konnte fundiert über den aktuellen Stand des weltweit einzigartigen Tierparkes Goldau Auskunft geben. Insbesondere die Auswirkung der Zerstörungen durch den Sturm Lothar standen zur Frage. Anschliessend wurden die geplanten und möglichen Entwicklungen des Tierparkes in naher und ferner Zukunft beleuchtet. Die CVP Arth-Oberarth-Goldau betrachtet den Natur- und Tierpark Goldau in verschiedener Hinsicht als wichtigen und bedeutungsvollen Faktor der Gemeinde Arth. Nach dem Apéro fand die eigentliche Verdankungsfeier im Restaurant Engel in Oberarth statt. Alt Kantonsrat Sepp Suter, alt Gemeindepräsident Dr. Adrian Kennel und alt Gemeinderätin Frieda Kamer wurden im festlichen Rahmen aus ihren Funktionen verdankt und verabschiedet. Dabei wurde ein Erinnerungsgeschenk für den grossen politischen Einsatz überreicht.

Sepp Suter

Sepp Suter trat im Jahre 1974 für die CVP in die Baukommission der Gemeinde Arth ein. 1986 wurde er in den Gemeinderat gewählt, wo er bis 1992 als Baupräsident amtete. 1992 wurde Sepp Suter auf der CVP-Liste in den Kantonsrat gewählt und vertrat dort bis im Frühling 2000 als Gewerbevertreter die kleinen und mittleren Betriebe. Mit Sepp Suter ist ein zuverlässiger und engagierter Gewerbler aus der aktiven Politik zurück getreten. Die CVP Arth-Oberarth-Goldau dankt Sepp Suter für den jahrzehntelangen politischen Einsatz in der Gemeinde Arth und im Kanton Schwyz.

Adrian Kennel

Dr. Adrian Kennel war von 1990 bis 1994 Säckelmeister der Gemeinde Arth. Ab 1994 führte er die Gemeinde Arth als Gemeindepräsident. Adrian Kennel hat die Geschicke der Gemeinde Arth mit grossem Engagement und mit viel Umsicht geleitet. Die CVP Arth-Oberarth-Goldau dankt Adrian Kennel für den hervorragenden politischen Einsatz in unserer Gemeinde und wünscht ihm viel Glück in seiner neuen Wohnsitzgemeinde Schwyz.

Frieda Kamer

Frieda Kamer wurde 1992 in dem Gemeinderat Arth gewählt. Sie übernahm das Ressort Kultur und Sport, wo sie viele Projekte erfolgreich angepackt und umgesetzt hat. Auf das Frühjahr 2000 ist sie nach 8 Jahren engagierter Behördentätigkeit von der politischen Bühne abgetreten. Die CVP Arth-Oberarth-Goldau dankt Frieda Kamer für die grosse und beherzte Arbeit.