In der Gemeinde Arth ist die Organisation der Verwaltung und der Behörden seit vielen Jahren praktisch unverändert. Dies, obwohl die Aufgaben der Gemeinde in der letzten Zeit massiv zugenommen und sich verändert haben. Auch die Bedürfnisse der Bevölkerung haben sich gewandelt. Die CVP Arth-Oberarth-Goldau verlangt deshalb eine Analyse der kommunalen Aufgaben und eine anschliessende Überprüfung der Verwaltungsorganisation und der Behördenorganisation in der Gemeinde Arth.
Tempora mutantur, et nos in illis (die Zeit ändert sich, und wir mit ihr). Dieses lateinische Sprichwort gilt auch für die Verwaltung und die Behörden der Gemeinde Arth. Seit über 20 Jahren sind die Gemeinderatsressorts unverändert geblieben, obwohl bestimmte Ressorts sich massiv gewandelt haben. In einigen Ressorts sind neue Aufgaben hinzugekommen, Aufgaben sind weggefallen oder haben sich stark verändert. Bei den Kommissionen wurde zwar teilweise modifiziert, doch zum grossen Teil nicht überprüft und einfach weitergeführt. Auch die Gemeindeverwaltung als solche musste sich in den letzten 20 Jahren den neuen Anforderungen stellen. Die Verwaltungsstruktur wurde dazu meist nur pragmatisch und einzelfallweise angepasst.
Mit dem Wechsel des Gemeindepräsidenten, mit der Wahl von 4 neuen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten sowie mit der Neuwahl des Gemeindeschreibers ist die Zeit für Veränderungen in den Behörden und in der Verwaltung günstig.
Somit ist es nun an der Zeit, sowohl die Behörden- als auch die Verwaltungsorganisation in der Gemeinde Arth unter die Lupe zu nehmen. Es wäre allerdings unrealistisch, die erforderliche Überprüfung aus den Reihen der Behörden oder der Verwaltung selber zu machen. Deshalb ist eine externe Beratung unentbehrlich. Es sind Fachleute beizuziehen, welche mit der Organisation von Gemeinden vertraut sind, sich in verschiedenen Organisationsmodellen bereits auskennen und schon andere Gemeinden bei der Überprüfung der Strukturen beraten haben.
Mit Hilfe einer externen Beratung sind zuerst die Aufgaben der Behörden und der Verwaltung festzustellen. Dabei geht es einerseits um jene Aufgaben, welche vom Gesetzgeber praktisch ohne Spielraum der Gemeinde übertragen worden sind. Andererseits sind auch jene Aufgaben der Gemeindebehörden und der Gemeindeverwaltung aufzuarbeiten bzw. festzulegen, in denen ein gewisser Freiraum besteht (z.B. wirtschaftliche, politische, kulturelle Entwicklung, etc.).
Nach der Analyse der Aufgaben ist zu überprüfen, inwieweit die bestehenden Strukturen in den Behörden und in der Verwaltung diese Aufgaben optimal, d.h. effizient und bürgerfreundlich erledigen können.
Sofern nach dieser Überprüfung Verbesserungen in der Behördenorganisation (ev. Neuverteilung der Aufgaben der Gemeinderatsressorts, ev. Reduktion der Anzahl der Ressorts, etc.; ev. Aufhebung oder Zusammenlegung von Kommissionen, ev. andere Zusammensetzung von Kommissionen, ev. Kompetenzdelegation an Kommissionen, etc.) oder in der Verwaltungsorganisation (ev. Aufstockung von Sekretariaten, ev. Zusammenlegung oder Trennung von Arbeitsbereichen, etc., ev. andere Führungsstrukturen, etc.) am Platze sind, müssten diese raschmöglichst der Gemeindebürgerschaft präsentiert, und, wenn nötig, mit deren Zustimmung umgesetzt werden. Dabei wäre es vorteilhaft, bereits im Rahmen der Ausarbeitung von Änderungsvorschlägen die Gemeindebürgerschaft einzubeziehen (Vernehmlassung, Vorstellung von Varianten und Diskussion an einer Gemeindeversammlung, etc.).
Die CVP Arth-Oberarth-Goldau lädt deshalb den Gemeinderat Arth ein, eine Überprüfung der Behörden- und Verwaltungsorganisation mit externer Beratung in die Wege zu leiten, die Resultate (ev. Zwischenresultate) der Bevölkerung zur präsentieren und anschliessend allfällig notwendige Verbesserungen umzusetzen. Wir sind überzeugt, dass sich der entsprechende Aufwand lohnt.
Bruno Beeler