Jürg Kraft: 100 Tage im Gemeinderat

Am 16. April 2000 wurde Jürg Kraft von den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Arth zum Gemeinderat gewählt. Am 19. Juni 2000 durfte er das Amt als Ressortvorsteher “Umweltschutz und Hygiene” antreten. Im folgenden Bericht schildert Jürg Kraft einige Eindrücke und die Schwerpunkte der ersten Monate seiner Amtstätigkeit.

Tätigkeit im Ressort “Umweltschutz und Hygiene”

Das Ressort “Umweltschutz und Hygiene” befasst sich vor allem mit der Abfallbeseitigung, mit dem Umweltschutz aber auch mit der Verwaltung der beiden Friedhöfe in Arth und Goldau. Die Kommission «Umweltschutz und Hygiene» und die Friedhofkommission sind die vorberatenden Gremien für den Gemeinderat.

Nach der Konstituierung des Ratskollegiumus, habe ich mich mit meinem Vorgänger zur Übergabe der ressortbezogenen Akten zusammengesetzt. Auch wurden die laufenden Geschäfte besprochen und zur Weiterbearbeitung übergeben. In den Sommermonaten begann nun das «Eintauchen» in den Aktenberg. Durch das Studium von Gesetzen, Protokollen, Beschlüssen und den Akten von laufenden Geschäften konnte ich mir einen ersten Überblick verschaffen und wurde mit meiner Tätigkeit vertraut. Gleichzeitig habe ich begonnen, mich mit den aktuellen Geschäften zu befassen. Während den ersten Monaten standen folgende Geschäfte im Mittelpunkt meiner Arbeit: Budgetierung 2001, Festlegung der Kehrichtgebühren für 2001, Einzug der Grundgebühren gemäss dem neuen Abfallreglement, marktgerechte Entsorgung und Verwertung des Altpapiers, Anschaffung von zwei zusätzlichen GA-Flexi und dessen Marketing, Sanierungs- und Planungsarbeiten bei den Friedhöfen.

Ratstätigkeit

Der Gemeinderat als vollziehende, verwaltende und ausführende Behörde regelt oder beschäftigt sich mit einer Vielzahl von Angelegenheiten und Sachfragen, welche nicht in der Zuständigkeit von anderen Gemeinwesen (Bund, Kanton, Bezirk) sind. Damit man als Gemeinderat diesem gesetzlichen Auftrag nachkommen kann, ist es wichtig, sich neben den eigenen, ressortbezogenen Geschäften mit den Sachfragen der anderen Ressorts auseinander zu setzen. Das Studium von Akten oder die Gespräche mit Fachpersonen als Entscheidungsgrundlagen erfordern viel Zeitaufwand. Es findet aber eine interessante, spannende und auch lehrreiche persönliche Auseinandersetzung mit einer unter Umständen weniger bekannten Materie statt. Dabei ist es mir persönlich wichtig, den eigenen Standpunkt zu überprüfen und festzulegen. Ich stelle an mich den Anspruch, billige Erklärungen und Rezepte zu vermeiden. In der jeweiligen Ratsdebatte treffen natürlich die unterschiedlichsten Haltungen und Meinungen aufeinander. Mit meinem Verständnis von Regierungstätigkeit ist es konstruktiv, wenn ich mich immer wieder in die Gedankengänge und die Überlegungen des Gegenübers einlasse. Die Frage, ob nicht auch der Kollege oder die Kollegin im Rat recht haben kann, ist immer auch prüfenswert. Schlussendlich muss ein Entscheid so gefällt werden, dass dieser der Gemeinde und deren Bevölkerung dient.

Kommissionstätigkeiten

Neben der Ratstätigkeit und den Kommissionen des eigenen Ressorts wirkt man als Gemeinderat noch in verschieden Kommissionen als Mitglied mit. Ich bin zur Zeit Mitglied im Zweckverband für die Kehrichtbeseitigung der Region Innerschwyz, in der Geschäftsleitung der Gemeindewerke und in der Finanzkommission. Daneben arbeite ich in weiteren Subkommissionen und Arbeitsgruppen des Gemeinderates mit.

Kontakte

Als Gemeinderat hat man auch die Aufgabe bei verschiedensten Anlässen, Veranstaltungen und Festlichkeiten präsent zu sein. Dabei entstehen sehr interessante Begegnungen sowie der wertvolle Austausch mit den verschiedensten Gruppierungen und Vereinen aber auch mit den einzelnen Menschen. Trotz aller Komplexität in den gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Sachfragen ist die Beziehungspflege zwischen dem einzelnen Menschen und dem Mandatsträger zentral.

Fazit der ersten 100 Tage

Die ersten 100 Tage haben mir einen sehr reichhaltigen Einblick in die Arbeit des Gemeinderates ermöglicht. Der Zeitaufwand und das Engagement verlangen ein gutes, persönliches Zeitmanagement, damit das Amt eines Gemeinderates neben der beruflichen Tätigkeit und dem Familienleben überhaupt ausgeführt werden kann. Die Behördentätigkeit in der Gemeindeexekutive erlebe ich als echte und spannende Herausforderung und als lehrreiche Horizonterweiterung.

Der ehemalige Nationalratspräsident Ulrich Bremi hat einmal folgende Aussage gemacht: «Wenn eine Autorität an dem gemessen wird, was sie denkt, und was sie macht, und nicht an Titel und Amt, tut das allen gut. Amts- und Würdenträger sollten sich weniger auf ihre Position berufen als auf ihre Talente besinnen.» Ich strebe an, mein weiteres Engagement als Gemeinderat für die Bevölkerung der Gemeinde Arth ich diesem Sinn zu gestalten.