Im Herbst 2000 hat die CVP eine Überprüfung der Behörden- und Verwaltungsorganisation in der Gemeinde Arth angeregt. In der Folge hat der Gemeinderat Arth eine solche Überprüfung beschlossen und eine Reformkommission eingesetzt. Nach intensiven Vorarbeiten liegen nun die Vorschläge für die künftige Organisation des Gemeinderates, der Kommissionen und der Verwaltung vor. Ein Vernehmlassungsverfahren ist eröffnet worden. Die CVP will dieses für die Gemeinde Arth sehr wichtige Projekt breit und intensiv diskutieren. Dazu wird am 23. April 2003, 20:00 Uhr, im Restaurant Engel in Oberarth, eine öffentliche Präsentation der Reformvorschläge mit anschliessender Beratung durchgeführt.
Ausgangslage
Tempora mutantur, et nos in illis (die Zeit ändert sich, und wir mit ihr). Dieses lateinische Sprichwort gilt auch für die Verwaltung und die Behörden der Gemeinde Arth. Seit über 20 Jahren sind die Gemeinderatsressorts unverändert geblieben, obwohl bestimmte Ressorts sich massiv gewandelt haben. In einigen Ressorts sind neue Aufgaben hinzugekommen, Aufgaben sind weggefallen oder haben sich stark verändert. Bei den Kommissionen wurde zwar teilwei-se modifiziert, doch zum grossen Teil nicht überprüft und einfach weitergeführt. Auch die Gemeindeverwaltung als solche musste sich in den letzten 20 Jahren den neuen Anforderun-gen stellen. Die Verwaltungsstruktur wurde dazu meist nur pragmatisch und einzelfallweise angepasst.
Reformentwurf
In Anerkennung des Bedürfnisses zur Überprüfung der Organisation von Behörden und Ver-waltung hat der Gemeinderat Arth eine Reformkommission unter der Leitung von Gemeinde-rat Jürg Kraft eingesetzt und eine professionelle externe Beratung beauftragt. Anschliessend wurden intensive Analysen und Vorarbeiten geleistet mit dem Ziel, einen konkreten Reform-entwurf zu erarbeiten, welcher nun zur Vernehmlassung vorliegt.
Reduktion des Gemeinderates von 12 auf 9 Sitze
Die Reformkommission schlägt im Vernehmlassungsentwurf die Reduktion der bisher 12 Gemeinderatssitze auf 9 vor. Die neuen Ressorts sollen heissen: Bau, Sicherheit, Pla-nung/Energieversorgung/Wasserversorgung, Finanzen, Präsidiales, Freizeit, Soziales, Vor-mundschaft, Bildung. Die Aufgaben der bisherigen Ressorts werden teilweise angepasst und umverteilt.
Gliederung der Verwaltung in 6 Abteilungen
Die Verwaltung soll neu in 6 Abteilungen gegliedert werden: Bau/Landschaft/Sicherheit, Energie/Wasserversorgung, Finanzen, Organisation, Gesellschaft, Bildung. Gleich gelagerte Bereiche werden zusammen gefasst. Die Qualität der Verwaltungshandlungen und der Einsatz der Ressourcen soll damit verbessert werden.
Reorganisation der Kommissionen
Die Kommissionen sollen teilweise zusammen gelegt und die Mitgliederzahl soll teilweise massiv reduziert werden. Die wichtigsten Kommissionen sollen noch sein: Baukommission (ehemalige Baukommission + Teilbereich Gewässerschutz), Sicherheitskommission (ehemals Zivilschutz und Schadenwehr), Umweltschutzkommission (ehemals Umweltschutz und Hy-giene + Teilbereich Gewässerschutz), Planungskommission (ehemals Ortsplanungskommissi-on, Verkehrsplanungskommission, Friedhofkommission), Geschäftsleitung Gemeindewerke, Finanzkommission, Gemeindeführungsstab, Standortförderung (ehemals Wirtschaftskommis-sion und Landerwerbskommission), Personalkommission, Kultur- und Sportkommission (ehemals Kulturkommission, Sportkommission, Seebad), Jugend/Familie/Alter, Fürsorgebe-hörde, Verwaltungskommission Alters- und Pflegeheim Hofmatt, Vormundschaftsbehörde, Kinderschutzkommission, Schulrat, Musikschulkommission. Durch die Verkleinerung der Kommissionen soll die Kommissionstätigkeit aufgewertet werden.
Öffentliche Diskussion
Der vorgelegte Reformentwurf sollte nun bereit und umfassend diskutiert werden, damit all-fällige Korrekturen/Anpassungen/Ergänzungen noch im Rahmen der Vernehmlassung in die zu erstellende Abstimmungsvorlage eingebracht werden können. Schliesslich geht es um eine Reform, welche lediglich alle 20-30 Jahre gemacht wird und unmittelbar mit den Dienstleis-tungen der Gemeinde gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern zu tun hat. Die CVP fordert deshalb alle Interessierten auf, am Mittwoch, den 23. April 2003, an der öffentlichen Präsen-tation der Reformvorschläge (durch Jürg Kraft, Leiter der Reformkommission) im Restaurant Engel, in Oberarth, teilzunehmen. Nach der Vorstellung wird eine offene Diskussion geführt, wo Anregungen, Einwände und Bedenken vorgebracht werden können. Nehmen Sie an dieser wichtigen Veranstaltung teil.