Jahr: 2018

Nationalrat Claudio Zanetti über die Klima-Dreifaltigkeit.

Sind Trumps Zölle ungerecht?

Am Freitag, den 23. Februar 2018, fand im Restaurant Krone in Arth die 26. ordentliche GV der SVP Ortspartei Arth-Oberarth-Goldau statt.

Präsident René Ulrich führte speditiv durch die traditionellen Traktanden. Im Jahresbericht blickte er auf das Jubiläumsjahr 25 Jahre SVP Ortspartei Arth-Oberarth-Goldau zurück, so z.B. auf den sehr geschätzten Ausflug ins Bundeshaus.

Im Traktandum 10 informierten Heimgard Vollenweider, Martin Inderbitzin und Matthias Annen über ihre aktuellen Geschäfte im Gemeinderat (ESP Arth-Goldau, Umbau des ehemaligen Altersheims Hofmatt und die Sportanlage in Oberarth).

Mit grossem Applaus wurde die gute Gemeinderatsarbeit von Matthias Annen verdankt. Für sein zukünftiges Projekt des Ausbaus seines landwirtschaftlichen Betriebes wünschen wir ihm viel Erfolg.

Die SVP-Mitglieder nominierten für die anstehenden Gemeinderatswahlen ein starkes Team mit Heimgard Vollenweider (bisher), Martin Inderbitzin (bisher) und Philippe Szymkowiak (neu), um den erfolgreich eingeschlagenen Weg mit kollegialer und professioneller Gemeinderatsarbeit weiterzuführen.

Für die anstehenden grossen Projekte ist unser SVP-Gemeinderatsteam aus Unternehmern die richtige Wahl!

Die Grösse und Kosten der SRG haben ein Niveau erreicht, das nicht mehr tragbar ist. Wir werden alle gezwungen den Giganten SRG zu finanzieren ob wir wollen oder nicht. Schon im Jahre 2014 kosteten alleine die Nachrichtensendungen pro Jahr ca. 57 Million Franken. Pro Sendung: Puls Fr. 72’000.00, Rundschau Fr. 115’000.00, Sportpanorama Fr. 64’000.00, Voice of Switzerland gigantische Fr. 820’000.00. Bei den Bundesratswahlen im vergangenen Herbst waren für die Liveübertragung sage und schreibe 238 Mitarbeiter der SRG involviert, dies notabene bei 246 Parlamentariern!

Es gibt viele Leute, welche heute schauen müssen wie sie jeden Monat über die Runden kommen und daher ist es nicht in Ordnung, dass wir gezwungen werden, den Giganten SRG aus unsere Tasche zu finanzieren. Die SRG soll sich selber finanzieren wie jedes private Unternehmen auch.

Auch Poststellen werden geschlossen und es geht trotzdem weiter. Also Mut zu einem JA für No-Billag.

KR Roman Bürgi, Goldau

Von CVP-Kreisen lanciert, nun aber, nicht überraschend, wieder von den gleichen Kreisen bekämpft: Dies ist nicht eine sehr glaubwürdige Politik. Bei der Abstimmung um die Prämienverbilligung geht es konkret um zwei Aspekte:

Erstens sollen die Empfänger der Vergünstigung – falls nicht schon geschehen – zu einer der günstigeren Kassen wechseln, welche notabene das identische Produkt anbieten.

Zweitens soll niemand mehr Steuergelder ausbezahlt erhalten als die Krankenkassenprämie auch effektiv kostet. Es kann doch nicht sein, dass eine junge, berufstätige, alleinstehende Person mehr Prämienverbilligung ausbezahlt bekommt als sie Krankenkassenprämien einbezahlt, also mit der Prämienverbilligung noch Geld verdient.

Bei einem Ja zur Prämienverbilligung sind die Gewinner alle Steuerzahler und nicht nur diejenigen, die ihre Prämie selber berappen müssen. Diese Abstimmung ist auch eine äusserst seltene Gelegenheit die Gesundheitskosten zu minimieren. Kein bisheriger Empfänger der Prämienverbilligung erhält weniger Gesundheitsleistungen als heute.

Ich empfehle ein klares JA einzulegen.

KR Roman Bürgi, Goldau

Einladung GV

Nationalrat Claudio Zanetti über die Bundesrats-Hätschelei in der Arena

In einem Punkt scheint man sich einig zu sein: Es gibt überfälligen Reformbedarf. Die SRG hat sich mit Sendungen wie “Glanz und Gloria” zu weit vom Grundauftrag entfernt. Es ist auch nicht einzusehen, warum man pro Landessprache mehrere Radio- und Fernsehsender braucht, um den Service public im Sinne des Erfinders zu erfüllen. Zuerst wurde im Parlament eine kompromissfähige Halbierung der Zwangsgebühren verhindert, dann auch noch die Diskussion über die Definition des Service public abgewürgt. Nun werden sogar noch die Onlineangebote in den Grundauftrag gepackt. Das ist keine Reform, das ist das Gegenteil, ein Ausbau!

Die Gegner der Initiative wollen uns weismachen, dass bei einem NEIN Alles den richtigen Gang nimmt. Aber: 1. Entgegen der Propaganda steigen die Mittel nach einer kleinen Delle munter weiter, denn die zunehmende Bevölkerung kompensiert die Reduktion auf 365.- Franken; Der Gesamtbetrag ergibt sich ja aus Gebühr x Anzahl Zahler. 2. Die privaten Anbieter werden noch mehr subventioniert, noch abhängiger gemacht, ein echter Wettbewerb wird verhindert. 3. Verkannt wird auch, dass sich die Mediennutzung verändert hat und noch mehr verändern wird. Lineare Angebote, abgesehen von Nachrichten oder Events, sind ein Auslaufmodell. Wer Netflix kennt, der ahnt, wie die (im Beispiel gar werbefreie) Zukunft aussieht. 4. Sportsendungen werden noch mehr zu anderen Anbietern abwandern, egal wie die Abstimmung herauskommt, da sollte man sich keine Illusionen machen. Man kann nun nicht eine Reform erwarten und gleichzeitig den Status Quo zementieren oder gar ausbauen.

Wer wirklich Veränderung möchte – und nicht den zahlreichen faktenwidrigen Versprechungen glauben will – sollte ein JA einlegen.

Roland Lutz, Einsiedeln
Präsident SVP Kanton Schwyz