Am Abstimmungswochenende vom 5. Juni 2005 ist beim Bund über die Abkommen zu Schengen/Dublin sowie über das Partnerschaftsgesetz abzustimmen. Auf kantonaler Ebene ist über das Gesetz über den Bevölkerungsschutz/Zivilschutz sowie über das Kulturförderungsgesetz zu entscheiden. In der Gemeinde Arth ist über die Verträge zwischen der Gemeinde Arth und dem Kanton betreffend der Dreifachturnhalle und den Aussensportanlagen bei der kantonalen Berufschule sowie über die Umnutzung eines Zivilschutzraumes in einen Kulturgüterschutzraum und ein Gemeindearchiv zu befinden. Der Vorstand der CVP Arth-Oberarth-Goldau empfiehlt die Annahme aller Vorlagen. Heute werden die Abkommen zu Schengen und Dublin genauer beleuchtet.
Weniger Kriminelle – Mehr Sicherheit
Das Schengener Abkommen gewährt der Schweiz den Zugang zum Schengener Informationssystem. Das ist die grösste Fahndungsdatenbank in Europa. Sie erleichtert der Polizei in der Schweiz die Suche nach Terroristen, Kriminellen und gestohlenen Sachen. Die Schweiz darf nicht zum Tummelfeld und zur Drehscheibe von Kriminellen und Terroristen werden. Die Schweiz soll sicherer werden. Deshalb Ja zum Abkommen von Schengen!
Weniger Asylanten
Das Dubliner Abkommen verhindert, dass Asylsuchende, die in der EU abgewiesen wurden, in der Schweiz erneut ein Asylverfahren durchlaufen können. Solche Asylanten werden mit dem Fingerabdruck identifiziert und in den bisherigen Aufenthaltsstaat zurückgeführt. Das Dubliner Abkommen hält die falschen Asylanten in 27 umliegenden Staaten davon ab, in die Schweiz zu kommen. Das spart der Schweiz viel Geld und Aufwand. Deshalb Ja zum Abkommen von Dublin!
Mehr Touristen – Mehr Wohlstand
Mit dem Beitritt zum Schengener Abkommen benötigen die Touristen in Europa für die Schweiz kein separates Visum mehr. Dadurch verbringen mehr Touristen ihre Ferien in die Schweiz und bringen damit Wohlstand. Deshalb Ja zum Abkommen von Schengen!
Mit der Teilnahme der Schweiz an den Abkommen von Schengen und Dublin kann die Schweiz ohne Verlust der Souveränität die Sicherheit verbessern und sich im Asylwesen entlasten. Diese einmalige Gelegenheit darf nicht verpasst werden. Deshalb Ja zu Schengen und Dublin!