Steuersenkung von 20 % in der Gemeinde Arth

Die CVP Arth-Oberarth-Goldau beantragt dem Gemeinderat Arth für den Voranschlag 2008 eine Steuersenkung von mindestens 20 %. Eine solche Senkung drängt sich auf, weil im Jahre 2006 ein Überschuss von Fr. 1’559’000.- erwirtschaftet wurde, weil eine Schwankungsreserve von Fr. 3’900’000.- zur Verfügung steht, weil konjunkturell bedingt höhere Steuereinnahmen zu erwarten sind und weil in der Gemeinde Arth viele neue Wohnungen erstellt worden sind und weiterhin noch gebaut werden. Zudem befindet sich die Gemeinde Arth bei der Steuerfussstatistik fast am Schwanz der Gemeinden im Kanton Schwyz.

Ausgangslage 2006

Die Gemeinde Arth hat im Jahre 2006 einen Überschuss von ca. Fr. 1’559’000.- erwirtschaftet, dies bei einem budgetierten Aufwandüberschuss von Fr. 685’000.-.

Höherer Steuerertrag durch gute Konjunktur

Aufgrund der anhaltend guten Konjunktur ist für das Jahr 2008 von höheren Steuereingängen zufolge Lohnerhöhungen und zufolge höherem Ertrag bei den juristischen Personen auszugehen.

Höherer Steuerertrag durch Wohnungsbau

Eine noch nie da gewesene Bautätigkeit im Wohnungsbereich in der Gemeinde Arth wird insbesondere im Hinblick auf das Jahr 2008 zufolge Zuzugs von Steuerzahlern aus anderen Kantonen markante Steuerzugänge verursachen.

Bestehende Schwankungsreserve reicht

Die bereits vorhandene Schwankungsreserve (Eigenkapital) von Fr. 3’900’000.- kann allfällige Abweichungen vom erwarteten Steuerkurs längere Zeit ausgleichen.

Gemeinde Arth am Schwanz der Steuerfussstatistik

Die Gemeinde Arth liegt betreffend der Höhe des Steuerfusses am Schwanz der grossen Ge-meinden. Nur kleine Gemeinden wie Unteriberg, Reichenburg, Rothenthurm, Morschach, Steinen und Illgau liegen noch weiter zurück. Die Gemeinde Arth darf im Steuerwettbewerb nicht den Anschluss verlieren. Die Gemeinde Arth muss nun ein Zeichen setzen.

Steuersenkung von 10 % macht Fr. 700’000.- Minderertrag aus

Bei einem ordentlichen Steuerertrag im Jahre 2006 von Fr. 12’683’448.- der natürlichen und juristischen Personen, welcher um die regelmässigen ordentlichen Steuern der Vorjahre ohne weiteres auf Fr. 13’000’000.- aufgerundet werden kann, machen 10 % einer Einheit einen Steuerminderertrag von ca. Fr. 700’000.- aus.

Ohne Steuersenkung käme es zur Steuerhortung

Das Eigenkapital der Gemeinde Arth von Fr. 3’900’000.- liegt bei über 10 % des Gesamtaufwandes der Gemeinde Arth. Es kann nicht angehen, über die bereits vorhandene Schwankungsreserve hinaus noch weiteres Kapital anzuäufnen, was bei einem Beibehalten des bisherigen Steuerfusses zweifellos der Fall wäre. Dies käme nämlich einer unzulässigen Steuerhortung gleich.

Steuersenkung von mindestens 20 %

Aus all diesen Überlegungen drängt sich in der Gemeinde Arth für den Voranschlag 2008 eine Steuerfussreduktion von mindestens 20 % von 185 % auf 165 %, d.h. von Fr. 1’400’000.-, auf, und dies nota bene bei einem ausgeglichenen Budget. Dabei wurde bereits berücksichtigt, dass es für das gute Ergebnis im Jahre 2006 Minderaufwendungen und Mehrerträge gab, welche im Jahre 2008 nicht mehr oder nicht mehr im gleichen Ausmass zu Buche schlagen werden.

Eventuell noch grössere Steuersenkung

Wenn die Steuerzahlungen im Jahre 2007 massiv höher ausfallen als im Jahre 2006, was sich im Spätherbst 2007 feststellen lassen sollte, könnte sogar eine Steuersenkung von 30 % angestrebt werden. Im Zweifelsfalle ist allerdings im Sinne einer vorsichtigen Budgetierung eine Senkung von mindestens 20 % anzustreben und die Situation in einem Jahr wieder neu zu überprüfen. Im positiven Falle könnte nämlich in einem Jahr eine weitere Steuerfusssenkung ins Auge gefasst werden.

Schlussfolgerung

Auch mit der beantragten Steuersenkung von 20 % müssen keine Gemeindeaufgaben gekürzt oder gestrichen werden. Es muss zudem auch ein ausgeglichenes Budget möglich sein. Die CVP Arth-Oberarth-Goldau hat deshalb den Gemeinderat Arth ersucht, für den ausgeglichenen Voranschlag 2008 einen um mindestens 20 % reduzierten Steuerfuss zugrunde zu legen.