Autor: Daniel Annen

An der Goldauer Fasnacht wurde der Wurststand einmal mehr von der CVP betrieben. Warum die CVP als politische Partei den anderen Vereinen diesen Platz wegnimmt, ist unbegreiflich. Praktisch alle Vereine müssen darum kämpfen, dass sie zu Geld kommen, um ihre Aktivitäten zu finanzieren. Wir sind der Meinung, dass es sehr fragwürdig ist, wenn eine politische Partei an einer Fasnacht, einer Chilbi oder an einem anderen Anlass den Ortsvereinen den Platz und damit das Geld für die Vereinskasse wegnimmt.

Von: Werner Geiger

Frau Heimgard Vollenweider kandidiert auf der Liste der SVP der Gemeinde Arth. Da sie bei der Mehrheit der Bevölkerung nicht bekannt ist, soll Frau Vollenweider Gelegenheit bekommen, aufgrund eines kleinen Fragenkataloges Stellung zu nehmen und sich der Wählerschaft und damit der Bevölkerung vorzustellen.

Seit wann wohnen Sie und ihre Familie in der Gemeinde Arth?

Persönlich wohne ich seit 1993 in der Gemeinde Arth und war damals allerdings noch nicht verheiratet. In den folgenden Jahren lernte ich meinen jetzigen Mann kennen, mit dem ich mich im Jahre 2002 verheiratet habe. Seit dieser Zeit leben wir in Arth am See.

Was hat Sie bewogen von Zürich in die Innerschweiz zu ziehen?

Vor der Zeit in der Innerschweiz hatte ich in Zumikon mein Domizil, fand aber in Luzern als Geschäftsführerin des Restaurants Raben eine interessante Stelle. Vom Kanton Luzern und der Stadt fühlte ich mich allerdings nicht so angezogen, hingegen lernte ich im Zusammenhang mit meiner Tätigkeit in Luzern und einem Ausflug auf die Rigi und in den Natur- und Tierpark Goldau diesen Teil der Innerschweiz zu schätzen. Damals besuchte ich auch das Freilichtmusical „Seldwyla“ auf der Rigi und dies war die Zündung, dass ich mich vollends verliebte in die Berge und Seen in unmittelbarer Nähe der Gemeinde Arth.

Was sind die Gründe, weshalb Sie gerade die Gemeinde Arth gewählt haben?

Wie schon erwähnt, faszinierte mich die Gegend mit ihren Seen und Bergen, aber auch der Natur- und Tierpark als zusätzliches Naherholungsgebiet. Früher nahe an der Grossstadt Zürich lebend, war ich hier im Gegensatz überrascht wie Land und Leute im Talkessel von Arth, Oberarth und Goldau weitgehend ohne Hektik und Stress leben können, diese Ruhe hat mich überzeugt.

Was gefällt Ihnen an unserer Gegend besonders gut?

Die weitgehend intakte Natur, die ländliche Idylle und die verkehrstechnisch doch genialen Möglichkeiten sowohl mit dem öffentlichen als auch mit dem individuellen Verkehr in allen Richtungen, sei es in den Tessin oder nach Luzern, Basel oder an den Puls der Wirtschaft nach Zürich, zu gelangen. Die naturverbundene Landschaft gestattet mir, dass ich mit meinem Hund ausgedehnte Spaziergänge in den Sägel oder auch ins Bergsturzgebiet unternehmen kann.

Sind Sie Mitglied oder engagieren Sie sich in einem Verein in der Gemeinde Arth?

Leider bin ich aufgrund meiner geschäftlichen Tätigkeiten bis jetzt in keinem Verein ausser im Vorstand der SVP der Gemeinde Arth. Gerne würde ich mich in einer Organisation, welche sich um Jugendarbeit oder Jugendweiterbildung kümmert, mit meinem Wissen und Können engagieren.

Wie verbringen Sie ihre Freizeit oder welchen Hobbies frönen Sie?

Meine Freizeit verbringe ich gerne zu Hause und im Garten. Ich koche sehr gerne und lade oft Familie und Freunde zum Essen ein. Gemeinsame Spaziergänge mit unserem Hund und nicht zu vergessen meine Passion für das Jassen, füllen meine Freizeit aus.

Wie ist ihr beruflicher Hintergrund?

Meine Berufsausbildung habe ich an der Hotelfachschule Belvoir Park in Zürich gemacht und als diplomierte Hotelière und Restaurateurin HF 1989 abgeschlossen. In der Folge war ich in einigen Hotels und Restaurants als Assistentin und Geschäftsführerin tätig. Mehrere Jahre war ich als Zugchef beim Bahnunternehmen City Night Line im Einsatz und übernahm von 1998 – 2000 die Aus- und Weiterbildung der Zugchefs und Stewards. Im Bereich Personalwesen und Verwaltung arbeitete ich weitere 3 Jahre, bis ich im Jahre 2003 eine eigene Firma gründete. Diese Firma ist in den Sparten Stellenvermittlung, Personalrekrutierung und Beratung aktiv.

Wo sehen Sie ihre persönlichen Stärken und Schwächen?

Aufgrund meiner Ausbildung und mehrjährigen Erfahrung sehe ich meine Stärken in der Verwaltung und deren administrativen Abläufe, Analysen von Betrieben und Beratungen sowohl der Arbeitgeber als auch der Arbeitnehmer unter Berücksichtigung der beiderseitigen Ansprüche. Betreffend meiner Schwächen rate ich Ihnen sich bei meinem Mann zu erkundigen.

Warum sind Sie Mitglied der Schweizerischen Volks-Partei?

Die SVP scheint mir die einzige Partei zu sein, die für eine eigenständige Schweiz kämpft und sich für die Interessen der Bürger überhaupt noch einsetzt.

Was sind ihre politischen Ziele als Gemeinderätin der Gemeinde Arth?

Ich werde mich für das einheimische Gewerbe einsetzen und für den Wirtschaftsstandort der Gemeinde Arth kämpfen. Den Bahnhof Goldau zu stärken oder zu erhalten und vor allem Arbeitsplätze in der Gemeinde zu schaffen und zu halten. Das Gut der „traditionellen Familie“ hochzuhalten, denn nur durch intakte Familien werden sich langfristig die unschönen Situationen am Bahnhof Goldau oder bei den Vandalenschäden in Arth am See verbessern. Analysieren und Meinungen bilden damit im Konsens mit anderen gute Lösungen für die Gemeinde Arth gefunden werden können. Mein Background und mein Wissen gibt mir die Gewissheit, dass ich die gestellten Anforderungen erfüllen werde.

Wie ist ihre Meinung zum jetzigen politischen Klima in der Schweiz?

Nach den vergangenen Bundesratwahlen wird sich hoffentlich wieder eine Situation der sachlicheren politischen Arbeit im Parlament einstellen, denn die Qualität dieses Parlamentes im Zusammenhang mit den Wahlen ist sicher über längere Zeit eine Diskussion wert. Eines ist sicher, Oppositionspolitik ist nach diesen Entscheidungen innerhalb und ausserhalb der Parteien wieder möglich und wird hoffentlich die parlamentarische Arbeit wieder aufwerten.

Wann: Freitag, 22. Februar 2008, 20:00 Uhr
Wo: Restaurant Hirschen, Goldau<

Traktanden:

1. Begrüssung
2. Wahl von 2 Stimmenzählern
3. Genehmigung des Protokolls der letzten GV vom 23.2.2007
4. Jahresbericht des Präsidenten
5. Rechnungsbericht 2007
6. Genehmigung der Rechnung 2007
7. Budget 2008
8. Festsetzen der Jahresbeiträge
9. Wahlen Vorstand
10. Mutationen
11. Jahresprogramm 2008
12. Anträge der Mitglieder (diese sind bis am 8. Februar dem Prasidenten schriftlich einzureichen)
13. Verschiedenes

Der Vorstand der SVP Arth-Oberarth-Goldau freut sich auf ein zahlreiches Erscheinen der Mitglieder.

Falls Du nicht an der GV teilnehmen kannst, bitte unter 041 855 4302 oder 078 800 2760 (Präsident) oder bei einem Vorstandsmitglied abmelden.

SVP Arth-Oberarth-Goldau
Der Vorstand

Die SVP Arth-Oberarth-Goldau hat eine volle Liste mit sieben Kandidaten für die Kantonsratswahlen vom 16. März 2008 nominiert.

Neben den beiden bisherigen Kantonsräten Roland Urech und Paul Fischlin wurden Franz Schuler, Heimgart Vollenweider, Josef Inderbitzin, Anton Reichlin und Martin Inderbitzin nominiert. Somit stehen Personen aus dem Finanz- und Versicherungswesen, der Landwirtschaft, selbständige Unternehmer und Angestellte zur Wahl.

Die SVP Arth-Oberarth-Goldau schickt damit ein vielfältiges Team in die Kantonsratswahlen.

7 echte Volksvertreter in den Kantonsrat

Der Finanzfachmann für unsere Anliegen in den Kantonsrat

Kantonsrat Roland Urech, Bergstrasse 38, 6410 Goldau
geb. 1.1.1959, verheiratet

16 Jahre Bankerfahrung und langjähriger Bankleiter der Raiffeisenbank Arth-Goldau. Weiterbildung im Versicherungs- und Anlagebereich. Seit 2001 eigenes Geschäft mit seiner Frau im Gastrobereich. Seit 2000 Kantonsrat. Seit 2000 bis 27. Februar 2004 Präsident der SVP-Ortspartei. Seit Anfang 2002 bis Mitte 2004 Mitglied in der Staatswirtschaftskommission des Kantons Schwyz, Delegationsleiter für die Departemente Militär- und Polizei sowie Justiz. Mitglied in diversen Spezialkommissionen im Kantonsrat. 2005 Präsident der kantonsrätlichen Kommission für die Teilrevision des Steuergesetzes. Präsident der Kommission Finanzen, Steuern und Gemeinden innerhalb der Kantonalpartei.

Seine Zielsetzung als Kantonsrat:

„Ein spezielles Augenmerk im Kantonsrat auf die Staatsfinanzen, damit anstelle der Ausgabenüberschüsse wieder eine ausgeglichene Staatsrechnung erreicht wird. Wenn die Finanzen stimmen, dann kann sich der Kanton den Ausbau der Infrastruktur leisten. Der Kanton Schwyz muss national wie international attraktiv bleiben, damit sich neue Unternehmen im Kanton niederlassen. Neue Arbeitsplätze und höhere Steuererträge sollen damit geschaffen werden. Mit dem Zuzug von Unternehmen und mit einer grösseren Wohnbevölkerung darf die intakte Landschaft, welche der Kanton Schwyz noch bietet, nicht vergessen werden.“

Der Unternehmer für unsere Anliegen in den Kantonsrat

Kantonsrat Paul Fischlin, Gutwindeweg 13, 6414 Oberarth
geb. 3.4.1959, verheiratet, 3 Kinder

Schulen in Goldau und Oberarth. Ausbildung als Lastwagenmechaniker. Sprachaufenthalt in England. 1981 Arbeit als Baumaschinenmechaniker im Irak. 1982 Einstieg in das Transportgeschäft des Vaters. Seit 1987 leitet er die Firma zusammen mit seiner Frau. 7 Jahre Mitglied in der Verkehrsplanungskommission der Gemeinde Arth. 25 Jahre in der Feuerwehr. Vorstandsmitglied der SVP-Ortspartei. Seit 2004 Kantonsrat. Mitglied der Rufko-Kommission.

Seine Zielsetzung als Kantonsrat:

„Der Kanton Schwyz muss seine Attraktivität als Wirtschaftsstandort bewahren und ausbauen. Ich bin für den Steuerwettbewerb unter den Kantonen. In diesem Staat wird viel Steuergeld vernichtet und die Quittungen dem Steuerzahler teilweise absichtlich zu spät serviert oder aktuelle Informationen zurückgehalten (Neat, öffentliche Pensionskassen, Swissair). Der Mittelstand wird immer stärker durch Steuern und Abgaben belastet (Liegenschaftsschätzung vom Bund verordnet) oder kantonale Motorfahrzeuge, wo Familienautos verteuert werden. Immer mehr fiskalische und gesetzliche Vorschriften für KMU schaden der wirtschaftlichen Entwicklung.“

Der Mann mit Erfahrungen im Versicherungswesen in den Kantonsrat

Franz Schuler, Weiherweg 1, 6410 Goldau
geb. 18.8.1955, verheiratet

Seit 1990 in der Gemeinde wohnhaft. Als Gemeinderat von 2002 bis 2006 hat er sich in verschiedenen Kommissionen viel Erfahrung in der Exekutive angeeignet, die ihm im Kantonsrat sehr nützlich sein werden. Seit 2006 Mitglied der Rechnungsprüfungskommission der Gemeinde Arth. Im Verwaltungsrat des Altersheimes Mythenpark ist er heute als Vizepräsident und in der Betriebskommission tätig. In verschiedenen Institutionen, Vereinen und Stiftungen engagiert er sich mit zusätzlicher Arbeit und leistet wertvolle Dienste.

Seine Zielsetzungen als Kantonsrat:

„Ich werde mich einsetzen für eine Überarbeitung und Anpassung des gültigen kantonalen Sozialhilfegesetzes. Als ehemaliger Fürsorgepräsident kenne ich die Probleme der Fürsorgebehörden. Gegen kriminelle Ausländer erwarte ich eine härtere Gangart und dass die geltenden Gesetze auch angewendet werden. Beim Familiennachzug muss die Sprache als dringendes Kriterium festgelegt werden. Stark beschäftigen mich die Kostenexplosion und damit die bald unbezahlbaren Krankenkassenprämien. Hier müssen wir Lösungen finden.“

Die Frau für mehr Sicherheit der Bevölkerung in den Kantonsrat

Heimgard Vollenweider, Brüölstrasse 10 b, 6415 Arth
geb. 7.1.1966, verheiratet

Seit 1993 in der Gemeinde wohnhaft. Berufsbildung als Hotelier-Restaurateur HF. Über zehn Jahre Führungserfahrung in der Hotellerie und Gastronomie, in der Verwaltung und im Personalwesen. 2003 Gründung einer eigenen Unternehmung im Bereich Personalberartung, Ausbildung und Vermittlung. Mitglied im Vorstand der SVP-Ortspartei.

Ihre Zielsetzungen als Kantonsrätin:

„Die traditionelle Familie soll mit Steuerabzügen entlastet werden. Ein gutes Umfeld stärkt die Familie und damit auch die Gesellschaft. Mit besseren Rahmenbedingungen für die Wirtschaft kann diese auch mehr Arbeitsplätze schaffen. Die Sicherheit der Bevölkerung ist mir ein sehr wichtiges Anliegen. Bestehende Gesetze müssen konsequent umgesetzt werden. Ich setze mich für eine freie, unabhängige und neutrale Schweiz ein.“

Der Mann, der sich für die Bedürfnisse der Menschen einsetzt in den Kantonsrat

Josef Inderbitzin, Vorgasse, 6415 Arth
geb. 7.6.1951, verheiratet, 5 Kinder

In der Landwirtschaft aufgewachsen. Heute auf eigenem Betrieb als Landwirt und Baumwärter tätig. Seit 13 Jahren Vorstandsmitglied der SVP-Ortspartei. Heute Vizepräsident. Mitglied in der Einbürgerungskommission der Gemeinde Arth.

Seine Zielsetzungen als Kantonsrat:

„Von Personen mit Öffentlichkeitsarbeit erwarte ich Offenheit. Das schafft Vertrauen in der Bevölkerung. Ich setze mich ein, dass Recht und Ordnung im Staat eingehalten werden. Auf der anderen Seite muss die Politik dafür sorgen, dass auch die Menschen im Staat von diesem korrekt behandelt werden. Ein wichtiges Anliegen ist mir, dass das Grundrecht der Meinungs- und Informationsfreiheit eingehalten wird. Ich werde mich meinen Wählerinnen und Wählern verpflichtet fühlen und die Aufgaben im Schwyzer Kantonsparlament als Gesetzgeber, Kontrolle über die Regierung und Bestellung der eigenen Organe einbringen.“

Der Volksverbundene für unsere Anliegen in den Kantonsrat

Anton Reichlin, Almigweg 3, 6414 Oberarth
geb. 15.10.1955, verheiratet, 2 Kinder

Geboren in Arth, aufgewachsen und Schulbesuch in Goldau. Nach der Schule eine Maurerlehre. Ein paar Jahre Auslandaufenthalt in Australien. Berufsbegleitende Weiterbildung zum Baustoffprüfer mit eidg. FA und zum dipl. Betontechnologen HTA. Seit 2001 Leiter des Betonlabors bei einem Betonwarenhersteller.

Seine Zielsetzungen als Kantonsrat:

„Ich setze mich für ein ausgeglichenes Budget und gegen die Schuldenwirtschaft ein. Die EU darf uns nicht ihr Steuersystem aufzwingen. Ich bin gegen eine Gesetzesflut bei Anpassungen an EU-Recht. Bei Jugendprojekten sollen anstelle von neuen Verordnungen und Gesetzen die Eltern der Jugendlichen in die Pflicht genommen werden. Der Mittelstand soll vom Staat nicht weiter geschröpft werden. Familien mit einem Einkommen und Grundeigentum werden vom Staat übermässig belastet.“

Der Jungunternehmer für unsere Anliegen in den Kantonsrat

Martin Inderbitzin, Bräpfet, 6415 Arth
geb. 24.4.1982, ledig

Die Schulen in Arth und Oberarth besucht. Ausbildung als Heizungs- und Sanitärmonteur, Handelsdiplom. Gründete 2003 mit seinem Kompagnon eigene GmbH in der Heizungsbranche. Bildet im Betrieb bereits zwei Lehrlinge aus.

Seine Zielsetzung als Kantonsrat:

„Der Kanton Schwyz muss seine Attraktivität steigern und seinen Wirtschaftlichen Stand halten. Ich bin für die Schaffung von Ausbildungsplätzen in den KMU, denn nur mit gut ausgebildeten Jugendlichen können wir die gute Schweizer Qualität erhalten. Immer mehr gesetzliche Vorschriften und Abgaben schaden den Bürgern sowie den KMU in der wirtschaftlichen Entwicklung. Auch in der Schwyzer Energiepolitik ist es möglich den Wald und andere alternative Energien zu fördern um so weitere Arbeitsplätze zu schaffen. Ich bin für die Integration von Ausländern jedoch gegen Asyl- und Sozialmissbrauch sowie die Ausmelkung des hart arbeitenden Bürgers.“

Gemeinderatswahlen vom 27. April 2008

Am 3. Januar 2008 hat die SVP Arth-Oberarth-Goldau die Nomination für die Gemeinderatswahlen vom 27. April 2008 durchgeführt.

Für den Gemeinderat hat die Nominationsversammlung Heimgard Vollenweider und Anton Reichlin einstimmig nominiert.

Ebenfalls einstimmig nominiert wurde Franz Schuler-Mettler für die Rechnungsprüfungskommission der Gemeinde Arth.

Als Gemeinderätin (neu)

Heimgard Vollenweider
geb. 7. Januar 1966
Unternehmerin
Brüölstrasse 10b
6415 Arth
verheiratet

Als Gemeinderat (neu)

Anton Reichlin
geb. 15. Oktober 1955
Betontechnologe HTA
Almigweg 3
6414 Oberarth
verheiratet, 2 Kinder

Als Rechnungsprüfer (bisher)

Mit der Nomination bietet die SVP Arth-Oberarth-Goldau den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern drei Personen zur Wahl, die für eine qualitativ gute Arbeit für die Gemeinde Arth einstehen werden.

Im Jahr 2000 haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger einem jährlichen Beitrag von 40 000 Franken für die Jugendarbeit zugestimmt. Am 7. Dezember 2003 wurde über die Erhöhung des jährlichen Beitrages um 30 000 Franken auf neu 70 000 Franken jährlich abgestimmt. 60 Prozent der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben diese Erhöhung abgelehnt. Im Voranschlag 2008 der Gemeinde Arth präsentiert der Gemeinderat jetzt für die Aktivitäten Jugendarbeiten 90 000 Franken und für die Familienergänzende Kinderbetreuung 32 000 Franken.

Jugendtreff gescheitert

Die bisherige Arbeit im Jugendtreff ist gescheitert und der Jugendtreff wird auf Ende Jahr geschlossen. Schweizer Jugendliche waren in diesem Jugendtreff selten bis gar nicht anzutreffen und von Jugendlichen wurde sogar eine Ausgrenzung reklamiert.

Kostenexplosion

Der Gemeinderat hat bereits einer zweijährigen Testphase für ein neues Jugendkonzept zugestimmt. Die Projektgruppe Jugendkonzept sieht vor, dass in der zweijährigen Startphase, 2008 – 2010, die Jugendarbeit 158 000 Franken jährlich kosten soll. Ab 2010 bis 2013 jährlich 190 000 Franken und ab 2014 jährlich 200 000 Franken. Allfällige Miet- und Einrichtungskosten bei der Miete von Lokalitäten sind in diesen Beiträgen nicht inbegriffen. Über die Höhe der Kosten gehen die Meinungen des Gemeinderats und der Projektgruppe Jugendkonzept zurzeit n och auseinander.

Ohne Abstimmung

Die SVP stellt sich die Frage, wann die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger als Steuerzahler gefragt werden. In welches Jugendkonzept soll wie viel Geld ausgegeben werden? Über die Köpfe der Stimmbürger und Steuerzahler hinweg lanciert der Gemeinderat ein neues Projekt. Die SVP ist der Meinung, dass in der Gemeinde Arth bereits ein sehr reges Vereinsleben angeboten wird. Viele Vereine haben sogar mit dem Problem zu kämpfen, dass der Vereinsnachwuchs fehlt, weil bereits heute eine Übersättigung an Aktivitäten in der Gesellschaft angeboten wird. Die meisten Vereine werden notabene nicht mit Steuergeldern über Wasser gehalten, sondern mit dem aktiven Engagement ihrer Vereinsmitglieder, mit Vereinsarbeit und Gönnern.

Fantasie

Jugendliche haben bei den Umfragen aber auch abstruse Wünsche von der Gemeinde verlangt. Bars für Jugendliche werden gefordert. Soll damit das Alkoholproblem bei Jugendlichen noch gefördert werden? Ein Hallenbad. In welcher Gemeinde rentiert ein Hallenbad? Freizeitcenter wie der Swiss Holday Park in Morschach. Nun ja, solange Jugendliche noch nicht arbeiten und Steuern zahlen müssen, sind solche Fantasien noch vorhanden.

Plätze vorhanden?

Hingegen ist die SVP damit einverstanden, dass die Jugendlichen auch Plätze brauchen, wo sie sich auch in der Freizeit aufhalten können und nicht weggejagt werden. Ob dies auf bestehenden Schulanlagen oder auf neuen Plätzen sein soll, diese Frage muss geklärt werden. Den Problemen Lärmbeeinträchtigung für die Nachbarschaft, Sachbeschädigungen an Einrichtungen und Abfall liegen lassen muss ein besonderes Augenmerk gewidmet werden.

Konzept vorlegen und darüber abstimmen

Grundsätzlich ist festzuhalten, dass für die Jugendlichen wie auch für die Erwachsenen bereits heute ein Vielfaches an Möglichkeiten vorhanden ist, bedeutend mehr als in früheren Jahren, um sich in der Freizeit zu beschäftigen. Die SVP verlangt vom Gemeinderat, dass die Bevölkerung möglichst rasch über die Finanzierung und Ausrichtung der neuen Jugendpolitik abstimmen kann.

Von: Nationalrat Dr. Pirmin Schwander, Präsident SVP Kanton Schwyz

Im Jahr 2001 hat das Schweizer Volk mit 85% die Schuldenbremse angenommen. Es glaubte dem Text in der Abstimmungsbroschüre, wonach die Schulden nicht mehr ansteigen sollten. Seit dieser denkwürdigen Abstimmung sind die Schulden um 20 Milliarden gestiegen. Noch grotesker kommt es im Voranschlag des Bundes im Jahr 2008. Der Bundesrat und die Mehrheit des Parlamentes werden nicht müde, den budgetierten Über­schuss in der Finanzierungsrechnung von rund 1,2 Milliar­den Franken vorbehaltlos zu loben. Da­bei übersehen sie willentlich, dass der Bund im nächsten Jahr weitere vier Mil­liar­den Franken neue Schulden macht. Ganz nach dem Motto: Augen zu und durch. Der Schuldenberg wächst munter weiter, Jahr für Jahr!

Auch bei den 1000 Millionen Franken an die neu­en EU – Oststaaten hof­fen Bundesrat und Par­la­ment auf ein Kurz­zeitge­dächtnis des Volkes. Denn dem Volk wurde am 26. November 2006 erklärt, die Schweiz hätte in den letzten 17 Jahren die osteuropäischen Staaten mit durchschnittlich 200 Millionen Franken pro Jahr unterstützt. Und die Finanzierung des Milliardenkredites an die zehn neuen EU – Staaten erfolge unter anderem durch 60 Millionen Franken Einsparungen pro Jahr bei der traditionellen Osthilfe. Mathematisch re­sultieren daraus 140 Millionen Franken pro Jahr an die ehemals kommunistischen Staaten Ost­euro­pas und der früheren Sowjetunion. Im Voran­schlag 2008 sollen allerdings knapp 162 Millionen Franken ausgegeben werden. Fast 16% mehr als dem Volk vorgegaukelt. Und auch dieses Spiel wird Jahr für Jahr weitergehen.

Am 21. Oktober 2007 erzielte die SVP mit 29% Wähleranteil einen histo­­rischen Wahlerfolg. Und dies insbesondere mit den Themen: Tiefere Steu­ern und Abgaben, Aus­schaffung krimineller Aus­län­der und kein EU – Beitritt. Themen, die das Volk seit Jahren beweg­ten und immer noch bewe­gen. Nichtsdestotrotz schloss die Mitte-Links-Koalition aus Neid über die Wahlerfolge der SVP die Augen und wählte anstelle von SVP-Bun­desrat Christoph Blocher eine andere Kandi­datin. Die einst lebendige Konkordanz erfährt eine neue Dimension: Alle müssen gleich denken. Das Spiel geht weiter. Bis es dann 2011 heisst: Wiederent­deckung der direkten Demokra­tie.

Die Parkstrasse Goldau ist eine Durchgangsstrasse. Weder Tempo-30-Zone noch die Begegnungszone mit Tempo 20 wurden vom Gesetzgeber für Durchgangsstrassen vorgesehen. Beide Zonentypen sind für Quartierstrassen bestimmt. Die SVP Arth-Oberarth-Goldau ist für die Beibehaltung von «Generell 50» auf der Parkstrasse in Goldau.

Die Parteispitze der CVP hat in der «RigiPost» vom 19. Juli 2007 die Einführung der Tempo-30-Zone auf einem Teilstück der Parkstrasse verlangt. Die gleiche Parteispitze zählte zu den vehementesten Befürwortern für die Einführung der Begegnungszone mit Tempo 20 auf einem Teil der Parkstrasse. CVP, SP, FDP und die Mehrheit des Gemeinderates wollten der Bevölkerung eine Tempo-20-Zone in der Parkstrasse aufschwatzen. Mit einer teuren Studie,
finanziert mit Steuergeldern, sollte dieses Anliegen noch unterstützt werden. Einzig die SVP hat sich gegen den Auftrag für die externe Studie ausgesprochen. Ebenfalls wurde die Tempo-20-Zone von der SVP nicht unterstützt. Das Stimmvolk hat die Begegnungszone am 12. Februar 2006 mit 2161 zu 1023 Stimmen sehr deutlich abgelehnt. Auch sehr viele Mitglieder der CVP sind der Meinung ihrer Parteispitze nicht gefolgt.

Keine Fussgängerstreifen

In Tempo-30-Zonen ist in der Regel auf Fussgängerstreifen zu verzichten, weil das Überqueren der Strasse für die Fussgänger überall zulässig sein sollte. Fussgängerstreifen in Tempo-30-Zonen sind nur ausnahmsweise bei besonderem Schutzbedürfnis für Fussgänger anzuordnen. Das heisst im Klartext, wenn Tempo 30 auf der Parkstrasse gilt, gibt es keine Fussgängerstreifen. Nur in Ausnahmefällen, wo die Sicht nicht gegeben ist, könnten Fussgängerstreifen eingezeichnet werden. Wo wäre dies an der Parkstrasse?

Die SVP ist der Meinung, dass eine klare Verkehrstrennung an der Parkstrasse notwendig ist. Fussgänger bewegen sich auf dem Trottoir und auf den Fussgängerstreifen. Der rollende Verkehr auf der Strasse. Dies bringt für alle Verkehrsteilnehmer eine klare rechtliche Situation. Zudem weiss jeder Fahrzeugfahrer und jede Fahrzeugfahrerin, dass im Bereich von Fussgängerstreifen vorsichtig gefahren werden muss.

Geschwindigkeit anpassen

Tempo 50 ist speziell für den Verkehr im Inneren von Orten bestimmt worden und gilt in der ganzen Schweiz. Das Strassenverkehrsgesetz verlangt klar, dass die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen ist. Das bedeutet, dass sich der Autofahrer anpassen muss. Während den Ladenöffnungszeiten, insbesondere am Samstag, wird mit tieferer Geschwindigkeit gefahren. Nach Ladenschluss und am Abend bis am Morgen früh kann ohne Probleme mit Tempo 50 in der Parkstrasse gefahren werden. Wer sich nicht anpasst, riskiert eine Busse. Ein unvorsichtiger Fahrzeugführer riskiert in einer Tempo-30-Zone sehr schnell einen Fahrausweisentzug.

Mehr Sicherheit bei Einmündungen

Bei den Einmündungen in die Parkstrasse aus der Rossbergstrasse, der Mythenstrasse und dem Gütschweg besteht seit Langem ein erhöhtes Sicherheitsrisiko, weil die Übersicht fehlt. Auch bei der Ausfahrt aus der Tiefgarage bei der Überbauung «Anker» besteht ein Sicherheitsrisiko, weil der Gemeinderat direkt bei der Ausfahrt vor dem Kiosk einen Parkplatz zu viel bewilligt hat. Die SVP Arth-Oberarth-Go1dau hat diese Sicherheitsmängel bereits im Jahre 2005 kritisiert und realistische Lösungsvorschläge gebracht. Schön, dass die CVP-Parteispitze diese Sicherheitsmängel bei den Einmündungen heute auch erkennt. Bis heute hat aber der CVP-dominierte Gemeinderat gar nichts unternommen, um die Sicherheit bei den Einmündungen zu erhöhen.

SVP für Beibehaltung von Tempo 50

Die SVP Arth-Oberarth-Goldau ist für die Beibehaltung von Tempo 50 auf der Parkstrasse. Falls der Gemeinderat eine Temporeduktion einzuführen beabsichtigt, so würde die SVP höchstens eine Beschränkung auf Tempo 40 unterstützen, damit die Fussgängerstreifen auch in Zukunft auf der Parkstrasse bestehen bleiben. Tempo 30 wird von der SVP klar abgelehnt.

Stimmbürger soll entscheiden

Bereits bei der Diskussion um die Begegnungszone mit Tempo 20 hat sich gezeigt, dass das Thema die Bevölkerung bewegt. Eine Temporeduktion auf der Parkstrasse sollte vom Stimmvolk entschieden werden. Dieses bezahlt ja auch die Steuern für das Strassenwesen. Der Gemeinderat muss nicht von sich aus etwas aufdiktieren, was die Mehrheit in der Bevölkerung verärgert.

Von: Alfred Böni, Bäch, SVP-Nationalratskandidat

Kürzlich informierte die Sozialkommission des Ständerates über einen neuen Vorschlag zur Sanierung der IV, welche einen Schuldenberg von über 10 Milliarden Franken hat und jährlich ein Defizit von rund 1.6 Milliarden Franken produziert. Einerseits lässt sie die Erhöhung der Mehrwertsteuer wieder aufleben (bereits einmal erfolgreich von der SVP bekämpft) und andererseits schlägt sie vor, zu Lasten des AHV-Fonds den IV-Schuldenberg abzubauen. Gesamthaft gesehen würde dies aus heutiger Sicht den AHV-Fonds um rund 17 Milliarden Franken reduzieren, was die Hälfte unseres AHV-Vermögens ausmacht. Dies entspricht ebenfalls rund der Hälfte der jährlichen ausbezahlten Renten. Ein gefährliches Spiel mit unserer Altersvorsorge!

Mit diesem Vorschlag wird das AHV-Volksvermögen für die Rentnerinnen und Rentner verschleudert und die AHV, welche selbst mit altersstrukturellen Problemen zu kämpfen hat, zum Sanierungsfall gemacht. Im Klartext ist dies eine Plünderung der AHV zur Rettung der IV-Kasse, welche hauptsächlich wegen dem IV-Missbrauch Defizite schreibt. Die von der Sozialkommission vorgeschlagene Lösung führt dazu, dass die arbeitende Bevölkerung danach weitere, erhöhte Beiträge leisten müsste, um die gebeutelte AHV zu sanieren. Oder es wird damit beabsichtigt, das AHV-Rentenalter unter diesem neuen Sanierungsdruck zu erhöhen, was ebenfalls abzulehnen ist.

Die Sanierung der IV darf nicht zu Lasten der AHV gehen. Die Sanierung muss über die rigorose Bekämpfung des Missbrauchs angestrebt werden. Danach muss nach dem Motto „Renten sichern, statt Geld im Ausland verschleudern“ vorgegangen werden. Im Bundesbudget von rund 55 Milliarden Franken gibt es noch genügend Ressourcen für eine nachhaltige Sanierung!