Medien-Bulletin Gemeinderat Arth vom 20. November 2003

Keine Steuerfusserhöhung für die Gemeinde Arth

Der Voranschlag 2004 der Gemeinde Arth weist bei einem Aufwand von 29’450’800.00 und einem Ertrag von Fr. 29’483’700.00 einen geringen Ertragsüberschuss von Fr. 32’900.00 auf. Der Gemeindesteuersatz der Gemeinde Arth kann demnach für das Jahr 2004 auf 185 Prozent belassen werden.

Investitionsrechnung 2004

Investitionen sind Ausgaben für Erwerb oder Schaffung von eigenen Vermögenswerten, welche eine mehrjährige Nutzungsdauer haben und für die öffentliche Aufgabenerfüllung bestimmt sind. Sie werden in der Investitionsrechnung verbucht und im Verwaltungsvermögen aktiviert und abgeschrieben. Demnach muss eine Ausgabe mit Investitionscharakter der Investitionsrechnung belastet werden, sobald der Betrag von Fr. 75’000.00 überschritten wird. Diese Regelung gilt nicht für Investitionsbeiträge, die immer in der Investitionsrechnung zu verbuchen sind. Hingegen können Ersatzanschaffungen in die Laufende Rechnung verbucht werden. Zeigt sich vor oder während der Ausführung eines Vorhabens, dass der bewilligte Verpflichtungskredit nicht ausreicht, ist ein Zusatzkredit einzuholen.

Die Investitionsrechnung 2004 weist Ausgaben von Fr. 1’609’000.00, Einnahmen von Fr. 371’000.00 und somit Nettoinvestitionen von Fr. 1’238’000.00 aus.

Nachkredite zu Lasten der Laufenden Rechnung 2004

Das Gesetz über den Finanzhaushalt der Bezirke und Gemeinden schreibt vor, dass durch die Gemeindeversammlung ein Nachkredit einzuholen ist, sofern für eine im Laufe des Rechnungsjahres notwendige Ausgabe ein Voranschlagskredit fehlt oder für den vorgesehenen Zweck nicht ausreicht. Gebundene Ausgaben benötigen dagegen keine Nachkredite.

Die erforderlichen Nachkredite zu Lasten der Laufenden Rechnung 2003 belaufen sich auf Fr. 78’611.00. Die Nachkredite werden im Voranschlag 2004 umschrieben und begründet.

Im Weiteren liegt die Bauabrechnung für die Renovation und den Umbau des alten Schulhauses Arth vor. Dank einer aktiven Kostenüberwachung und günstigeren Arbeitsvergaben schliesst die Bauabrechnung gegenüber dem bewilligten Kredit von Fr. 3’975’000.00 um Fr. 222’944.70 besser ab.

Gemeindewerke Arth (Elektrizitätswerk und Wasserwerk) – Ertragsüberschüsse im Jahre 2004 budgetiert

Beim Elektrizitätswerk Arth (EW) wird für das Jahr 2004 mit einem weiteren positiven Ergebnis gerechnet. Bei einem Aufwand von Fr. 8’253’700.00 und einem Ertrag von Fr. 8’270’400.00 ist ein Ertragsüberschuss von Fr. 16’700.00 budgetiert.

Die Bautätigkeit im Versorgungsgebiet hält weiter an. Das EW Arth rechnet mit einer Stromverbrauchszunahme gegenüber dem Jahr 2003 von + 2%. Die Stromtarife bleiben unverändert.

Beim Wasserwerk Arth (WW) wird für das Jahr 2004 ein Ertragsüberschuss von Fr. 6’200.00 budgetiert, dies bei einem Aufwand von Fr. 867’400.00 und einem Ertrag von Fr. 873’600.00. Das Wasserwerk Arth erwartet für das Jahr 2004 eine Verbrauchszunahme von 1%.

Gemeindeversammlung am 12. Dezember 2003

Gemäss Einladung im Voranschlag 2004 findet die Gemeindeversammlung (Budgetgemeinde) am Freitag, 12. Dezember 2003, 20.00 Uhr, im Pfarreizentrum Eichmatt, Goldau, statt. An dieser Versammlung haben die Stimmberechtigten über Nachkredite zu Lasten der Laufenden Rechnung 2003, zum Voranschlag 2004 inkl. Bestimmung des Steuerfusses der Gemeinde Arth sowie zum Voranschlag 2004 der Gemeindewerke Arth (EW und WW) zu befinden.

Auf der Traktandenliste steht zudem die Änderung des Baureglements der Gemeinde Arth betreffend Zuständigkeit im Baubewilligungsverfahren. Es geht um die Kompetenzübertragung des vereinfachten Verfahrens und des Baumeldeverfahrens an die Baukommission der Gemeinde Arth. Die entsprechende Gemeindevolksabstimmung findet am 8. Februar 2004 statt.

In diesen Tagen wird der Voranschlag 2004 mit Berichten und Anträgen sowie die Botschaft für das genannte Sachgeschäft in alle Haushaltungen der Gemeinde Arth verteilt.

Rücktritt von zwei Gemeinderäten

Gemeindevizepräsident Dr. Walter Risi, Leitung Gemeindewerke, sowie Geimeinderat Roman Föry, Ressort Gewässerschutz, haben per Ende dieser Legislaturperiode ihren Rücktritt bekannt gegeben.

Am 7. Dezember 2003 werden die Stimmbürger der Gemeinde Arth darüber abstimmen, ob die Zahl der Gemeinderatssitze von 12 auf 9 reduziert wird. In diesem Fall werden bei den Gemeinderatswahlen vom 16. Mai 2004 in einem ersten Schritt für die nächste Legislaturperiode 10 Gemeinderäte gewählt. Die restliche Reduktion auf neun Sitze erfolgt sodann bei den Gemeinderatswahlen im Jahre 2006.

Bewilligte Bauvorhaben

• Nideröst Leo und Karl, obere Grisselen, Steinerberg – Abbruch und Neubau Stallgebäude in Steinerberg, obere Grisselen (Gemeindegebiet Arth)
• Eduard Bürgler, Riedmatt 3, Ennetbürgen – Strassen-Abschlussmauer in Arth, Zugerstrasse 69
• Peter und Myriam Ziswiler-Gerig, Landhausweg 1, Zug – Einfamilienhaus in Oberarth, Almigweg 6
• Schweizerische Bundesbahnen SBB, Immobilien, Zentralstrasse 5, Postfach 4258, 6002 Luzern (Baumeldung) – Einbau Bancomat im Bahnhofgebäude Goldau
• Swisscom Mobile AG, Neunhardstrasse 33, Olten – Kommunikationsanlage in Arth, Schattenberg, Brennstuden

Neuer Schadenwehr-Vizekommandant gewählt

Per Ende 2003 hat der amtierende Vize-Kommandant der Schadenwehr der Gemeinde Arth, Hauptmann Peter Reichlin, Arth, seinen Rücktritt bekannt gegeben. Er hat sich über dreissig Jahre als Aktivmitglied der Feuerwehr für den Schutz der Bevölkerung der Gemeinde Arth eingesetzt. Der Gemeinderat spricht dem abtretenden Hauptmann Peter Reichlin für seine langjährigen und pflichtbewussten Dienste im Namen der Bevölkerung den besten Dank aus.

Für die neu zu besetzende Kaderfunktion hat der Gemeinderat als Wahlbehörde auf Antrag der Schadenwehrkommission per 1. Januar 2004 Herrn Reto Wacker, Oberarth, gewählt. Er besitzt die nötigen Führungsqualitäten und hat die erforderlichen Ausbildungen erfolgreich abgeschlossen. Gleichzeitig mit der Wahl zum Vizekommandanten wurde Reto Wacker in den Rang eines Hauptmanns befördert. Der Gemeinderat wünscht ihm viel Erfolg und Befriedigung in seiner verantwortungsvollen Aufgabe.

Aus der Bevölkerungsstatistik

Ende Oktober 2003 verzeichnete die Gemeinde Arth einen Bevölkerungsstand von 9’961 Einwohnern. Darin eingeschlossen sind 102 Wochenaufenthalter und 2’096 Personen ausländischer Nationalität. Diese stammen aus 44 verschiedenen Nationen.

—
6415 Arth, 20. November 2003
Gemeindekanzlei Arth (Schweiz)