Das unglückliche Vorgehen des Gemeinderates Arth mit der beabsichtigten Schliessung des Alters- und Pflegeheims Hofmatt in Arth erhitzt zu recht die Gemüter. – Auch auf eidgenössischer Ebene engagiert sich die SP für die Altersvorsorge: Am Samstagmorgen, 22. Juni 2002 sammeln wir an der Parkstrasse in Goldau Unterschriften für die eidgenössische Volksinitiative „Nationalbankgewinne für die AHV“.
Ein Ausbau in ein zeitgemässes Alters- und Pflegeheim würde 7 – 8 Millionen kosten. Ausgehend von der Anzahl der in der Gemeinde zur Verfügung stehenden Angebote – Mythenpark und Frohsinn – zeigt sich, dass diese grosse Investition zu einem Überangebot führen würde. Deshalb ist der Entscheid des Gemeinderates gut nachvollziehbar. Trotzdem stellen sich für SP Arth-Goldau einige Fragen zur geplanten Schliessung.
Wir vermissten im Vorfeld dieses Entscheids eine breite Diskussion in der Bevölkerung. Es ist deshalb nicht verwunderlich, wenn weite Kreise sich durch diesen Entscheid vor den Kopf gestossen fühlen. Nach der Informationspanne anlässlich der Wasserverschmutzung lässt auch hier die Kommunikation mit den direkt Betroffenen und der Bevölkerung zu wünschen übrig.
Wir sind überzeugt, dass Altersheimplätze möglichst am bisherigen Wohnort vorhanden sein sollten. Dies ermöglicht es den noch rüstigen Pensionären den Kontakt zu ihrer vertrauten Umgebung aufrecht zu erhalten. Deshalb macht die SP Arth-Goldau den Vorschlag, im bestehenden Gebäude Altersheimplätze oder begleitetes Wohnen für nicht-pflegebedürftige Senioren in Erwägung zu ziehen. Der Verzicht auf eine Pflegeabteilung würde die Kosten für eine zeitgemässe Anpassung deutlich senken.
Für die SP Arth-Goldau ist es im übrigen nicht erstaunlich, wenn unter dem Druck von ständigen Spar- und Steuersenkungsforderungen der bürgerlichen Parteien solche Entscheidungen getroffen werden. Uns erstaunt jedoch, dass gerade diese Kreise ihre Postulate vergessen, wenn sie selber davon betroffen sind.
Die Diskussion über die AHV-Renten beschäftigt weite Teile der Bevölkerung. Ist die AHV noch sicher? Kommt unser Sozialwerk in Finanznöte? Wie lange wird es die AHV in der heutigen Form noch geben? – Selbstverständlich wird es der reichen Schweiz auch in Zukunft gelingen, die AHV zu finanzieren. Auch Verbesserungen sind machbar. Die Volksinitiative “„Nationalbankgewinne für die AHV“ ist eine gute Antwort auf die Unsicherheiten.
Die Lösung ist einfach: Die Nationalbank macht mit den Zinsen auf ihrem Vermögen rund 3 Milliarden Gewinn pro Jahr. Nur ein Teil dieses Betrags wird gemäss heutiger Regel verteilt – nämlich 1 Milliarde an die Kantone und 500 Millionen an den Bund. Die Initiative will den Kantonen diese Milliarde belassen und die restlichen 2 Milliarden direkt dem AHV-Fonds zuweisen – und dies jedes Jahr!
Die Initiative „Nationalbankgewinne für die AHV” stellt durch diese jährliche Zahlung die AHV-Renten auf eine gesunde finanzielle Basis. Helfen Sie mit und geben Sie Ihre Unterschrift für eine gute, zukunftsgerichtete Sache!
SP Arth-Goldau, Parteileitung
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