{"id":4301,"date":"2022-01-20T00:01:37","date_gmt":"2022-01-19T23:01:37","guid":{"rendered":"https:\/\/www.arth-online.ch\/svp\/?p=4301"},"modified":"2022-01-28T23:36:05","modified_gmt":"2022-01-28T22:36:05","slug":"svp-sagt-3-x-nein-und-1-x-ja-am-13-februar","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.arth-online.ch\/svp\/svp-sagt-3-x-nein-und-1-x-ja-am-13-februar\/","title":{"rendered":"SVP sagt 3 x Nein und 1 x Ja am 13. Februar"},"content":{"rendered":"

(Medienmitteilung)<\/p>\n

Am 17. Januar hat die SVP Kanton Schwyz die Parolen f\u00fcr die eidgen\u00f6ssischen Abstimmungen vom 13. Februar gefasst. Die Kantonalpartei empfiehlt drei Mal Nein und ein Mal Ja.<\/strong><\/p>\n

\"\"<\/p>\n

Aufgrund der aktuellen Einschr\u00e4nkungen musste die Parteiversammlung der Schwyzer SVP online stattfinden, was vom Parteipr\u00e4sidenten Roman B\u00fcrgi sehr bedauert wird. Weiterhin versucht die SVP aber das beste daraus zu machen. W\u00e4hrend sich die Referenten im Restaurant Alpina in Schwyz eingefunden haben, von wo aus die Referate live \u00fcbertragen wurden, konnten sich die Mitglieder online zuschalten und abstimmen.<\/p>\n

Die Volksinitiative f\u00fcr ein Tabakwerbeverbot lehnen die SVP-Mitglieder klar ab. Damit folgen die Mitglieder dem Referenten und SVP-Nationalrat Gregor Rutz welcher online zugeschaltet die Vorlage erkl\u00e4rte. Werbung f\u00fcr legale Produkte sollte weiterhin erlaubt sein. Zudem nimmt der indirekte Gegenvorschlag, welcher automatisch in Kraft tritt, sollte die Initiative abgelehnt werden, die Kernanliegen des Kinder- und Jugendschutzes umf\u00e4nglich auf.<\/p>\n

Als zweite Vorlage wurde das Massnahmenpaket zugunsten der Medien beraten. Als Bef\u00fcrworter nahm Martin Schmidig, Verlagsleiter des Bote der Urschweiz, gegen\u00fcber der anwesenden Mitglieder Stellung. F\u00fcr die Verlage seien die zus\u00e4tzlichen Mediensubventionen wichtig, um weiter existieren zu k\u00f6nnen. F\u00fcr die Nein-Seite referierte SVP-Kantonsrat Samuel L\u00fctolf aus K\u00fcssnacht. Er sagt: \u00abDie zus\u00e4tzlichen Subventionen gehen vorwiegend an die grossen Verlage, welche bereits heute Millionengewinne schreiben. Zudem machen die Subventionen die Medien abh\u00e4ngig vom Staat und den Regierenden. Die direkte Abh\u00e4ngigkeit von der Gunst des Staates schadet der Vielfalt und der Unabh\u00e4ngigkeit.\u00bb Mit einer Gegenstimme empfiehlt die SVP Kanton Schwyz deshalb die Vorlage abzulehnen.<\/p>\n

Was die Volksinitiative \u00abJa zum Tier- und Menschenversuchsverbot\u00bb betrifft, lehnen die teilnehmenden Mitglieder diese einstimmig ab. Nationalrat Marcel Dettling erl\u00e4uterte die Vorlage und betonte, dass die Schweiz bereits heute eines der weltweit strengsten Gesetze f\u00fcr Tierversuche hat. Die Auswirkungen der Initiative fatal, die Forschung und Entwicklung von Medikamenten w\u00fcrde arg eingeschr\u00e4nkt und wahrscheinlich ins Ausland verlagert.<\/p>\n

Zum Schluss stellte SVP-Kantonsrat und Fraktionspr\u00e4sident Thomas Haas aus Lachen die Vorlage zur \u00c4nderung des Bundesgesetzes \u00fcber die Stempelabgaben vor. Mit der Gesetzes\u00e4nderung soll die sogenannte Emmissionsabgabe abgeschafft werden. Unternehmen sollen zuk\u00fcnftig Eigenkapital aufnehmen k\u00f6nnen, ohne eine Steuer bezahlen zu m\u00fcssen. Diese Massnahme wird sich positiv auf das Wachstum und die Arbeitspl\u00e4tze auswirken. Von den versammelten Mitgliedern wird die Abschaffung dieser sogenannten Stempelsteuer deshalb grossmehrheitlich bef\u00fcrwortet.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

(Medienmitteilung) Am 17. Januar hat die SVP Kanton Schwyz die Parolen f\u00fcr die eidgen\u00f6ssischen Abstimmungen vom 13. Februar gefasst. Die Kantonalpartei empfiehlt drei Mal Nein und ein Mal Ja. Aufgrund … \u201eSVP sagt 3 x Nein und 1 x Ja am 13. Februar\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":"","_links_to":"","_links_to_target":""},"categories":[6],"tags":[],"class_list":["post-4301","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-kantonalpartei"],"distributor_meta":false,"distributor_terms":false,"distributor_media":false,"distributor_original_site_name":"SVP Arth-Oberarth-Goldau","distributor_original_site_url":"https:\/\/www.arth-online.ch\/svp","push-errors":false,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/svp\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4301","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/svp\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/svp\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/svp\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/svp\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=4301"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/svp\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4301\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4303,"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/svp\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4301\/revisions\/4303"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/svp\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=4301"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/svp\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=4301"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/svp\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=4301"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}