Nur die SRG-Initiative «200 Franken sind genug!» führt zu einer Kurskorrektur

MEDIENMITTEILUNG

Dass die Ombudsstelle der SRG die eklatante Grenzüberschreitung von Arena-Moderator Sandro Brotz gegenüber SVP-Fraktionspräsident Thomas Aeschi als «sachgerecht» einstuft und sämtliche Beschwerden abweist, ist inakzeptabel. Offensichtlich ist man beim öffentlich-rechtlichen Sender nicht bereit, den gesetzlichen Auftrag einer unparteiischen Berichterstattung und Moderation einzuhalten. Diesen Missstand kann nur die SRG-Initiative «200 Franken sind genug!» korrigieren.

Nach der groben Entgleisung von Moderator Sandro Brotz in der Arena-Sendung vom 18. März 2022 gegenüber SVP-Fraktionspräsident Thomas Aeschi erhielten die SVP Schweiz und ihre Exponenten Hunderte von empörten Zuschriften. Zudem kritisierten verschiedene Medien das Verhalten von Arena-Moderator Sandro Brotz scharf und bei der Ombudsstelle von Schweizer Radio und Fernsehen SRF gingen 46 Beanstandungen ein. Während sich die Arena laut Medienberichten bei SP-Bundesrat Alain Berset für eine unbequeme Recherche zu Fehlern im Abstimmungsbüchlein entschuldigte, hielten es die Arena-Verantwortlichen nicht für nötig, dasselbe bei Fraktionspräsident Thomas Aeschi zu tun.

Ins Bild passt, dass die Ombudsstelle alle Beanstandungen zurückgewiesen hat und der Arena-Sendung «Sachgerechtigkeit» attestiert. Damit fasst die von der SRG aus dem Zwangsgebührentopf finanzierte Ombudsstelle die Arena-Macher einmal mehr mit Samthandschuhen an. Eine derart parteiische «Schlichtungsstelle» hat keine Daseinsberechtigung. Bleibt zu hoffen, dass einige der Beanstandungen an die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) weitergezogen werden.

SRG-Initiative ist die längst fällige Antwort auf die Arroganz der SRG

Aus Sicht der SVP ist die überparteiliche Volksinitiative zur SRG «200 Franken sind genug!» die längst fällige Antwort auf das arrogante Gebaren des mit Zwangsgebühren finanzierten Staatssenders. Die SVP unterstützt die Initiative, die unter anderem die Tätigkeiten der SRG auf den Kernauftrag der Grundversorgung beschränken, die monopolähnliche Stellung der SRG auf ein vernünftiges Mass reduzieren und den verfassungswidrigen Zustand einer Mediensteuer beenden will.

Im Medienbereich braucht es mehr Markt und weniger Staat – helfen Sie ab Juni mit Ihrer Unterschrift mit, dass die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger selber entscheiden können, welches Radio und Fernsehen sie finanzieren wollen.

Zur Initiative

Nein zur Zwangs-Organspende

Thomas Aeschi, Nationalrat, Baar

Für die Organentnahme galt bis anhin die «Zustimmungsregelung», bei der die verstorbene Person vor ihrem Tod der Organentnahme zustimmen musste. Neu soll die «Widerspruchsregelung» gelten bei der jede Person, die nicht zu Lebezeiten einer Organspende widersprochen hat, automatisch zum Organspender wird.

Folgende 5 Gründe sprechen gegen die Zwangs-Organspende:

  • Erstes gilt in der Medizin das Prinzip, dass es für jede medizinischen Handlung eine ausdrückliche Zustimmung der betroffenen Person braucht.
  • Zweitens garantiert Artikel 10 der Bundesverfassung das Recht auf «persönliche Freiheit» und «körperliche Unversehrtheit». Mit der Zwangs-Organspende würde dieses Prinzip verletzt: Das Eigentumsrecht des Menschen über seinen eigenen Körper ist das elementarste Freiheitsrecht überhaupt.
  • Drittens müssten bei einem schweren Unfall eines Kindes die Eltern (oder in anderen Fällen der Ehepartner oder die eigenen Kinder) unter viel Zeitdruck über die Organentnahme entscheiden. Damit wird auf die Entscheidungsträger in einer bereits äusserst belastenden Situation zusätzlich Druck aufgebaut sich «solidarisch» zu verhalten.
  • Viertens müssten bei der «Widerspruchsregelung» alle Personen in der Schweiz lückenlos darüber informiert werden, dass, wenn sie ihre Organe nicht spenden wollen, sie zu Lebzeiten schriftlich widersprechen und sich in ein Register eintragen lassen müssen. Wie die Mängel während der Corona-Pandemie gezeigt haben, ist dies nicht realistisch.
  • Schliesslich wird der in der Medizin geforderte «informed consent» bei der Organentnahme nur bei gewissen Bevölkerungsgruppen erreicht werden. Organe würden entsprechend entnommen, ohne dass die Betroffenen wussten, dass sie indirekt Ja gesagt haben.

Bitte stimmen Sie Nein zum Transplantationsgesetz. Ich bin der Meinung, dass weiterhin jeder Mensch persönlich über seinen eigenen Körper entscheiden soll. Dass der eigene Körper im Todesfall automatisch durch den Staat verwendet werden darf, lehne ich aus ethischen und religiösen Gründen ab.


Quelle: https://www.svp.ch/news/artikel/editorials/nein-zur-zwangs-organspende/

Die Schweiz braucht eine starke SVP

Linke Journalisten und Politologen prügeln auf die SVP ein. Sie verkennen: Wir sind die stärkste Partei im Land und kämpfen als einzige politische Kraft konsequent für Freiheit und Sicherheit. Gemeinsam werden wir die Wahlen 2023 gewinnen.

Marco Chiesa, Präsident SVP Schweiz, Ruvigliana

Es ist wieder einmal SVP-Bashing angesagt. Unser Gegner behaupten, die SVP habe Sympathien für Putin, sei in einem Formtief, habe die falschen Themen und keine Führung. Das ist offensichtlich falsch: Die SVP ist die stärkste politische Kraft in unserem Land! Sprechen wir über Fakten. Ich besuche die Kantone und bin im regen Austausch mit den Sektionen – von Genf bis St. Gallen und von Basel bis Lugano. Dabei fällt mir auf: Unsere Themen Sicherheit und Freiheit sind nicht nur richtig – sie sind so aktuell wie noch nie! Die SVP ist die einzige Partei, die sich konsequent einsetzt für eine Stärkung der Armee, für mehr heimisch produzierte Lebensmittel und für eine sichere Stromversorgung.

Fakt ist zudem: Seit 2019 konnten wir wichtige Erfolge verbuchen. Wir haben die Abstimmungen zum Burkaverbot, zu den schädlichen Agrarinitiativen und zum extremen CO2-Gesetz gewonnen. Das Nein zum linken CO2-Gesetz zeigt, dass sich unser jahrelanger Kampf für eine vernünftige Energiepolitik gelohnt hat. Auch in der Corona-Krise zeigte sich: Nur dank unserem Widerstand hatten wir in der Schweiz eine einigermassen vernünftige Massnahmen-Politik. Erfolge gab es bei den Wahlen in den Kantonen Wallis und Freiburg, wo die SVP wieder in der Regierung vertreten ist. Bei den Kantonsratswahlen gab es auch Verluste. Aber bleiben wir auch hier bei den Fakten! Im Vergleich zu SP, FDP und Mitte hat die SVP am wenigsten Mandate verloren.

Doch damit dürfen wir uns nicht zufriedengeben. Wir wollen bei den eidgenössischen Wahlen im nächsten Jahr zulegen. Dafür braucht es das Engagement von uns allen. Ich wiederhole es gerne: Die SVP ist programmatisch auf Kurs. Wir stehen ein für die bewaffnete Neutralität, für einen hohen Selbstversorgungsgrad mit Nahrungsmittel und für eine unabhängige, sichere und kostengünstige Energieversorgung.

Die Schweiz braucht eine starke SVP. Und eine starke SVP braucht motivierte, kämpferische Mitglieder. Kämpfen wir gemeinsam für eine sichere und freie Schweiz! Ich kann Ihnen versichern: Als Präsident gebe ich alles für den Erfolg der SVP. Mit der Unterstützung von euch allen werden wir gewinnen. Ich zähle auf euch.


Quelle: https://www.svp.ch/partei/publikationen/parteizeitung/2022-2/svp-klartext-april-2022/die-schweiz-braucht-eine-starke-svp/

Parteiversammlung der SVP Arth-Oberarth-Goldau vom 13. April

Jetzt, wo die Coronamassnahmen endlich Geschichte sind, konnte die SVP Arth-Oberarth-Goldau wieder einmal eine Parteiversammlung planen, d.h. ein maskenloses Treffen von Angesicht zu Angesicht.

So hat sich die SVP am 13. April im Restaurant Rigi in Arth zu einem Referat zum F-35 und zur Parolenfassung der drei nationalen Vorlagen vom 15. Mai 2022 getroffen.

Nach der Begrüssung und Einleitung von Kantonal- und Ortspartei-Präsident Roman Bürgi, fand ein packendes Referat zur Kampfjetbeschaffung F-35 statt. Simon Waldis aus Gersau ist Hauptmann und Militärpilot der Schweizer Armee. Aus seiner beruflichen Sicht konnten die Teilnehmer interessante Informationen zum F-35-Kampfjet erfahren. Die zahlreichen Fragen aus dem Publikum wurden durch den Kampfjetpiloten und Hauptmann kompetent und für jeden verständlich beantwortet. Den Teilnehmern war im Anschluss klar, dass die Beschaffung des Kampfjet F-35 eine zukunftsweisende Überwachungs- und Verteidigungslösung des heimatlichen Luftraumes darstellt.

Berufspilot und Hauptmann Simon Waldis erklärte den Stand der Dinge betreffend Beschaffung des F-35

Zur Parolenfassung der Eidg. Abstimmung vom 15. Mai 2022 erläuterte Kantonsrat Roman Bürgi als erstes die Absicht des Transplantationsgesetzes. Die sogenannte Widerspruchslösung bei der Organspende, welche jeden Bürger automatisch zum Organspender machen will – es sei denn, man erklärt, dass man das nicht möchte – ist aus freiheitlichen Gründen abzulehnen. Wenn nicht mehr das proaktive Einverständnis gefordert ist, laufen wir Gefahr, das Recht auf Selbstbestimmung und körperliche Unversehrtheit aufzugeben. Eine Mehrheit der Anwesenden folgte dabei der Empfehlung des Kantonsrates, diese Vorlage mit einem NEIN abzulehnen.

Kantonsrat Max Helbling erläuterte anschliessend die Abstimmung zur Übernahme der EU-Verordnung über die Europäische Grenz- und Küstenwache (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands, Frontex). Geplant ist ein Ausbau von Frontex mit Geld und Personal. Ausgehend von etwa 24 Millionen Franken 2021 soll der jährliche Beitrag der Schweiz graduell auf maximal 61 Millionen Franken im Jahr 2027 steigen. Die SVP war gegenüber dem Schengen-Abkommen immer kritisch und es stellt sich die Frage, ob die Schweiz durch Schengen sicherer geworden ist. Fehlende Personenkontrollen an der Schweizer Grenze haben zu mehr Kriminaltourismus und illegaler Migration geführt. Andererseits hätte ein Ausstieg aus dem Abkommen lange Wartezeiten und Staus an den Grenzübergängen zur Folge und auch die wirtschaftlichen Folgen wären weitreichend. Deshalb wurde trotz Vorbehalten die JA-Parole beschlossen.

Von Kantons- und Gemeinderätin Heimgard Vollenweider wurde die Änderung vom 1. Oktober 2021 des Bundesgesetzes über Filmproduktion und Filmkultur (Filmgesetz) mit interessanten Fakten und Zahlen erklärt. Der Bund finanziert mit jährlich 120 Mio. Franken zahlreiche Filmprojekte und nur die wenigsten davon kommen ins Kino. Einen zusätzlichen Millionen-Beitrag bzw. eine weitere STEUER, um noch mehr Schweizer Filme zu subventionieren, wird von der SVP-Basis abgelehnt. Zusätzlich soll mit der Anpassung des Filmgesetzes eine Quote für europäische Filme auf Streaming-Plattformen wie Netflix oder Disney+ eingeführt werden. Aus Sicht der Konsumenten ist das eine unnötige Bevormundung. Für das Filmgesetz wurde daher einhellig die NEIN-Parole beschlossen.

Die Versammlung wurde um 22.00 Uhr durch Kantonalpräsident Roman Bürgi offiziell beendet. Im Anschluss fand im Restaurant Rigi noch ein ungezwungener, informeller Austausch unter den Mitgliedern statt.

SVP Arth-Oberarth-Goldau

Filmbranche im falschen Film?

EDITORIAL

Das am 15. Mai zur Abstimmung gelangende „Filmgesetz“ will Qualitätsmängel mit noch mehr Geld zuschütten und private Streaminganbieter wie auch deren Konsumenten bevormunden.

Roland Lutz, Kantonsrat, Erziehungsrat, Einsiedeln

Bereits heute wird das heimische Filmschaffen jährlich mit 130 Mio. aus Steuern und Gebühren gestützt. Jetzt erhofft sich die Branche – je nach Quelle – noch weitere 18 – 30 Mio. pro Jahr aus der „Lex Netflix“. Das ist der Coup: Man will bei den Streaminganbietern den Wettbewerb einschränken, indem dem Zuschauer Filme aufgezwungen werden, die er gar nicht sehen will. Davon gibt es schon genug. Das Vorhaben ist ein Eingriff in die Wahlfreiheit des privaten Anbieters als auch des Konsumenten. Beim Fernsehen geht das nicht so einfach, denn es kann um- oder abgeschaltet werden. Im Kino ebenso wenig – man geht erst gar nicht, wenn der Film nicht interessiert.

Es liegt wohl nicht nur am Geld, dass heimische Filmschaffende in den meisten Fällen am Markt vorbeiproduzieren. Über 90 Prozent der Filme interessieren bestenfalls ein Nischenpublikum. Da ist viel Selbstverwirklichung mit im Spiel, die sich die Künstler gerne von anderen finanzieren lässt. 2019 lockten lediglich 2 CH-Filme (von insgesamt 316) mehr als 100’000 Besucher ins Kino. Das spricht wohl für sich.

Überdies: Die Kriterien für die staatliche Förderung sind höchst fragwürdig. Besonders absurd: Es gelten keinerlei Anforderungen an Qualität und Nachfrage.

Ich empfehle Ihnen die Vorlage abzulehnen.

SVP Kanton Schwyz sagt 3 x Nein am 15. Mai

MEDIENMITTEILUNG

Am 11. April hat die SVP Kanton Schwyz ihre Parteiversammlung im Restaurant Hirschen in Wangen SZ abgehalten. Die SVP-Kantonalpartei empfiehlt am 15. Mai 2022 drei Mal Nein an der Urne.

Am 15. Mai kommen drei nationale Vorlagen zur Abstimmung. Die SVP hat an der Parteiversammlung vom 13. April in Wangen ihre Parolen beschlossen und empfiehlt 3 x Nein. Für die Änderung des Filmgesetzes durfte die SVP als Referent für die Pro-Seite Thomas Tribolet, Sekretär der Schweizerischen Filmproduzentenverbandes, begrüssen. Einen zusätzlichen Millionen-Beitrag, um noch mehr Schweizer Filme zu subventionieren, wird von der SVP-Basis jedoch abgelehnt. SVP-Kantonsrat Jan Stocker, Freienbach, betonte, dass das jährlich Subventionsbudget für Schweizer Filme bereits über 120 Millionen Franken beträgt. Zusätzlich soll mit der Anpassung des Filmgesetzes eine Quote für europäische Filme auf den neuen Streamingplattformen eingeführt werden. Aus Sicht der Konsumenten ist das eine unnötige Bevormundung. Die SVP Kanton Schwyz lehnt die Vorlage deshalb mit überwiegender Mehrheit ab.

Für die Vorstellung der Referendumsabstimmung zur Übernahme der EU-Verordnung über die Europäische Grenz- und Küstenwache (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands, Frontex) konnte die SVP SZ den Nationalrat und Fraktionspräsidenten der SVP Schweiz Thomas Aeschi gewinnen. Aeschi erläuterte die Vor- und Nachteile der Abstimmungsvorlage, welche einen Ausbau von Frontex mit Geld und Personal unterstützen möchte. Es ist dabei festzuhalten, dass Schengen-Dublin ein Fehlkonstrukt ist und als gescheitert beurteilt werden muss. Seit der Einführung von Schengen-Dublin ist die Schweiz kein bisschen sicherer geworden. Im Gegenteil, die fehlenden Personenkontrollen an der Schweizer Grenze haben zu mehr Kriminaltourismus und illegaler Migration geführt. Eine souveräne und eigenständige Schweiz muss ihre Grenzen wieder selbst schützen! Die SVP Kanton Schwyz ist der Meinung, es sei blauäugig zu glauben, dass zusätzliche Millionen aus dem Fehlkonstrukt Schengen/Frontex plötzlich ein funktionierendes System machen und hat deshalb mehrheitlich die Nein-Parole beschlossen.

Zum Schluss wurde die Änderung des Transplantationsgesetzes beraten. Eine grosse Mehrheit der SVP-Basis folgte dabei der Empfehlung von SVP-Nationalrat Pirmin Schwander, diese Vorlage abzulehnen. Die sogenannte Widerspruchslösung bei der Organspende, welche jeden Bürger im Vornhinein automatisch zum Organspender machen will, es sei denn, man erklärt, dass man das nicht möchte, ist aus freiheitlichen Gründen abzulehnen. Wenn nicht mehr das proaktive Einverständnis gefordert ist, laufen wir Gefahr, das Recht auf Selbstbestimmung und körperliche Unversehrtheit zu verletzen.

Die SVP Kanton Schwyz ruft zu einer regen Beteiligung an der Urne auf.

Erneuerungswahlen der Gemeindebehörden vom 15. Mai 2022

Die SVP Arth-Oberarth-Goldau sendet ein schlagkräftiges «Macher»-Trio mit der gemeinsamen Liste der im Gemeinderat vertretenen Parteien ins Rennen. Mit der bewährten Mischung aus fachlicher Kompetenz, Bodenständigkeit und Augenmass – eben Schweizer Qualität!

v.l.n.r. Katrin Jost-Hasler, RPK (neu), Heimgard Vollenweider Gemeinderätin (bisher), Roger Suter Gemeinderat (neu)

«die Zahlenfrau», Katrin Jost-Hasler, Oberarth

Aufgewachsen in Köniz BE, verheiratet und Mutter von 3 Buben. Katrin Jost-Hasler liegt das politische Geschehen der Gemeinde sehr am Herzen. Als ehemalige J+S Leiterin und Aktuarin des Frauensportvereins Immensee bringt Katrin Jost-Hasler Team- und Sportsgeist mit. Katrin Jost-Hasler verfügt über ein bemerkenswertes Rüstzeug aus der Berufswelt. Sei es aus ihrer Lehrzeit beim DEZA und EDA, sowie in diversen Funktionen bei Grossbanken in Bern und Zürich. Mit dem – für eine Rechnungsprüfungskommission unerlässlichen Hintergrund-, ist Katrin Jost-Hasler die ideale Besetzung.

«der Profi», Heimgard Vollenweider, Arth

Bei Heimgard Vollenweider verbinden sich jahrelange Erfahrung und Kompetenz im Gemeinde- und Kantonsrat zu einem sicheren Wert für den Wahlbürger. Als Unternehmerin und Politikerin, Präsidentin des Gewerbevereins Arth Oberarth und Goldau, Mitglied der Gleichstellungskommission des Kantons Schwyz und Vorstandsmitglied SVP Arth-Oberarth-Goldau, ist Heimgard Vollenweider ein Profi auf dem politischen Parkett. Sie hat den professionellen Ansatz im Lösen komplexer Aufgaben in der Gemeinde- und auf Kantonsebene. Der Werdegang und Leistungsausweis von Heimgard Vollenweider sprechen für sich und bringen für Kanton und Gemeinde auch in Zukunft Stetigkeit, und sicheren Erfolg.

«der Logistiker», Roger Suter, Goldau

Der heutige Leiter Logistik einer Medizinalfirma in Baar ist aufgewachsen und wohnhaft in Goldau, verheiratet und Vater von 2 Kindern. Als Vorstandsmitglied der SVP und Stimmenzähler der Gemeinde Arth nimmt Roger Suter aktiv am politischen Leben der Gemeinde teil. Als Frühzusteller diverser Zeitungen in Raume Goldau steht Roger Suter in engem Kontakt zu den Menschen in der Gemeinde. Ist tief verwurzelt mit Arth, Oberarth und Goldau und stellt sein ganzes Wissen und Können in den Dienst der Gemeinde. Roger Suter besitzt ein hohes Mass an Wissen und Erfahrung. Er kennt die Anliegen seiner Mitbürger und wird sich im Gemeinderat kompetent dafür einsetzen.