Vollversammlung der Sozialdemokratischen Partei Arth-Goldau

Die Vollversammlung der SP Arth-Goldau diskutierte am 29. November 2000 im Restaurant Gotthard die Traktanden der Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2000. Die SP Arth-Goldau sagt Ja zu den Voranschlägen und Ja zur Sanierung des Kindergartens Oberarth. Das „Grundlagenpapier“ der LVP sorgte für Kopfschütteln.

Co-Präsident Stefan Blank konnte rund zwanzig Teilnehmerinnen und Teilnehmer begrüssen – darunter auch einige neue Gesichter. Blank freute sich, dass endlich wieder einmal an der Urne einem Einbürgerungsgesuch zugestimmt wurde. Pius Imholz, Mitglied der Rechnungsprüfungskommission, konnte die Voranschläge 2001 detailliert kommentieren. Im Sinne einer verbesserten Lesbarkeit der Unterlagen wurde angeregt, insbesondere den Bericht zum Voranschlag der Gemeinde Arth verständlicher und vor allem auch mit den Zahlen versehen abzufassen.

Nachkredite

Die Nachkredite zu Lasten der Laufenden Rechnung 2000 umfassen Fr. 154’000 und sind somit in einem vertretbaren Rahmen. Dies weist auf eine vorsichtige Budgetierung hin.

Voranschlag 2001 der Gemeinde Arth

Aufwand und Ertrag der Laufenden Rechnung erhöhen sich um 2.7 Prozent gegenüber dem Voranschlag des Vorjahres. Die Zunahme ergibt sich durch die höheren Aufwendungen im Bereich Allgemeine Verwaltung, Bildung und Mindereinnahmen im Finanz- und Steuerwesen. Durch die Leistungen des indirekten Finanzausgleichs schliesst der Voranschlag 2001 jedoch ausgeglichen ab. Der Steuerfuss der Gemeinde Arth beträgt 215 Prozent.

Voranschlag 2001 der Gemeindewerke

Auch die Voranschläge des Elektrizitätswerks und des Wasserwerks wurden kritisch durchleuchtet. Das Elektrizitätswerk Arth rechnet für das kommende Jahr mit einem eher positiven Wirtschaftsverlauf. Deshalb ist ein Mehrertrag von Fr. 24’700 budgetiert. Es wird nicht mit einer Zunahme des Energieverbrauchs gerechnet. Dank sehr guter Führung wird im EW-Laden ein kleiner Gewinn erwartet.

Da sich im Tariffonds die Einlagen auf insgesamt 1.3 Mio. Franken erhöht haben, stellt sich die Frage nach der Reduktion des Stromtarifs – auch für die Privathaushalte. Nachdem ja am 1. April 2000 die Stromtarife für Grossbetriebe und die Industrie markant gesenkt wurden ist es nun an der Zeit, die Tarife auch für Privathaushalte zu senken!

Das Wasserwerk Arth budgetiert für das kommende Jahr einen kleinen Ertragsüberschuss von Fr. 5’200. Es wird nicht von einer Zunahme des Wasserverbrauchs ausgegangen.

Ja zur Sanierung des Kindergartens Oberarth

Für den Kindergarten Oberarth sind seit der Erstellung vor rund 40 Jahren keine wesentlichen Investitionen getätigt worden. Die Prüfung der notwendigen Dachsanierung zeigte, dass der Kindergarten heutigen Anforderungen nicht mehr entspricht (zuwenig Abstellflächen und Stauraum, undichte Fenster, fehlende Isolation, ineffiziente Heizung). Das vorgelegte Projekt ist sowohl in finanzieller Hinsicht wie auch von der benötigten Umbauzeit her eine gute Lösung. Die Renovation könnte während der kommenden Sommerferien ausgeführt werden.

Überprüfung der Behörden- und Verwaltungsorganisation

Mit einigem Kopfschütteln diskutierte die Versammlung das in der Rigi Post vorgestellte „Grundlagenpapier“ der LVP. Dessen Inhalt ist keineswegs „neu“, da die angestrebte Reform ja schon seit längerer Zeit für die Klausurtagung des Gemeinderats vom Juni 2001 traktandiert ist. Ohne jetzt auf den Gehalt dieses „Grundlagenpapiers“ und der darin angeblich enthaltenen „neuen“ Ideen einzugehen, hält die SP Arth-Goldau fest, dass sie eine fundierte Auseinandersetzung mit der Behörden- und Verwaltungsorganisation der Gemeinde Arth als sinnvoll erachtet. Es gilt festzulegen, wie die Gemeinde in Zukunft geführt werden soll. Die SP ist der Ansicht, dass der Gemeinderat in seiner Führungsfunktion gestärkt werden sollte. Sowohl die Prüfung der Verwaltungsorganisation wie auch der Aufgaben und Kompetenzen der Kommissionen macht Sinn. Erst aufgrund einer sorgfältigen Analyse sollte die Diskussion über die „richtige“ Anzahl der Gemeinderäte lanciert werden. Wenn sich heute LVP und CVP über die Urheberschaft dieser Reform in die Haare geraten, wird sich dieser Streit bis zu den nächsten Wahlen wieder in Minne verwandeln. Werden sie doch dann wieder Händchen haltend ein „Päckli“ machen – mit einer gemeinsamen Liste!

Zum Schluss bedankte sich Stefan Blank für die Mitarbeit und für die angeregte Diskussion. Er wünschte allen frohe Festtage.

SP Arth-Goldau, Parteileitung

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SP Arth-Goldau