Am Wochenende vom 9. Februar 2002 ist auf Bundesebene \u00fcber die Volksrechte und die kantonalen Spitalbeitr\u00e4ge zu entscheiden. In der Gemeinde Arth ist \u00fcber die Initiative zum Altersheim Hofmatt, die Zonenplan\u00e4nderung im Schutt sowie \u00fcber verschiedene Einb\u00fcrgerungsgesuche zu befinden. Die CVP Arth-Oberarth-Goldau empfiehlt f\u00fcr alle Vorlagen die Zustimmung.<\/p>\n
Die Zukunft des Alters- und Pflegeheimes Hofmatt in Arth ist f\u00fcr die Gemeinde Arth eine sehr wichtige Frage, weshalb die CVP diesbez\u00fcglich eine Urabstimmung (schriftliche Stellungnahme aller Mitglieder) durchgef\u00fchrt hat. Der Grossteil der CVP-Mitglieder hat sich an der Urabstimmung beteiligt und sich mit einem Anteil von 62 % f\u00fcr den Erhalt des Alters- und Pflegeheimes Hofmatt in Arth ausgesprochen. Dabei standen die finanziellen Ueberlegungen zur Heimfrage nicht im Vordergrund. Vielmehr ist man gewillt, auch mit einem (wenn auch unklaren) Kostenrisiko das Alters- und Pflegeheim Hofmatt zu erhalten bzw. weiter zu f\u00fchren. Die Bef\u00fcrworter der Alters- und Pflegeheimes Hofmatt betrachten die Versorgung der Gemeinde mit Pflegepl\u00e4tzen durch Kooperationsvertr\u00e4ge beim privaten Heim in Oberarth und bei der Stiftung Mythenpark in Goldau als zu wenig sicher. Sie bevorzugen ein gemeindeeigenes Haus. Sehen Sie betreffend der Zustimmung zum Altersheim Hofmatt im Detail in der vorletzten Rigipost oder unter www.arth-online.ch\/cvp.<\/p>\n
Im Gebiet Schutt ist der Kanton Schwyz Eigent\u00fcmer einer gr\u00f6sseren Fl\u00e4che Land in der N\u00e4he des Gewerbeschulhauses. Dort will der Kanton eine p\u00e4dagogische Hochschule erstellen, weil daf\u00fcr die Verkehrslage in Goldau optimal ist. Derzeit befindet sich das fragliche Gebiet in die Gewerbe- und Wohnzone, weshalb sich ein Umzonung aufr\u00e4ngt. Es soll nun eine Umzonung in die offene Bauzone vorgenommen werden, wo erst im Rahmen des Gestaltungsplanverfahren die konkrete Nutzung festgelegt werden kann. Dabei muss dann aber auch noch gekl\u00e4rt werden, ob dieser Gestaltungsplan betreffend den Nachbarzonen vertr\u00e4glich und passend ist. Zudem ist die Vereinbarkeit mit der Erschliessungsplanung zu pr\u00fcfen (vgl. \u00a7 17 der Vollzugsverordnung zum Planungs- und Baugesetz). Mit diesem Ablauf wird die Zwecksetzung vom Einzonungsverfahren in die Gestaltungsplanphase verschoben, um m\u00f6glichst lange flexibel zu bleiben. Die Rechte der Anst\u00f6sser werden aber dadurch nicht gemindert. Die Umzonung stellt eine entscheidende Voraussetzung f\u00fcr die Erstellung der p\u00e4dagogischen Hochschule dar. Es spricht nichts gegen diese Umzonung und die entsprechende Baureglements\u00e4nderung, dies umso weniger als sie f\u00fcr die Gemeinde Arth eine grosse wirtschaftliche Bedeutung hat.<\/p>\n
Mit dem Bundesbeschluss \u00fcber die Volksrechte werden die bisherigen M\u00f6glichkeiten, von einem Volksrecht (Initiative, Referendum) Gebrauch zu machen, verbessert bzw. vergr\u00f6ssert. Es spricht nichts dagegen, diese wenn auch nicht weitreichende Vorlage anzunehmen, zumal sie lediglich eine Verbesserung des gegenw\u00e4rtigen Zustandes darstellt.<\/p>\n
Die Kantone haben gem\u00e4ss KVG und eidgen\u00f6ssischem Versicherungsgericht auch Beitr\u00e4ge an die Spit\u00e4ler zu bezahlen, wenn ein privat oder halbprivat Versicherter dort behandelt wird. Diese Kosten machen insgesamt pro Jahr ca. 700 Mio. Franken aus. Die Einf\u00fchrung dieser Zahlungen soll nun gem\u00e4ss einem Vorschlag des Parlamentes stufenweise ab 2002 erfolgen, dies mit R\u00fccksicht auf die nicht darauf ausgerichtete Finanzplanung vieler Kantone. Alle Krankenversicherungen mit einer Ausnahme haben diesem Kompromiss zugestimmt, damit es nicht zu Rechtsstreitigkeiten kommen muss. Die Vorlage ist somit sinnvoll und ausgewogen.<\/p>\n
Die CVP Arth-Oberarth-Goldau empfiehlt deshalb die Annahme aller Vorlagen des Bundes und der Gemeinde Arth.<\/strong><\/p>\n Am Wochenende vom 9. Februar 2002 ist auf Bundesebene \u00fcber die Volksrechte und die kantonalen Spitalbeitr\u00e4ge zu entscheiden. In der Gemeinde Arth ist \u00fcber die Initiative zum Altersheim Hofmatt, die Zonenplan\u00e4nderung im Schutt sowie \u00fcber verschiedene Einb\u00fcrgerungsgesuche zu befinden. Die CVP Arth-Oberarth-Goldau empfiehlt f\u00fcr alle Vorlagen die Zustimmung. Ja zur Initiative Altersheim Hofmatt Die Zukunft … \u201eJa zum Alters- und Pflegeheim Hofmatt\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-905","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/905","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=905"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/905\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=905"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=905"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=905"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}Abstimmungsparolen CVP Arth-Oberarth-Goldau f\u00fcr den 9.2.2003<\/h2>\n
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