{"id":688,"date":"2005-05-18T18:53:27","date_gmt":"2005-05-18T16:53:27","guid":{"rendered":"http:\/\/cvp.arth-online.ch\/?p=688"},"modified":"2005-05-18T18:53:27","modified_gmt":"2005-05-18T16:53:27","slug":"ja-zum-kulturfoerderungsgesetz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/ja-zum-kulturfoerderungsgesetz\/","title":{"rendered":"Ja zum Kulturf\u00f6rderungsgesetz"},"content":{"rendered":"

Am Abstimmungswochenende vom 5. Juni 2005 ist beim Bund \u00fcber die Abkommen zu Schengen\/Dublin sowie \u00fcber das Partnerschaftsgesetz abzustimmen. Auf kantonaler Ebene ist \u00fcber das Gesetz \u00fcber den Bev\u00f6lkerungsschutz\/Zivilschutz sowie \u00fcber das Kulturf\u00f6rderungsgesetz zu entscheiden. In der Gemeinde Arth ist \u00fcber die Vertr\u00e4ge zwischen der Gemeinde Arth und dem Kanton betreffend der Dreifachturnhalle und den Aussensportanlagen bei der kantonalen Berufschule sowie \u00fcber die Umnutzung eines Zivilschutzraumes in einen Kulturg\u00fcterschutzraum und ein Gemeindearchiv zu befinden. Der Vorstand der CVP Arth-Oberarth-Goldau empfiehlt die Annahme aller Vorlagen.<\/strong><\/p>\n

Ja zu Schengen\/Dublin<\/h2>\n

Das Schengener Abkommen gew\u00e4hrt der Schweiz den Zugang zum Schengener Informationssystem. Das erleichtert der Polizei in der Schweiz die Suche nach Terroristen, Kriminellen und gestohlenen Sachen. Das Dubliner Abkommen verhindert, dass Asylsuchende, die in der EU abgewiesen wurden, in der Schweiz erneut ein Asylverfahren durchlaufen k\u00f6nnen. Das Dubliner Abkommen h\u00e4lt die falschen Asylanten in 27 umliegenden Staaten davon ab, in die Schweiz zu kommen. Das spart der Schweiz viel Geld und Aufwand. Mit dem Beitritt zum Schengener Abkommen ben\u00f6tigen die Touristen in Europa f\u00fcr die Schweiz kein separates Visum mehr. Dadurch verbringen mehr Touristen ihre Ferien in die Schweiz und bringen damit Wohlstand. Deshalb Ja zu den Abkommen von Schengen und Dublin!<\/p>\n

Ja zum Partnerschaftsgesetz<\/h2>\n

Dieses Gesetz erm\u00f6glicht die rechtliche Absicherung von gleichgeschlechtlichen Paaren. Dadurch werden der Staat und die Gesellschaft entlastet. Eine Konkurrenz zur Ehe ist nicht m\u00f6glich. Deshalb Ja zum Partnerschaftsgesetz!<\/p>\n

Ja zum Gesetz \u00fcber den Bev\u00f6lkerungsschutz\/Zivilschutz<\/h2>\n

Mit dem neuen Gesetz werden die Aufgaben des Bev\u00f6lkerungsschutzes und des Zivilschutzes auf kantonaler Ebene effizient und wirkungsvoll neu geregelt. Es geht um die Umsetzung des entsprechenden Bundesgesetzes, welches vom Volk bereits angenommen worden ist. Die Zivilschutzbest\u00e4nde werden verj\u00fcngt, fachlich verbessert und verkleinert. Der Mitteleinsatz der Gemeinden wird dadurch wesentlich verringert. Dieser Vorlage ist deshalb zuzustimmen.<\/p>\n

Ja zum Kulturf\u00f6rderungsgesetz<\/h2>\n

Im Kanton Schwyz gibt es noch kein Kulturf\u00f6rderungsgesetz, obwohl die Kulturf\u00f6rderung eine kantonale Aufgabe ist. Das Kulturengagement soll l\u00e4ngerfristig mit einer gesetzlichen Grundlage geregelt werden, da der bisherige Mittelzufluss aus dem Lotteriefonds nicht gesichert ist. Alle Kulturarten, insbesondere auch das Brauchtum, k\u00f6nnen damit unterst\u00fctzt werden. Tr\u00e4ger der Kultur werden nach wie vor engagierte und kreative Leute und Vereine sein. Kanton, Bezirke und Gemeinden werden weiterhin lediglich subsidi\u00e4r unterst\u00fctzen, f\u00f6rdern, vermitteln und koordinieren. Das Kulturf\u00f6rderungsgesetz ist einfach, selten kurz und b\u00fcndig. Diesem Gesetz ist deshalb zuzustimmen.<\/p>\n

Ja zu den Vertr\u00e4gen Dreifachturnhalle\/Aussensportanlagen<\/h2>\n

Die Vertr\u00e4ge zwischen der Gemeinde Arth und dem Kanton Schwyz regeln die k\u00fcnftige Nutzung der bisherigen Dreifachturnhalle und der neuen Aussensportanlagen beim Gewerbeschulhaus in Goldau. Die Nutzung der Turnhalle f\u00fcr die Schule wird reduziert, w\u00e4hrend daf\u00fcr eine Nutzung der neuen Aussensportanlagen f\u00fcr die Schule m\u00f6glich wird. Die Schulsportstunden k\u00f6nnen aber trotzdem sichergestellt werden. Viele Sportvereine k\u00f6nnen profitieren, weil sie die neuen Aussensportanlagen ben\u00fctzen d\u00fcrfen. Der Nutzungsabtausch ist f\u00fcr die Gemeinde Arth kostenneutral. Aus diesen Gr\u00fcnden ist den Nutzungsvertr\u00e4gen zuzustimmen.<\/p>\n

Ja zum Kulturg\u00fcterschutzraum und zum Gemeindearchiv<\/h2>\n

Das Gemeindearchiv, welches sich derzeit im Rathaus befindet, ist viel zu klein und gen\u00fcgt sicherheitstechnisch bei weitem nicht. Kulturg\u00fcterschutz ist eine ortsgebundene Sache des Zivilschutzes. Die Schaffung eines gemeindeeigenen Kulturg\u00fcterschutzraumes ist dringend n\u00f6tig, weil die Kulturg\u00fcter der Gemeinde bisher lediglich provisorisch im Sammelschutzraum des Pfarreizentrums Eichmatt gelagert wurden, welcher allerdings eigentlich dem Personenschutz zu dienen hat. Die sanierungsbed\u00fcrftige Zivilschutzanlage im Schulhaus Zwygarten soll in einen l\u00e4ngst notwendigen Kulturg\u00fcterschutzraum umgewandelt werden. Zudem soll dort auch das Gemeindearchiv untergebracht werden. F\u00fcr den Personengeschutz gibt es auch ohne diesen Raum gen\u00fcgend Pl\u00e4tze. Deshalb ist dieser Vorlage zuzustimmen.<\/p>\n

Abstimmungsparolen Vorstand CVP Arth-Oberarth-Goldau f\u00fcr den 5. Juni 2005<\/h2>\n
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Abkommen Schengen\/Dublin<\/div>\n
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JA<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n
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Partnerschaftsgesetz<\/div>\n
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JA<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n
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Gesetz Bev\u00f6lkerungsschutz\/Zivilschutz<\/div>\n
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JA<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n
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Kulturf\u00f6rderungsgesetz<\/div>\n
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JA<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n
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Vertr\u00e4ge Dreifachturnhalle\/Aussensportanlagen<\/div>\n
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JA<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n
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Kulturg\u00fcterschutzraum\/Gemeindearchiv<\/div>\n
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JA<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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