Am Abstimmungswochenende vom 25. September 2016 ist auf Bundesebene \u00fcber die Volksinitiative \u201eF\u00fcr eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Gr\u00fcne Wirtschaft)\u201c, \u00fcber die Volksinitiative \u201eAHVplus: f\u00fcr eine starke AHV“, und \u00fcber das Nachrichtendienstgesetz zu entscheiden.<\/p>\n
Im Kanton Schwyz geht es um die Initiative \u201eF\u00fcr eine fl\u00e4chendeckende Pr\u00e4senz der Schwyzer Kantonalbank\u201e und die \u00c4nderung des Steuergesetzes (u.a. Flat Rate Tax).<\/p>\n
Beim Bezirk Schwyz ist \u00fcber den Verpflichtungskredit f\u00fcr den Auf- und Umbau der Mittelpunktschule (MPS) Steinen zu befinden.<\/p>\n
In der Gemeinde Arth kommt die Erh\u00f6hung der Hundesteuer zur Abstimmung.<\/p>\n
Der Vorstand der CVP Arth-Oberrat-Goldau empfiehlt die Ablehnung aller Initiativen (Bund und Kanton) und die Ablehnung der \u00c4nderung des ungerechten Steuergesetzes, hingegen die Annahme des Nachrichtendienstgesetzes, des Verpflichtungskredites f\u00fcr die MPS Steinen und die Annahme der Erh\u00f6hung der Hundesteuer in der Gemeinde Arth.<\/p>\n
Gem\u00e4ss der Volksinitiative \u201eF\u00fcr eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Gr\u00fcne Wirtschaft)\u201c sollen Massnahmen getroffen werden, damit die Wirtschaft die Ressourcen effizient nutzt und die Umwelt m\u00f6glichst schont. Bis 2050 m\u00fcsste die Schweiz den Ressourcenverbrauch so weit verringern, dass er hochgerechnet die nat\u00fcrliche Kapazit\u00e4t der Erde nicht mehr \u00fcberschreitet, w\u00e4hrend der heutige Ressourcenverbrauch in der Schweiz ungef\u00e4hr beim Dreifachen liegt. Das Anliegen ist grunds\u00e4tzlich berechtigt. Die Initiative geht aber deutlich zu weit. Sie will in zu kurzer Zeit zu viel erreichen. Das h\u00e4tte f\u00fcr unsere Volkswirtschaft einschneidende Folgen. Wettbewerbsf\u00e4higkeit, Wachstum und Besch\u00e4ftigung gingen verloren. Es m\u00fcssten Zwangsmassnahmen und neue Steuern angeordnet werden. Und das angesichts der Tatsache, dass die Schweiz betreffend Ressourceneffizienz weltweit f\u00fchrend ist. Die Hochpreisinsel w\u00fcrde noch hochpreisiger. Das w\u00e4re ein internationaler Alleingang. Mehr Vorschriften und mehr Staat w\u00e4ren die Folge. Deshalb nein zu dieser gr\u00fcnen Zwangsinitiative.<\/p>\n
Mit der Volksinitiative \u201eAHVplus: f\u00fcr eine starke AHV“ sollen alle laufenden und k\u00fcnftigen AHV-Renten um 10 % erh\u00f6ht werden. Mit dieser generellen Rentenerh\u00f6hung m\u00fcssten zus\u00e4tzliche Mittel von derzeit 4 Mia. Franken und sp\u00e4ter von 5.5 Mia. Franken beschafft werden. Und dies in einer Situation, in welcher die AHV-Kasse noch knapp im Gleichgewicht ist, aber schon bald im Defizit sein wird. Die Finanzierung dieser generellen Rentenerh\u00f6hung ist \u00fcberhaupt nicht gesichert. Es wird schon schwer genug sein, in den kommenden Jahren, in welchen die \u00e4ltere Generation im Vergleich zu heute zahlenm\u00e4ssig zunehmen wird, das heutige Rentenniveau zu halten bzw. die dadurch verursachte Finanzierungsl\u00fccke zu schliessen. Eine weitere Belastung der AHV-Kasse kann schon aus diesem Grunde nicht in Frage kommen. Deshalb nein zur weiteren Belastung der AHV-Kasse, nein zur Volksinitiative \u201eAHVplus\u201c.<\/p>\n
Mit dem Nachrichtendienstgesetz des Bundes werden den Nachrichtendienstorganen des Bundes zeitgem\u00e4sse Mittel zur Erkennung von Bedrohungen und zur Wahrung der Sicherheit zur Verf\u00fcgung gestellt. Gleichzeitig aber wird die Kontrolle des Nachrichtendienstes verst\u00e4rkt. Die Sicherheit von Land und Volk wird erh\u00f6ht. Cyberangriffe k\u00f6nnen besser abgewehrt werden. Extremisten und Terroristen k\u00f6nnen besser erkannt und bek\u00e4mpft werden. Unternehmen k\u00f6nnen im Kampf gegen Wirtschaftsspionage besser gesch\u00fctzt werden. Die neuen Nachrichtenbeschaffungsmassnahmen werden einem strengen Genehmigungsverfahren und umfassenden Kontrollen unterstellt. Damit kann Missbrauch verhindert werden. Deshalb Ja zum Nachrichtendienstgesetz.<\/p>\n
Mit der Initiative \u201eF\u00fcr eine fl\u00e4chendeckende Pr\u00e4senz der Schwyzer Kantonalbank\u201c w\u00fcrde die Kantonalbank verpflichtet, in jeder Ortschaft mit \u00fcber 2500 Einwohnern eine Bankfiliale mit eigenem Personal zu f\u00fchren. Dies als Reaktion auf die Filialschliessungen in Immensee, Seewen, Ibach und Freienbach. Die Schwyzer Kantonalbank f\u00fchrt noch immer 23 Filialen im Kanton Schwyz und weist damit im Vergleich zu den umliegenden Kantonen das dichteste Filialnetz auf. Die Kundenbed\u00fcrfnisse haben sich in den letzten Jahren massiv ge\u00e4ndert. Es gibt immer weniger Schalterbesuche. Mit den noch bestehenden Filialen kann das Bed\u00fcrfnis nach einem Bankschalterbesuch hinreichend abgedeckt werden. Wenn ein Bewohner in Immensee zum Einkaufen ohnehin nach K\u00fcssnacht oder Goldau gehen muss, kann er auch gerade die dortige Bankfiliale der Kantonalbank aufsuchen. Die elektronischen Kan\u00e4le werden immer mehr genutzt. Bei den Filialschliessungen wurde der Standort durch einen Bankomaten ersetzt. Die gr\u00f6sste Distanz der geschlossenen Filialen zur n\u00e4chsten Bankfiliale betr\u00e4gt 2.5 km. Nur dort, wo in der gleichen Gemeinde noch mindestens eine Filiale betrieben wird, wurde eine Filiale geschlossen. Mit der Annahme der Initiative m\u00fcssten derzeit insgesamt 5 neue Filialen installiert werden, n\u00e4mlich in Seewen, Galgenen, Sch\u00fcbelbach, Freienbach und Wilen bei Wollerau. Also in drei F\u00e4llen an Orten, an denen niemand eine Filiale gew\u00fcnscht hat. Das ist Unsinn. Die 5 neuen Filialen w\u00fcrden ca. 18 Mio. Franken an Investitionen kosten. Dazu k\u00e4me pro Jahr f\u00fcr den Betrieb ein Mehraufwand bzw. ein Minderertrag in die Kantonskasse von ca. 4 bis 4 \u00bd Mio. Franken. Dem Bankrat und der Gesch\u00e4ftsleitung der Kantonalbank sollte es \u00fcberlassen werden, die Anzahl und die Art der Bankfilialen auch in Zukunft zu bestimmen. So ist es bisher im Gesetz vorgesehen. So soll es auch bleiben. Den Bankorganen ist diese unternehmerische Freiheit nicht zu entziehen. Dies umso weniger, als die Schwyzer Kantonalbank in den letzten Jahrzehnten sich stets erfolgreich im Finanzmarkt behauptet und dabei f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung ein Maximum an Finanzdienstleistungen erbracht hat. Daran darf nichts ge\u00e4ndert werden. Deshalb Nein zur Initiative zur fl\u00e4chendeckenden Pr\u00e4senz der Schwyzer Kantonalbank.<\/p>\n
Mit der \u00c4nderung (Teilrevision) des Steuergesetzes sollen pro Jahr Mehreinnahmen von 130 Mio. Franken f\u00fcr den Kantonshaushalt sichergestellt werden. Allein mit der Einf\u00fchrung eines proportionalen Steuersatzes von 5.1 Prozent (Flat Rate Tax) f\u00fcr alle werden 75 Mio. Mehrertrag erwartet. Die h\u00f6here Besteuerung von Kapitalleistungen soll zu zus\u00e4tzlichen 2.5 Mio. Franken f\u00fchren. Mit einem neuen Kantonstarif bei der Verm\u00f6genssteuer werden weitere 42 Mio. Franken prognostiziert. Die Erh\u00f6hung der Grundst\u00fcckgewinnsteuer soll j\u00e4hrlich 11 Mio. Franken mehr in die Kantonskasse sp\u00fclen.<\/p>\n
Die Neuregelung der Einkommensteuer \u00fcber einen proportionalen Steuersatz von 5.1 % f\u00fcr alle f\u00fchrt dazu, dass der wesentliche Teil der Mehreinnahmen durch den Mittelstand zu tragen w\u00e4re. Einkommen zwischen 80\u2018000 und 200\u2018000 Franken h\u00e4tten je nach Gemeinde 20-40 % mehr Steuern als bisher zu bezahlen. Die untersten Einkommen werden von den Steuern entlastet und die oberen Einkommen ab Fr. 200\u2018000 h\u00e4tten im Verh\u00e4ltnis weniger zu bezahlen. Wer eine Million Franken Einkommen zu verteuern hat, und im Kanton Schwyz gibt es einige solche, m\u00fcsste mit dem neuen System ab 2017 im Vergleich zu 2015 aber nicht mehr bezahlen bzw. gar noch weniger Steuern bezahlen. Da kann man mit Fug und Recht sagen, dass mit dem neuen Einkommensteuersystem der Flat Rate Tax der Mittelstand die Zeche (h\u00f6here Steuereinnahmen) zu bezahlen hat, bzw. dass der Mittelstand ausgepresst wird, w\u00e4hrend die sehr guten Einkommen geschont werden. Das ist keine Glaubensfrage. Denn dazu kann jeder den bei der kantonalen Homepage aufgeschalteten Steuerrechner konsultieren (www.sz.ch, Rubrik Blickpunkte, Steuerrechner 2017) und dort feststellen, welche Steuern er nach dem vorgeschlagenen, neuen System im Jahre 2017 mit dem bisherigen Einkommen bezahlen m\u00fcsste. Diese Zahl kann mit den Steuerrechnungen 2014, 2015 und 2016 verglichen werden, welche jeder bereits haben sollte. Auch kann beim Steuerrechner jeder beim Einkommen eine Million Franken f\u00fcr die Jahre 2015, 2016 und 2017 eingeben und feststellen, dass dabei die gleichen oder gar die tieferen Steuern ab 2017 im Vergleich zum Jahr 2015 und 2016 resultieren. Damit wird klar, dass die mittleren Einkommen die Steuererh\u00f6hung bezahlen m\u00fcssen, w\u00e4hrend die sehr guten Einkommen geschont werden.<\/p>\n
Der von den Bef\u00fcrwortern immer wieder versuchte Vergleich mit den Steuern vor 2008 geht ins Leere, weil ab 2008 bekanntlich NFA zu zahlen ist, und diese NFA-Gelder vor allem von den sehr hohen Einkommen herr\u00fchren. Die NFA-Abgaben waren im \u00fcbrigen die Alternative zur schweizweiten materiellen Steuerharmonisierung, welche den Steuerwettbewerb vollst\u00e4ndig aufgehoben h\u00e4tte und welche der Kanton Schwyz noch weniger als die NFA-Abgaben gewollt hatte. Die Bef\u00fcrchtung der Bef\u00fcrworter, dass die Leute mit den sehr hohen Einkommen aus dem Kanton Schwyz wegziehen k\u00f6nnten, wenn die bisherige progressive Kurve des Kantonssteuertarifes nach oben angepasst w\u00fcrde, kann nicht ernst genommen werden. Einerseits geht es nicht darum, die zus\u00e4tzlichen Steuermittel allein nur bei den sehr hohen Einkommen einzutreiben. Vielmehr sollen auch diese Steuerzahler sich wie der Mittelstand angemessen am Aufbringen der zus\u00e4tzlichen Steuern beteiligen. Der Mittelstand soll auch seinen Beitrag leisten, aber nicht nur allein. Zudem kann es nicht angehen, bereits auf Vorrat vor allf\u00e4lligen Wegez\u00fcgen der Steuerzahler mit den sehr hohen Einkommen in Schockstarre zu fallen und deren Mehrleistung im voraus vom Mittelstand \u00fcbernehmen zu lassen. Auch m\u00fcssten sich allf\u00e4llige Wegz\u00fcger gut \u00fcberlegen, in welchen Kanton sie ziehen wollen, weil der Kanton Schwyz auch bei einer angemessenen Anpassung der bisherigen progressiven Tarifkurve bei den sehr guten Einkommen immer noch bei den attraktivsten sein wird. Schliesslich kommt noch hinzu, dass das Ergebnis der letzten Steuergesetzrevision (ab 1.1.2015) noch nicht bekannt ist und die Staatsrechnung des Jahres 2016 mit gr\u00f6sster Wahrscheinlichkeit viel besser, d.h. positiv ausfallen wird. Wir haben somit noch Zeit, das aktuelle Bed\u00fcrfnis nach mehr Steuern noch genauer zu ergr\u00fcnden und dann gest\u00fctzt auf handfeste Zahlen eine massgeschneiderte Steuergesetzrevision mit einer angemessenen Anpassung der bisherigen Tarifkurve bei den Einkommenssteuern vorzunehmen. Die am 25. September 2016 vorgelegte Revision ist auf jeden Fall betreffend der Einkommenssteuer, welche den L\u00f6wenanteil ausmachen soll, ungerecht, unfair und unausgewogen. Sie war ein Schnellschuss ohne hinreichende Grundlage. Die vorgesehene Personalsteuer von Fr. 100.00 f\u00fcr die Gemeinden ist ein sinnloses B\u00fcrokratiemonster, weil der administrative Aufwand den Ertrag aufbrauchen w\u00fcrde. Zudem m\u00fcssten auch alle vollj\u00e4hrigen Mitb\u00fcrger ohne jegliches Einkommen diese Fr. 100.00 bezahlen, was keinen Sinn macht. Deshalb Nein zur \u00c4nderung des Steuergesetzes am 25. September 2016. Es gibt deutlich bessere und fundiertere L\u00f6sungen.<\/p>\n
In Steinen soll die Mittelpunktschule f\u00fcr Fr. 2.5 Mio. Franken auf- und umgebaut werden. Im heutigen Schulbetrieb herrscht Platzmangel. Es fehlen Zeichnungszimmer, Gruppenr\u00e4ume, Musikzimmer und Sekretariat. Zudem soll auf Wunsch der Lehrerschaft das kooperative Schulmodell eingef\u00fchrt werden, was die Schaffung von Niveauzimmern notwendig macht. Das kooperative Schulmodell ist schon lange erfolgreich in der MPS Oberarth und in der MPS Rothenthurm realisiert. Mit diesem System k\u00f6nnen die Sch\u00fcler halbj\u00e4hrlich umgestuft werden, was ihnen mehr M\u00f6glichkeiten bietet, entsprechend ihren St\u00e4rken und Schw\u00e4chen zu arbeiten. Die individuellen F\u00e4higkeiten der Sch\u00fcler k\u00f6nnen damit besser gef\u00f6rdert werden. So ist es zum Beispiel m\u00f6glich, in der Mathematik das Niveau A (Sek) zu belegen, w\u00e4hrend der gleiche Sch\u00fcler in den anderen F\u00e4chern im Niveau B (Real) unterrichtet wird. Im herk\u00f6mmlichen Schulmodell w\u00e4re dieser Sch\u00fcler in allen F\u00e4chern auf dem Niveau B bzw. in der Realschule. Dank der Durchbrechung des Niveaus in einzelnen F\u00e4chern beim kooperativen Modell ist es einem Sch\u00fcler m\u00f6glich, sp\u00e4tere eine Ausbildung anzugehen, welche mit der Realschule nicht m\u00f6glich gewesen w\u00e4re, was ein grosser Gewinn ist. Der Verpflichtungskredit ist \u00fcberaus sinnvoll und deshalb anzunehmen.<\/p>\n
Die Hundesteuer in der Gemeinde Arth wurde seit 30 Jahren nicht mehr angepasst. Mit dem heutigen Tarif ist der Aufwand der Werkgruppe f\u00fcr die Hundekotentsorgung seit Jahren nicht gedeckt. Wenn nun mit der Tarifanpassung bis an die kantonal h\u00f6chstzul\u00e4ssige Limite gefahren wird, so kompensiert das die jahrelange teilweise Aufwand\u00fcbernahme durch die allgemeinen Steuermittel der Gemeinde Arth. Der Anpassung der Hundesteuer ist deshalb zuzustimmen.<\/p>\n
Am Abstimmungswochenende vom 25. September 2016 ist auf Bundesebene \u00fcber die Volksinitiative \u201eF\u00fcr eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Gr\u00fcne Wirtschaft)\u201c, \u00fcber die Volksinitiative \u201eAHVplus: f\u00fcr eine starke AHV“, und \u00fcber das Nachrichtendienstgesetz zu entscheiden. Im Kanton Schwyz geht es um die Initiative \u201eF\u00fcr eine fl\u00e4chendeckende Pr\u00e4senz der Schwyzer Kantonalbank\u201e und die \u00c4nderung des Steuergesetzes (u.a. … \u201eNein zur ungerechten \u00c4nderung des Steuergesetzes\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-39","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-abstimmungsempfehlungen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/39","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=39"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/39\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=39"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=39"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=39"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}