{"id":1190,"date":"2000-08-22T22:32:26","date_gmt":"2000-08-22T20:32:26","guid":{"rendered":"http:\/\/cvp.arth-online.ch\/?p=1190"},"modified":"2000-08-22T22:32:26","modified_gmt":"2000-08-22T20:32:26","slug":"ja-zur-energielenkungsabgabe-ja-zum-haushaelterischen-umgang-mit-der-energie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/ja-zur-energielenkungsabgabe-ja-zum-haushaelterischen-umgang-mit-der-energie\/","title":{"rendered":"Ja zur Energielenkungsabgabe \u2013 Ja zum haush\u00e4lterischen Umgang mit der Energie"},"content":{"rendered":"

Am Wochenende vom 24. September 2000 kommt das neue Steuergesetz des Kantons Schwyz, die Solarinitiative, die F\u00f6rderabgabe, die Energielenkungsabgabe, die Initiative f\u00fcr die Regelung der Zuwanderung sowie die Initiative f\u00fcr das konstruktive Referendum zur Volksabstimmung. Die CVP Arth-Oberarth-Goldau f\u00fchrte \u00fcber diese wichtigen Sachfragen am 11. August 2000 im Hotel R\u00f6ssli in Goldau eine \u00f6ffentliche Orientierung mit namhaften Referenten durch. Nationalrat Toni Eberhard hat aus erster Hand die drei Energievorlagen vorgestellt.<\/p>\n

Damit sollte den Mitb\u00fcrgerinnen und Mitb\u00fcrgern f\u00fcr diese wichtigen und zukunftsweisenden Abstimmungen die wesentlichsten Entscheidgrundlagen unterbreitet werden. Die Versammlung hat dem neuen Steuergesetz und der Energielenkungsabgabe zugestimmt, die \u00fcbrigen Vorlagen aber deutlich verworfen.<\/p>\n

Dementsprechend folgen bis zum Abstimmungswochenende vom 24.9.2000 verschiedene Artikel, welche jeweils die Abstimmungsvorlagen beleuchten. Vorliegend werden die drei Energievorlagen vorgestellt und erl\u00e4utert.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n
\n

Solar-Initiative<\/h2>\n<\/td>\n

\n

F\u00f6rderabgabe<\/h2>\n<\/td>\n

\n

Energielenkungsabgabe<\/h2>\n<\/td>\n<\/tr>\n

Inhalt<\/strong>
\nDie Solarinitiative will w\u00e4hrend 25 Jahren eine Abgabe auf nicht erneuerbaren Energien wie Erd\u00f6l, Gas oder Kernenergie erheben. Der Abgabesatz betr\u00e4gt am Anfang 0.1 Rappen pro Kilowattstunde und wird innert f\u00fcnf Jahren schrittweise auf 0.5 Rappen angehoben. Mindestens die H\u00e4lfte des Ertrages soll f\u00fcr die Sonnenenergienutzung, der Rest zur F\u00f6rderung der rationellen Energienutzung verwendet werden.<\/td>\n		Inhalt<\/strong>
\nDas Parlament lehnte die Solar-Initiative ab und erarbeitete als Gegenentwurf den Verfassungsartikel \u00fcber eine F\u00f6rderabgabe f\u00fcr erneuerbare Energien. Dieser reduziert die Abgabe auf 0.3 Rappen pro Kilowattstunde und die Erhebungsdauer auf 10 bis maximal 15 Jahre. Diese Abgaben werden ebenfalls auf nicht erneuerbaren Energien erhoben. Gleichzeitig erweitertet aber die F\u00f6rderabgabe den Verwendungszweck des Ertrages. Er soll mindestens zu je einem Viertel f\u00fcr die erneuerbaren Energien, die rationelle Energienutzung sowie die Erhaltung und Eneuerung der Wasserkraft zur Verf\u00fcgung stehen. Das letzte Viertel wird dort eingesetzt, wo f\u00fcr die Umwelt die beste Wirkung erzielt werden kann.<\/td>\n		Inhalt<\/strong>
\nDie Energielenkungsabgabe schafft einen Anreiz, mit Energie haush\u00e4lterischer umzugehen und damit die Umwelt zu entlasten. Sie soll fr\u00fchestens 2004 eingef\u00fchrt und zu einem Bestandteil der neuen Finanzordnung werden. Wie die F\u00f6rderabgabe wird sie ausschliesslich auf nicht erneuerbare Energien erhoben. Das Parlament hat den Abgabesatz auf maximal 2 Rappen pro Kilowattstunde begrenzt.
\nDer Ertrag der Energielenkungsabgabe wird dazu verwendet, die obligatorischen Lohnnebenkosten zu senken, z.B. die AHV Beitr\u00e4ge. Die Lohnabz\u00fcge der Erwerbst\u00e4tigen k\u00f6nnen damit um bis zu 0.65 Prozentpunkte reduziert werden. Im gleichen Umfang wird auch die Arbeitgeberseite entlastet.<\/td>\n<\/tr>\n
Eckdaten<\/strong>
\nAbgabesatz<\/em>
\n0.1 ansteigend auf 0.5 Rp.\/kWh
\nErtrag<\/em>
\nca. 750 Mio. Fr.\/Jahr
\nVerwendung<\/em>
\nMindestens die H\u00e4lfte f\u00fcr
\ndie F\u00f6rderung der Sonnenenergie, Rest f\u00fcr rationelle Energienutzung
\nDauer<\/em>
\n25 Jahre
\nBeginn<\/em>
\nSp\u00e4testens 3 Jahre nach Annahme der Initiative<\/td>\n		Eckdaten<\/strong>
\nAbgabesatz<\/em>
\n0.3 Rp.\/kWh
\nErtrag<\/em>
\nca. 450 Mio. Fr.\/Jahr
\nVerwendung<\/em>
\nMindestens je ein Viertel f\u00fcr erneuerbare Energien, rationelle Energienutzung, Erhaltung und Erneuerung der Wasserkraft
\nRest zur Optimierung
\nDauer<\/em>
\n10-15 Jahre
\nBeginn<\/em>
\nVoraussichtlich 2001<\/td>\n		Eckdaten<\/strong>
\nAbgabesatz<\/em>
\nMaximal 2.0 Rp.\/kWh
\nErtrag<\/em>
\nMaximal 3 Mrd. Fr.\/Jahr
\nVerwendung<\/em>
\nR\u00fcckerstattung an Unternehmen und Erwerbst\u00e4tige (Senkung der Sozialversicherungsbeitr\u00e4ge)
\nDauer<\/em>
\nunbegrenzt
\nBeginn<\/em>
\nFr\u00fchestens ab 2004; gestaffelte Einf\u00fchrung<\/td>\n<\/tr>\n
Kommentar und Abstimmungsempfehlung<\/strong>
\nDer Verwendungszweck des Ertrags aus der Solar-Initiative f\u00f6rdert doch sehr einseitig die Sonnenenergie. Auf Grund der klimatischen Verh\u00e4ltnisse in der Schweiz wird die Gewinnung von Sonnenenergie immer nur beschr\u00e4nkt m\u00f6glich sein. Die isolierte Subvention dieser zu wenig konkurrenzf\u00e4higen Alternativenergie ist nicht verh\u00e4ltnism\u00e4ssig. <\/p>\n

Die CVP Arth-Oberarth-Goldau lehnt diese Volksinitiative ab!<\/strong><\/td>\n

Kommentar und Abstimmungsempfehlung<\/strong>
\nDer Verwendungszweck der F\u00f6rderabgabe ist bedeutend breiter angelegt als bei der Solar-Initiative. <\/p>\n

Grunds\u00e4tzlich werden hier alle erneuerbaren Energien gef\u00f6rdert.<\/p>\n

Insbesondere wird die Erhaltung und dieErneuerung der Wasserkraft explizitunterst\u00fctzt. Diese Abgabe ist aber auch gezielt als flankierende Massnahme f\u00fcr die notwendige \u00d6ffnung des Strommarktes ausgestaltet worden. Die Strommarkt\u00f6ffnung kann zu einer Zunahme der Stromimporte aus dem Ausland f\u00fchren und damit unsere saubere einheimische Wasserkraft gef\u00e4hrden. Mit der F\u00f6rderabgabe kann dieser Nachteil der Strommarkt\u00f6ffnung ausgeglichen werden.Trotz allem ist aber kaum anzunehmen, dass durch die Liberalisierung des Strommarktes die Privathaushalte von g\u00fcnstigeren Preisen f\u00fcr die Elektrizit\u00e4t profitieren k\u00f6nnen. Weiter ist diese Subvention im wahrsten Sinne des Wortes ein gut eidgen\u00f6ssischer Kompromiss, welcher einen relativ bescheidenen Ertrag abwirft. <\/p>\n

Es ist mit einem hohen Verwaltungsaufwand f\u00fcr die Zuteilung der Mittel zur rechnen. Diesem Gegenvorschlag fehlt ein entsprechendes Anreizsystem.<\/p>\n

Die CVP Arth-Oberarth-Goldau lehnt auch diesen Gegenvorschlag ab!<\/strong><\/td>\n

Kommentar und Abstimmungsempfehlung<\/strong>
\nWie es die Bezeichnung dieses Verfassungsartikels besagt, handelt es sich hier um eine Lenkungsabgabe. Diese Abgabe ist gut f\u00fcr das Portemonnaie und f\u00fcr die Umwelt. Wer mit Energie haush\u00e4lterisch umgeht wird finanziell sogar belohnt. Die Einsparungen bei den Lohnabz\u00fcgen und den Energiekosten werden h\u00f6her sein als die Mehrausgaben f\u00fcr die Abgabe. Gewinnen werden die Umwelt und die erneuerbaren Energien, die gegen\u00fcber Erd\u00f6l oder Strom aus Kernenergie einen dauerhaften Preisvorteil erhalten. Der Verfassungsartikel stellt sicher, dass die Wettbewerbsf\u00e4higkeit der Wirtschaft nicht beeintr\u00e4chtigt wird. Fossile Energie belastet die Luft weltweit und heizt das Klima auf. Die Schweiz hat sich verpflichtet, den Ausstoss des Klima sch\u00e4digenden CO2 zu senken. Die Energielekungsabgabe, welche energiebewusstes Verhalten belohnt, ist ein wirkungsvolles Instrument, damit das Ziel erreicht werden kann. Der Ausstoss von Luftschadstoffen wird reduziert. Die CVP Arth-Oberarth-Goldau ist sich bewusst, dass nur mit einer gezielten und ausgewogenen Lenkung zum haush\u00e4lterischen Umgang mit Energie angespornt werden kann. Die Chancen von sauberen Energien aus Wasser, Sonne oder Holz werden verbessert. Es ist also ein erster wichtige Schritt in die richtige Richtung! <\/p>\n

Darum stimmt die CVP Arth-Oberarth-Goldau dem Verfassungsartikel zu!<\/strong><\/td>\n<\/tr>\n

Nein zur Solarinitiative!<\/strong><\/td>\nNein zur F\u00f6rderabgabe!<\/strong><\/td>\nJa zur Lenkungsabgabe!<\/strong><\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n

Keine Anh\u00e4ufung der Abgaben!<\/h2>\n

Werden sowohl die Solar-Initiative als auch die F\u00f6rderabgabe angenommen, wird mit der zus\u00e4tzlichen Stichfrage entschieden, welcher der beiden Vorschl\u00e4ge den Vorzug erh\u00e4lt. Wenn auch die Energielenkungsabgabe in Kraft tritt, wird die andere Abgabe nicht mehr erhoben. In diesem Fall werden die F\u00f6rdermittel aus dem Ertrag der Energielenkungsabgabe abgezweigt. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Am Wochenende vom 24. September 2000 kommt das neue Steuergesetz des Kantons Schwyz, die Solarinitiative, die F\u00f6rderabgabe, die Energielenkungsabgabe, die Initiative f\u00fcr die Regelung der Zuwanderung sowie die Initiative f\u00fcr das konstruktive Referendum zur Volksabstimmung. Die CVP Arth-Oberarth-Goldau f\u00fchrte \u00fcber diese wichtigen Sachfragen am 11. August 2000 im Hotel R\u00f6ssli in Goldau eine \u00f6ffentliche Orientierung … \u201eJa zur Energielenkungsabgabe \u2013 Ja zum haush\u00e4lterischen Umgang mit der Energie\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-1190","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1190","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1190"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1190\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1190"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1190"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1190"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}