{"id":1069,"date":"1999-12-07T21:58:11","date_gmt":"1999-12-07T20:58:11","guid":{"rendered":"http:\/\/cvp.arth-online.ch\/?p=1069"},"modified":"2020-05-22T14:54:38","modified_gmt":"2020-05-22T12:54:38","slug":"ausgezeichnete-steuerpolitik-der-cvp-im-kanton-schwyz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/ausgezeichnete-steuerpolitik-der-cvp-im-kanton-schwyz\/","title":{"rendered":"Ausgezeichnete Steuerpolitik der CVP im Kanton Schwyz"},"content":{"rendered":"

Der CVP-Regierungsrat Franz Marty, Vorsteher des Finanzdepartements, stellte in einem gut besuchten und in einem sehr informativen Referat die wichtigsten Inhalte und Ver\u00e4nderungen vor , welche im Rahmen einer Totalrevision des Schwyzer Steuergesetzes f\u00fcr die meisten Steuerpflichtigen sp\u00fcrbare Entlastungen und Vereinfachungen mit sich bringt.<\/strong><\/p>\n

von J\u00fcrg Kraft<\/em><\/p>\n

Anl\u00e4sslich der Generalversammlung der CVP Ortspartei Arth – Oberarth – Goldau vom 2. Dezember 1999 wurde wiederum deutlich, dass die CVP im Kanton Schwyz nach wie vor in den bedeutsamen und komplexen Fragestellungen die staatstragende und die Sachpolitik betreibende Partei schlechthin ist. Daraus entwickelte sich auch die heute im Kanton praktizierte pragmatische Steuerpolitik. Regierungsrat Franz Marty, welcher gleichzeitig auch Mitglied der CVP Ortspartei ist, zeigte dies in seinem sehr kompetent vorgetragenen Referat zur Totalrevision des Schwyzer Steuergesetzes eindr\u00fccklich auf. In seiner Einleitung zum Referat bemerkte der Vorsteher des Finanzdepartementes, dass kaum jemand gerne Steuern zahle, ja man zahle nat\u00fcrlich aus der Einzelpersonenoptik immer viel Steuern. Man m\u00fcsse aber zwischen subjektivem Empfinden und den tats\u00e4chlichen Fakten unterscheiden. Im Kanton Schwyz zeigt die aktuelle Realit\u00e4t f\u00fcr die steuerpflichtigen Personen und Unternehmen eine \u00e4usserst g\u00fcnstige Steuersituation auf. Die Schweiz kennt im europ\u00e4ischen Vergleich eine tiefe Steuerbelastung. Der Kanton Schwyz hat die viertg\u00fcnstigste Steuersituation in der Schweiz. Die Gemeinde Freienbach ist sogar im europ\u00e4ischen Raum ein Spitzenstandort. Aber auch die Gemeinde Arth kann sich immer noch unter die 200 steuerg\u00fcnstigsten Gemeinden der Schweiz einreihen. Das kantonale Ausgabenwachstum w\u00e4hrend den vergangenen 6 Jahren konnte durch die besseren Steuerertr\u00e4ge immer selber finanziert werden. Parallel dazu sank innerhalb der letzten 4 Jahre der kantonale Steuerfuss von 170% auf 130%. <\/p>\n

Im Folgenden sollen in konzentrierter und zusammenfassender Form die wichtigsten Inhalte dieses Referats ausgef\u00fchrt werden. <\/p>\n

Ausgangslage<\/h2>\n

Es findet eine Totalrevision des Schwyzer Steuergesetzes aus dem Jahre 1958 statt. Nur so kann die vom Bundesrecht bis 1. Januar 2001 geforderte formelle Steuerharmonisierung vollzogen werden. Das neue Steuergesetz lehnt sich im Aufbau an das Bundesgesetz \u00fcber die direkte Bundessteuer an und orientiert sich an den Steuergesetzen der Nachbarkantone. Dank dieser Koordination verschwinden im Steuerrecht viele formelle Abweichungen. F\u00fcr die Steuerpflichtigen wird mehr Transparenz geschaffen und die Steuerverfahren werden vereinheitlicht. Formelle Steuerharmonisierung bedeutet nicht gleichzeitig auch materielle Steuerharmonisierung! Die Kantone k\u00f6nnen die Steuertarife, Steuers\u00e4tze und Steuerfreibetr\u00e4ge nach wie vor selbst bestimmen. <\/p>\n

„Fahrplan“<\/h2>\n

Der Regierungsrat hat im Februar 1999 die erste Lesung des Gesetzesentwurfs beraten. Bis Ende April 1999 wurden im Rahmen eines Vernehmlassungsverfahrens 43 Stellungsnahmen eingereicht. Eine Kommission des Kantonsrates hat in intensiver Arbeit dieses Steuergesetz vorberaten. Ab dem 12. Januar 2000 wird der Kantonsrat dieses wichtige Gesetz beraten. Mit der Annahme des neuen Steuergesetzes in einer Volksabstimmung im Jahre 2000 kann die Einf\u00fchrung auf den 1. Januar 2001 erfolgen. <\/p>\n

Formale Steuerharmonisierung<\/h2>\n

Als Beispiel sei hier der Wechsel von der aktuellen Vergangenheitsbemessung zur einj\u00e4hrigen Gegenwartsbemessung erw\u00e4hnt. Damit werden die aktuellen Einkommen erfasst. Schwankungen in der wirtschaftlichen Leistungsf\u00e4higkeit werden rasch ber\u00fccksichtigt. Zwischenveranlagungen werden hinf\u00e4llig. Dadurch kann dem Steuerpflichtigen, aber auch der Verwaltung, ein gr\u00f6sserer Arbeitsanfall erwachsen. Der Steuerzahler darf aber selber w\u00e4hlen, ob er die Steuerveranlagung j\u00e4hrlich oder nur alle 2 Jahre ausf\u00fcllen will. Bei konstantem Einkommen kann die Veranlagung noch wie vor im Zweijahresrhythmus erfolgen. <\/p>\n

Gezielte Steuersenkungen<\/h2>\n

a) Mit sozialem Schwerpunkt<\/h3>\n

Familien mit Kindern, speziell mit Kindern in Ausbildung, sollen steuerlich entlastet werden. Aber auch nat\u00fcrliche Personen mit tiefen und mittleren Einkommen und Verm\u00f6gen k\u00f6nnen von einer steuerlichen Entlastung profitieren.<\/p>\n

Konkrete Beispiele:<\/em><\/p>\n