Die CVP Arth-Oberarth-Goldau kann auf ein aktives und erfolgreiches Jahr 2001 zurückblicken. Die einzelnen Aktivitäten können im Detail eingesehen werden unter www.arth-online.ch/cvp in der Rubrik “Aktuell”. Neben den umfassenden Informationen zu den Volksabstimmungen wurde eine öffentliche Information für die Steuererklärung 2001A durchgeführt. Am 17. Mai 2001 hat die CVP mit den anderen Ortsparteien die überparteilichen Veranstaltung zum neuen Finanzausgleichsgesetz durchgeführt. Im Hinblick auf eine familienergänzende Kinderbetreuung wurde nach ersten Abklärungen ein parteipolitisch unabhängiges Projektteam gebildet. Ab September wurde in die Steuerfusspolitik in der Gemeinde Arth Einfluss genommen. Im ersten Halbjahr 2002 wird eine öffentlich Veranstaltung zur UNO durchgeführt. Darüber hinaus stehen die Gemeindewahlen an.
Öffentliche Information zur Steuererklärung 2001A
Am 1.1.2001 ist das neue Steuergesetz im Kanton Schwyz in Kraft getreten. Damit sind einige Neuerungen verbunden. Bis 31. März 2001 hatten die Steuerpflichtigen die sog. Übergangssteuererklärung 2001A einzureichen. Die CVP Arth-Oberarth-Goldau hat am 13. März 2001 dazu einen öffentlichen Informationsabend mit ausgewiesenen Fachleuten durchgeführt. Eine stattliche Anzahl Bürgerinnen und Bürger hat die einmalige Gelegenheit benützt und kompetent Antwort auf die verschiedensten Fragen erhalten.
Überparteiliche Veranstaltung zum neuen Finanzausgleichsgesetz
Am Abstimmungswochenende vom 10. Juni 2001 war über das neue Finanzausgleichsgesetz des Kantons Schwyz zu befinden. Die vier Ortsparteien der Gemeinde Arth, nämlich die CVP, FDP, SP und SVP, führten dazu am 17. Mai 2001 im Pfarreizentrum in Goldau eine sehr gut besuchte überparteiliche Informationsveranstaltung durch. Regierungsrat und Finanzdirektor Franz Marty zeigte die Wirkungsweise bzw. die Vorteile des neuen Finanzausgleichsgesetzes auf, während Kantonsrat Otto Kümin als Kritiker dazu Stellung nahm. Säckelmeister Erwin Zurfluh legte mögliche Auswirkungen dieser Gesetzesnovelle auf die Gemeinde Arth dar. Nach den Referaten erfolgte eine rege Diskussion unter Einbezug des Publikums unter der Diskussionsleitung von Josias Clavadetscher.
Familienergänzende Kinderbetreuung
Im Herbst 1999 hatte die CVP Arth-Oberarth-Goldau in der Gemeinde Arth eine Umfrage betreffend dem Bedürfnis nach einer familienergänzenden professionellen Kinderbetreuung durchgeführt. 15 Eltern bzw. Elternteile haben damals ein akutes Bedürfnis angemeldet. Seither hatte sich die politische und wirtschaftliche Situation zugunsten solcher Einrichtungen verbessert. Die Nachfrage hat noch weiter zugenommen. Im April 2001 wurde ein Aufruf an alle interessierten Kreise gestartet. Am 13. September 2001 konnte in Arth ein überparteiliches Projektteam mit 11 Mitgliedern gegründet werden. Dieses hat zwischenzeitlich die Arbeit aufgenommen.
Steuerfussdiskussion/Steuersenkung
Am 10. Juni 2001 hat das Volk das neue Finanzausgleichsgesetz des Kantons Schwyz mit grosser Mehrheit angenommen. Die Gemeinde Arth wird im Jahre 2002 insgesamt Fr. 6’400’800.- vom Kanton erhalten (Grundstückgewinnsteuern, Steuerkraftausgleich, Normaufwandausgleich, reduzierter Beitrag Lehrerbesoldung). Zudem fallen ab 2002 einige Beitragsposten (Polizeiposten, Behindertenbetriebe, Berufsschulen, Stipendien, Tierseuchenbekämpfung, Milchkontrolle, landw. Familienzulage) weg, welche die Gemeinde nicht mehr zu zahlen hat und vom Kanton übernommen werden. Diese Positionen machten im Jahr 2000 zusammen Fr. 597’074.- aus. Damit zahlt der Kanton im Jahr 2002 sage und schreibe netto Fr. 3’048’979.- mehr als im Jahre 2000. Um diesen Betrag hätte das Steueraufkommen bei gleich bleibendem Leistungsaufwand gesenkt werden können, was einen erforderlichen Steuerfuss von gerundet 168 % möglich gemacht hätte. Deshalb hatte die CVP im September 2001 eine Steuersenkung von 40 % von 215 % auf 175 % verlangt, um auch in der Gemeinde Arth eine markante Signalwirkung zu erzielen. Schliesslich galt es zu vermeiden, dass die Gemeinde Arth betreffend dem Steuerfuss im Vergleich zu den umliegenden Gemeinden zum Schlusslicht wurde. Am 2. Dezember 2001 hat nun der Stimmbürger der Änderung des Prämienverbilligungsgesetzes zugestimmt, was für die Gemeinde Arth einen jährlichen Mehraufwand von mindestens Fr. 150’000.- bedeutet. Hinzu kommt die geplante Sanierung bzw. der Ausbau der Unterführung an der Rigistrasse für 1.0 Mio. Franken sowie die Anschaffung eines Atemschutzfahrzeuges. Schliesslich ist neben dem Umbau/Renovation des alten Schulhauses in Arth für 3.9 Mio. Franken und des Kindergartens Oberarth für 0.5 Mio. Franken in Arth ein Schulhausneubau geplant. Darüber hinaus steht schon bald eine Erhöhung des Beitrages an den Jungendtreff sowie ein Beitrag an eine familienergänzende Kinderbetreuungsstätte zur Debatte. All diese Vorhaben lösen künftig einen namhaften zusätzlichen Finanzbedarf aus. Auch ist mit dem neuen Steuergesetz die Unsicherheit vorhanden, ob aufgrund der zusätzlichen Abzüge und aufgrund der reduzierten Steuersätze ein mit den Vorjahren vergleichbares Steueraufkommen erzielbar sein wird. Unter Berücksichtigung all dieser Umstände konnte sich die CVP mit der offensichtlich widerwillig vom Gemeinderat beantragten Steuersenkung von 30 % abfinden, welche an der Budgetgemeinde vom 14. Dezember 2001 vom Souverän ohne weiteres auch genehmigt worden ist. Allerdings wird die CVP das erzielbare Steueraufkommen inskünftig genau beobachten und sich sofort für eine weitere Steuersenkung einsetzen, falls dies möglich sein wird. Denn es ist eine Tatsache, dass mögliche (finanzkräftige) Zuzüger sich primär einmal am Steuerfuss orientieren. Die Gemeinde Arth muss alles daran setzen, auch in diesem Punkt die Standortattraktivität zu verbessern.
Dank an die Behörden und Kommissionsmitglieder
Die Behördenarbeit und die Arbeit in den Gemeindekommissionen wird nur zum kleinen Teil entschädigt und ist deshalb teilweise als unbezahlter Dienst an der Gemeinschaft zu betrachten. Die CVP Arth-Oberarth-Goldau möchte den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten und allen Kommissionsmitgliedern für die Arbeit im Jahre 2001 herzlich danken. Deren Aufgabe ist nicht immer leicht. Oft wird allzu schnell Kritik geübt. Zudem ist es offensichtlich nicht mehr selbstverständlich, dass man sich für solche Aufgaben zur Verfügung stellt. Umso mehr ist diese Arbeit in der heutigen Zeit zu schätzen.
Ausblick auf das erste Halbjahr 2002
Am 25. Januar 2002 wird die im Pfarreizentrum in Goldau eine von der CVP organisierte öffentliche UNO-Debatte im Hinblick auf die Abstimmung vom 3. März 2002 stattfinden. Dabei wird ein kontradiktorisches Gespräch zwischen einem prominenten Befürworter und Gegner stattfinden, dies unter der Moderation eines bekannten Journalisten. Bundesrat Schmid wird die Position des Bundesrates darlegen. Anschliessend wird das Publikum einbezogen. Die gesamte Bevölkerung ist zu diesem wichtigen Anlass eingeladen.
Am 14. April 2002 wird bereits der 1. Wahlgang für die Gemeindewahlen 2002 stattfinden. Der Gemeindepräsident, der Säckelmeister, 5 Gemeinderäte, die Rechnungsprüfungskommission, Vermittler sowie Vermittler-Stellvertreter sind zu wählen. Der 2. Wahlgang (soweit erforderlich) würde am 2. Juni 2002 durchgeführt.
CVP-Mitglied oder Gönner
Die CVP war und ist sehr aktiv. Alle wichtigen Anliegen der Bevölkerung werden aufgenommen, sorgfältig auf deren Machbarkeit geprüft und anschliessend im realisierbaren Rahmen umgesetzt. Für die unzähligen Bemühungen sind aber auch finanzielle Mittel nötig. Werden Sie mit Fr. 40.- Mitglied der CVP oder Gönner mit einem beliebigen Betrag. Jeder finanzielle Zustupf auf Konto-Nr. 196205-0201 der Schwyzer Kantonalbank trägt zur aktiven Politik in der Gemeinde Arth bei. Helfen Sie mit !
Die CVP Arth-Oberarth-Goldau wünscht der Bevölkerung von Arth, Oberarth und Goldau viel Glück und Erfolg im neuen Jahr. Sie wird sich auch im Jahre 2002 wieder voll und für die Interessen und das Wohl der Mitbürgerinnen und Mitbürger einsetzen.