{"id":4478,"date":"2022-04-21T00:01:39","date_gmt":"2022-04-20T22:01:39","guid":{"rendered":"https:\/\/www.arth-online.ch\/svp\/?p=4478"},"modified":"2022-04-19T15:28:46","modified_gmt":"2022-04-19T13:28:46","slug":"parteiversammlung-der-svp-arth-oberarth-goldau-vom-13-april","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.arth-online.ch\/svp\/parteiversammlung-der-svp-arth-oberarth-goldau-vom-13-april\/","title":{"rendered":"Parteiversammlung der SVP Arth-Oberarth-Goldau vom 13. April"},"content":{"rendered":"

Jetzt, wo die Coronamassnahmen endlich Geschichte sind, konnte die SVP Arth-Oberarth-Goldau wieder einmal eine Parteiversammlung planen, d.h. ein maskenloses Treffen von Angesicht zu Angesicht. <\/p>\n

So hat sich die SVP am 13. April im Restaurant Rigi in Arth zu einem Referat zum F-35 und zur Parolenfassung der drei nationalen Vorlagen vom 15. Mai 2022 getroffen.<\/p>\n

Nach der Begr\u00fcssung und Einleitung von Kantonal- und Ortspartei-Pr\u00e4sident Roman B\u00fcrgi, fand ein packendes Referat zur Kampfjetbeschaffung F-35 statt. Simon Waldis aus Gersau ist Hauptmann und Milit\u00e4rpilot der Schweizer Armee. Aus seiner beruflichen Sicht konnten die Teilnehmer interessante Informationen zum F-35-Kampfjet erfahren. Die zahlreichen Fragen aus dem Publikum wurden durch den Kampfjetpiloten und Hauptmann kompetent und f\u00fcr jeden verst\u00e4ndlich beantwortet. Den Teilnehmern war im Anschluss klar, dass die Beschaffung des Kampfjet F-35 eine zukunftsweisende \u00dcberwachungs- und Verteidigungsl\u00f6sung des heimatlichen Luftraumes darstellt.<\/p>\n

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Berufspilot und Hauptmann Simon Waldis erkl\u00e4rte den Stand der Dinge betreffend Beschaffung des F-35<\/figcaption><\/figure>\n

Zur Parolenfassung der Eidg. Abstimmung vom 15. Mai 2022 erl\u00e4uterte Kantonsrat Roman B\u00fcrgi als erstes die Absicht des Transplantationsgesetzes<\/strong>. Die sogenannte Widerspruchsl\u00f6sung bei der Organspende, welche jeden B\u00fcrger automatisch zum Organspender machen will – es sei denn, man erkl\u00e4rt, dass man das nicht m\u00f6chte – ist aus freiheitlichen Gr\u00fcnden abzulehnen. Wenn nicht mehr das proaktive Einverst\u00e4ndnis gefordert ist, laufen wir Gefahr, das Recht auf Selbstbestimmung und k\u00f6rperliche Unversehrtheit aufzugeben. Eine Mehrheit der Anwesenden folgte dabei der Empfehlung des Kantonsrates, diese Vorlage mit einem NEIN abzulehnen.<\/p>\n

Kantonsrat Max Helbling erl\u00e4uterte anschliessend die Abstimmung zur \u00dcbernahme der EU-Verordnung \u00fcber die Europ\u00e4ische Grenz- und K\u00fcstenwache (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands, Frontex<\/strong>). Geplant ist ein Ausbau von Frontex mit Geld und Personal. Ausgehend von etwa 24 Millionen Franken 2021 soll der j\u00e4hrliche Beitrag der Schweiz graduell auf maximal 61 Millionen Franken im Jahr 2027 steigen. Die SVP war gegen\u00fcber dem Schengen-Abkommen immer kritisch und es stellt sich die Frage, ob die Schweiz durch Schengen sicherer geworden ist. Fehlende Personenkontrollen an der Schweizer Grenze haben zu mehr Kriminaltourismus und illegaler Migration gef\u00fchrt. Andererseits h\u00e4tte ein Ausstieg aus dem Abkommen lange Wartezeiten und Staus an den Grenz\u00fcberg\u00e4ngen zur Folge und auch die wirtschaftlichen Folgen w\u00e4ren weitreichend. Deshalb wurde trotz Vorbehalten die JA-Parole beschlossen.<\/p>\n

Von Kantons- und Gemeinder\u00e4tin Heimgard Vollenweider wurde die \u00c4nderung vom 1. Oktober 2021 des Bundesgesetzes \u00fcber Filmproduktion und Filmkultur (Filmgesetz<\/strong>) mit interessanten Fakten und Zahlen erkl\u00e4rt. Der Bund finanziert mit j\u00e4hrlich 120 Mio. Franken zahlreiche Filmprojekte und nur die wenigsten davon kommen ins Kino. Einen zus\u00e4tzlichen Millionen-Beitrag bzw. eine weitere STEUER, um noch mehr Schweizer Filme zu subventionieren, wird von der SVP-Basis abgelehnt. Zus\u00e4tzlich soll mit der Anpassung des Filmgesetzes eine Quote f\u00fcr europ\u00e4ische Filme auf Streaming-Plattformen wie Netflix oder Disney+ eingef\u00fchrt werden. Aus Sicht der Konsumenten ist das eine unn\u00f6tige Bevormundung. F\u00fcr das Filmgesetz wurde daher einhellig die NEIN-Parole beschlossen.<\/p>\n

Die Versammlung wurde um 22.00 Uhr durch Kantonalpr\u00e4sident Roman B\u00fcrgi offiziell beendet. Im Anschluss fand im Restaurant Rigi noch ein ungezwungener, informeller Austausch unter den Mitgliedern statt.<\/p>\n

SVP Arth-Oberarth-Goldau<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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