GV der Sozialdemokratischen Partei Arth-Goldau
Am 30. Januar 2004 hielt die SP Arth-Goldau Rückschau auf ein ereignisreiches Jahr. Neben den ordentlichen Traktanden erfolgten die Nominationen für die Kantonsratswahlen und ein Referat von Regierungsrat Armin Hüppin.
Erfolgreiche Regierungstätigkeit
Regierungsrat Hüppin hielt Rückschau auf vier erfolgreiche Jahre Regierungstätigkeit. Er konnte einige Wahlversprechen einlösen: Die Krankenkassen-Prämienverbilligung wurde eingeführt und dank der Revision des Familienzulagengesetzes stiegen die Kinderzulagen. Als Gesundheitsdirektor konnte er auf die neue Gesundheitsverordnung hinweisen, die für bessere Patientenrechte sorgt, beispielsweise das Recht auf Information und Einsicht in die Krankengeschichte. Auch bei der Medikamentenabgabe durch Ärzte in ihren Praxen wurden Fortschritte erzielt: Ärzte dürfen nur noch Medikamente im Rahmen einer Behandlung verkaufen und sie sind verpflichtet einen Notfalldienst aufrecht zu erhalten. Viel Arbeit verursachte die Reorganisation der Spitalversorgung. Die neuen Leistungsvereinbarungen mit den Spitälern sollen die Qualität steigern und die Kosten durch die neuen Fallpauschalen stabilisieren. Hüppin betonte, dass er mit Freude am Werk ist. Er würde gerne die gestarteten Projekte weiter entwickeln und zu Ende führen. Seine Arbeit wird parteiübergreifend sehr geschätzt. Er verdient unser Vertrauen!
Öffentlichkeitsarbeit
Das Co-Präsidium von Susanne Schnyder und Andreas Marty hielt Rückschau auf das Vereinsjahr, indem sie die Umsetzung des Jahresprogramms 2003 kommentierten. Dieser Jahresbericht zeigte, dass sich die SP Arth-Goldau auch letztes Jahr engagierte und sehr viele Anlässe organisierte. Im Zentrum standen dabei natürlich die Nationalratswahlen, die bekanntlich zur Wahl von Josy Gyr führten. Einen grossen Anteil zu diesem Erfolg leistete auch unsere Sektion, die mit der Kandidatur von Andreas Marty – unterstützt durch sein Wahlkomitee – viele Listenstimmen beschaffte.
Parteileitung
Schnyder und Marty gaben Einblick in die Arbeit der Parteileitung. Es gelang, sechs Neumitglieder zu gewinnen. Die Sektion umfasst 67 Mitglieder und ist somit die mitgliederstärkste des Kantons. Die SP Arth-Goldau ist darauf angewiesen, dass sich Leute zur aktiven Mitarbeit bereit erklären: in Kommissionen, als Kantons- oder Gemeinderäte oder in der Parteileitung. Kassier Hansruedi Schmid erläuterte die Rechnung 2003 und das Budget 2004. Er führte den kleinen Ertragsüberschuss des Berichtsjahres darauf zurück, dass sehr haushälterisch mit den Mitteln umgegangen wurde. Das Co-Präsidium bedankte sich beim Kassier und wies auch auf die gute Arbeit der Aktuarin Ruth Miksovic und die regelmässigen Presseberichte von Reto Stadler hin, der dafür sorgt, dass die Arbeit der SP Arth-Goldau in der Öffentlichkeit bekannt gemacht wird.
Wahlen in die Parteileitung
Die Versammlung wählte ein neues Präsidium. Nach dem Rücktritt von Co-Präsidentin Susanne Schnyder wurde Andreas Marty zum Präsidenten gewählt. Auch der langjährige Kassier Hans-Ruedi Schmid trat zurück. Er wird durch Peter Krattenmacher ersetzt. Als Beisitzer ist neu Jürg Melchior im Vorstand. Reto Stadler wurde als Parteileitungsmitglied bestätigt. Als Rechnungsprüfer wurde Werner Buss wiedergewählt. Alle Wahlen erfolgten einstimmig und wurden mit Applaus verdankt. Die Versammlung verabschiedete Susanne Schnyder und Hansruedi Schmid und bedankte sich für deren grosses Engagement.
Der Vorstand konnte der Versammlung eine Siebnerliste präsentieren. Sie setzt sich zusammen aus: Kantonsrat Andreas Marty, Emilie Schuler, Reto Stadler, Marlis Knüsel Dubacher, Hansruedi Schmid, Danièle Viviane und Peter Krattenmacher. Die SP-Mitglieder nominierten diese Kandidierenden einstimmig. Die einzelnen Personen werden in den nächsten Ausgaben der Rigipost vorgestellt. Die Parteileitung bedankte sich für die Bereitschaft zur Wahl.
Ehrungen
Für 30 Jahre Mitgliedschaft wurde Rolf Wacker geehrt, für je zehn Jahre Susanne Schnyder und Ruth Miksovic.
Jahresprogramm 2004
Das Jahresprogramm 2004 zeigt, dass die SP Arth-Goldau auch dieses Jahr mit Aktionen und Veranstaltungen ihren Beitrag zur politischen Meinungsbildung leisten wird. Besonders erwähnenswert sind in diesem Zusammenhang die Regierungsrats-, die Kantonsrats- und die Gemeinderatswahlen. Neben den üblichen Aktivitäten ist wiederum das Alpenmahnfeuer am 7. August 2004 geplant.
Abstimmungen vom 8. Februar
Die SP Arth-Goldau empfiehlt den Avanti Gegenvorschlag, das neue Mietrecht und die Verwahrungsinitiative abzulehnen. Wir sagen Ja zum kantonalen Landwirtschaftsgesetz, zu den Erweiterungsbauten MPS Schwyz und zur Änderung des Baureglements. Jede Stimme zählt!
Zum Schluss bedankte sich Andreas Marty bei allen Mitgliedern der Parteileitung, bei den MandatsträgerInnen, bei den Kommissionsmitgliedern und den Stimmenzählenden für ihr Engagement und ihre Zuverlässigkeit.
SP Arth-Goldau, Parteileitung
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