Medien-Bulletin Gemeinderat Arth vom 9. Dezember 2002

Nachzählung der Abstimmungsergebnisse der Asylinitiative vom 24. November 2002

Wie bereits aus der Presse zu entnehmen war, wurden auf Anweisung der Staatskanzlei Schwyz jene Gemeinden, welche die Stimmzettel nur maschinell ausgezählt haben, zur Nachzählung aufgefordert. Dazu gehörte auch die Gemeinde Arth. Das Resultat der Gemeinde Arth stellte sich jedoch als fehlerfrei heraus. Es bleibt zu hoffen, dass die kantonalen Weisungen den heutigen Gegebenheiten entsprechend angepasst werden. Andernfalls müssten jeweils die maschinell ermittelten Resultate von Hand nachgeprüft werden.

Bewilligte Bauvorhaben

• Schuler Leo, St. Adrian, Arth – Holzschopf in Arth, St. Adrian
• Schuler Josef, Unteregg, Arth – Erstellung Holzschopf und Einbau 2-Zimmer-Wohnung im Dachgeschoss des Wohnhauses in Arth, Unteregg
• Pfister Franz, Spielhöfli 11, Rickenbach – Mehrfamilienhaus (sieben Wohneinheiten) in Goldau, Riedweg 9

Vereinbarung mit Bund betreffend militärischer Unterkunft in Arth wird aufgelöst

Seit Januar 1995 besteht zwischen dem Bund und der Gemeinde Arth eine Vereinbarung betreffend Benützung der militärischen Unterkunft in Arth. Im Rahmen der Vorbereitungen für die Einführung der Armee XXI wurden sämtliche Truppenunterkünfte, welche eine entsprechende Vereinbarung besitzen, einer Überprüfung unterzogen. Diese Begehung erfolgte zusammen mit Vertretern des Gemeinderates im September 2002.

Gemäss Erkundungsbericht des Bundesamtes für Betriebe des Heeres genügt die Militäranlage in Arth im heutigen Zustand nicht mehr den Ansprüchen für eine Truppe mit der Ausrüstung der Armee XXI. Die Unterkunft weist bauliche Mängel auf. Unterirdische Anlagen wie in Arth werden kaum mehr berücksichtigt. So sind bereits während den letzten drei Jahren die Truppenbelegungen in Arth stets zurückgegangen. Im nächsten Jahr sind, wie im Jahre 2002, bis jetzt keine Truppenbelegungen vorgesehen. Auch Zukunft würde die Armee die Anlage nur noch in Ausnahmefällen benützen. Um dies zu verhindern, wäre eine baldige Renovation unumgänglich. Dem Militär müssten auch mehr Parkplätze zur Verfügung gestellt werden. Die gewünschten Sanierungsvorschläge des Bundes wären mit unverhältnismässigen Kosten verbunden. Mit dem geplanten Um- und Ausbau der Schulanlagen Zwygarten könnte die bestehende Vereinbarung ebenfalls nicht mehr eingehalten werden. Der Gemeinderat Arth hat deshalb beschlossen, die Vereinbarung mit dem Bund per 31. Dezember 2003 aufzulösen.

Genehmigung eines neuen Leistungsauftrages mit der AGBAS

Das Gesetz über die Sozialhilfe vom 18. Mai 1983 regelt die öffentliche Sozialhilfe, wobei den Gemeinden die fachgerechte Beratung und Betreuung der Hilfesuchenden obliegt. Die Gemeinde kann diese Aufgaben auch öffentlichen oder privaten Institutionen übertragen. Die Beratung bei finanziellen Problemen hat die Gemeinde Arth seit Jahren an den Verein Sozialdienst, Goldau, für Schweizer Bürger bzw. an die AGBAS (Arbeitsgemeinschaft für die Beratung ausländischer Arbeitnehmer im Kanton Schwyz) übertragen. Diese Aufgabenteilung hat sich bestens bewährt und ist heute nicht mehr wegzudenken. Die Leistungen wurden neu definiert und schriftlich festgehalten. Der jährliche Beitrag an die AGBAS beträgt somit Fr. 23’100.– (bisher Fr. 14’100.–) und wurde bereits in das Budget 2003 aufgenommen. Der Leistungsauftrag tritt per 1. Januar 2003 in Kraft.

Demission und Wahl eines neuen Schutzzonenüberwachers

An der Gemeindevolksabstimmung vom 8. Juni 1997 hatte der Souverän der Schutzzonenplanung der Gemeinde Arth zugestimmt. Diese Verordnung bezweckt den Schutz der einheimischen Tier- und Pflanzenarten durch Massnahmen, die dem Erhalt, der Förderung und der Wiederherstellung ihrer Lebensräume (z.B. Biotope) sowie der Aufwertung des Landschaftsbildes dienen. Die Oberaufsicht über die Einhaltung dieser Schutzvorschriften obliegt dem Gemeinderat, welcher mit der direkten Aufsicht Dritte beauftragen kann. Herr Thaddeus Galliker wurde im Februar 1998 in dieses Amt gewählt und führte diese Aufgabe mit grossem Einsatz aus.

Im November 2002 hat Herr Thaddeus Galliker seinen Jahresbericht zur diesjährigen Schutzzonenüberwachung vorgelegt. Daraus geht hervor, dass die Verträge im Allgemeinen gut eingehalten wurden.

Gleichzeitig hat Herr Thaddeus Galliker seine Demission eingereicht, was vom Gemeinderat mit Bedauern zur Kenntnis genommen wird. Er dankt Herrn Galliker für die gewissenhafte Erledigung dieser Aufgabe.

Per sofort konnte Herr Paul Merz, Goldau, als neuer, naturverbundener Funktionär in dieses Amt gewählt werden.

Arbeitsjubiläum

Am 1. Dezember 2002 konnte Frau Silvia Heinzer, Einwohnerkontrolle/Zivilstandsamt, ihr 15-jähriges Arbeitsjubiläum feiern. Der Gemeinderat gratuliert ihr ganz herzlich und dankt für die gute und gewissenhafte Ausübung ihrer Aufgaben. Für die Zukunft wird ihr weiterhin viel Freude und Befriedigung in ihrem Tätigkeitsfeld gewünscht.

Aus der Bevölkerungsstatistik

Ende Oktober 2002 verzeichnete die Gemeinde Arth einen Bevölkerungsstand von 9’926 Einwohnern. Darin eingeschlossen sind 86 Wochenaufenthalter und 2’097 Personen ausländischer Nationalität.

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6415 Arth, 9. Dezember 2002
Gemeindekanzlei Arth (Schweiz)
Claudia Eichhorn