Medien-Bulletin Gemeinderat Arth vom 23. Februar 1999

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Zufriedenstellender Rechnungsabschluss 1998

Unter Berücksichtigung des Beitrages aus dem indirekten Finanzausgleich schliesst die Jahresrechnung 1998 der Gemeinde Arth bei einem Gesamtertrag von Fr. 26’189’307.40 und einem Gesamtaufwand von Fr. 26’189’307.40 ausgeglichen ab.

Einige Details:

• Im Voranschlag 1998 wurde der Gemeinde Arth aus dem indirekten Finanzausgleich Fr. 2’445’300.00 an die Amortisationslasten und 40 Prozent als Beitrag an die Lehrerbesoldung zugesichert. Gemäss Rechnung 1998 mussten lediglich Fr. 574’873.10 an die Lehrerbesoldung beansprucht werden. Das Eigenkapital von Fr. 180’309.50 wurde aufgelöst und in die Rechnung 1998 eingebracht.
• Die Rechnung 1998 schliesst somit um Fr. 4’556’596.65 besser ab, als im Voranschlag 1998 prognostiziert wurde. Durch die geringeren Abschreibungen und Zinsaufwendungen wurde das Ressort Bildung wesentlich entlastet. Gegenüber dem Voranschlag 1998 fielen auch die Lohnkosten der Lehrpersonen tiefer aus. Die Mehrerträge bei der Sozialen Wohlfahrt kompen-sierten den Mehraufwand bei der wirtschaftlichen Sozialhilfe. Im Ressort Verkehr betrug der Minderaufwand gegen Fr. 360’000.00. Der Steuerertrag der Gemeinde Arth machte im Jahre 1998 13.54 Millionen Franken aus oder Fr. 617’000.00 mehr als veranschlagt. Die hohen Steuerverluste von Fr. 316’815.05 resultieren aus vermehrten Konkursen und Verlustscheinen. Die Steuerguthaben in der Bilanz haben sich gegenüber dem Stand vor Jahresfrist um Fr. 160’311.70 vermindert. Dabei gilt es jedoch zu berücksichtigen, dass rund Fr. 472’000.00 der in Rechnung gestellten Steuern erst im Jahre 1999 zur Zahlung fällig sind.
• Der Voranschlag rechnete bei der lnvestitionsrechnung 1998 mit Nettoausgaben von Fr. 9’485’000.00. Es sind jedoch nur Fr. 7’679’100.20 benötigt worden.
• Das Gesetz über den Finanzhaushalt der Bezirke und Gemeinden schreibt vor, dass durch die Gemeindeversammlung ein Nachkredit einzuholen ist, sofern für eine im Laufe des Rechnungsjahres notwendige Ausgabe ein Voranschlagskredit fehlt oder für den vorgesehenen Zweck nicht ausreicht. Gebundene Ausgaben benötigen dagegen keine Nachkredite.
• Zu Lasten der Laufenden Rechnung 1998 sind Nachkredite von insgesamt Fr. 88’300.00 durch die Gemeindeversammlung zu bewilligen. Der entsprechende Kommentar zu den einzelnen Positionen wird in der Gemeinderechnung vermittelt.

Beitragsleistungen an Sozial- und Bildungseinrichtungen

• Die im Jahre 1998 ausbezahlten Ergänzungsleistungen im Kanton Schwyz betragen Fr. 24’182.113.00. An diese Aufwendungen leistet der Bund einen Beitrag von 23 Prozent (Fr. 5’561’886.00). Den restlichen Aufwand haben der Kanton und die Gemeinden je zur Hälfte zu übernehmen.

  Auf die Gemeinde Arth entfällt für das Jahr 1998 ein Treffnis von Fr. 708’236.00.

• Der Kanton Schwyz hat im Jahre 1998 an Behindertenbetriebe (verschiedene Einrichtungen) gesamthaft Betriebs- und Investitionsbeiträge von Fr. 1’899’999.70 ausgerichtet. Der hälftige Anteil ist durch die Gemeinden zu tragen. Der definitive Anteil der Gemeinde Arth pro 1998 beträgt:

  Beitrag an die Betriebskosten Fr. 51’836.20
  Beitrag an die lnvestitionskosten Fr. 71’485.00

• Für das Rechnungsjahr 1998 belaufen sich die Aufwendungen für die Berufsbildung und Berufsberatung (Kaufmännische Berufsschule Schwyz und Lachen, Kantonale Berufsschule Goldau und Pfäffikon) auf Fr. 9’728’871.40. Nach Abzug der Beiträge des Bundes und allfälliger weiterer Institutionen sowie der Schulgelder trägt der Kanton Schwyz die Betriebsdefizite der Berufsschulen. An die vom Kanton zu übernehmenden Kosten haben die Lehrortsgemeinden 50 Prozent zu entrichten. Die Verteilung auf die einzelnen Gemeinden richtet sich nach der Zahl der Schüler.

  Für das Jahr 1998 entfallen auf die Gemeinde Arth folgende Treffnisse:

  Kaufmännische Berufsschule Schwyz (21 Schüler) Fr. 62’143.00
  Kantonale Berufsschule Goldau (64 Schüler) Fr. 141’906.40
  Kantonale Berufsschule Pfäffikon (26 Schüler) Fr. 59’910.50

• Durch den Voranschlag setzt der Kantonsrat alljährlich den zur Ausrichtung von Stipendien und zur Verzinsung von Studiendarlehen verfügbaren Gesamtkredit fest. Diesen finanzieren der Kanton zu 70 Prozent, die Bezirke und Gemeinden je zu 15 Prozent. Mit dem Voranschlag 1999 hat der Kantonsrat einen Stipendienkredit von Fr. 5’718’000.00 und einen Kredit von Fr. 80’000.00 fur Zinsen und Kosten von Studiendarlehen bewilligt. Der Bund iibernimmt hieran einen Beitrag von 39.9 Prozent.

  Der Anteil der Gemeinde Arth für das Jahr 1999 beträgt Fr. 41’627.70.

Handänderungssteuer – Erlass von Weisungen befürwortet

Im Auftrage des Regierungsrates unterbreitete das Justizdepartement Schwyz der Gemeindebehörde die Weisungen bezüglich Vorbereitung der Veranlagung, Bezug und Ablieferung der Handänderungssteuer zur Stellungnahme. Aufgrund der vorgenommenen Prüfung kann diesen Weisungen im Sinne der Vorlage grundsätzlich beigepflichtet werden.

Bewilligte Bauvorhaben

• Bürgi-Schnellmann Anton und Anna, Hof, Oberarth – Einfamilienhaus in Oberarth, Guggähürliweg
• Eberhard Franz, Kehlmattliweg, Goldau – Erweiterung der Balkone am Wohnhaus
• Stiftung Lauerzersee, Goldau – Gestaltungsmassnahmen an Amphibientümpel in Goldau, Schutt-Säge1
• Müller-Nigg Markus, Sonneggstrasse 16, Goldau – Reklameanlage

Aenderung des Gestaltungsplanes “Rischi”, Oberarth, genehmigt

Aufgrund einer öffentlichen Planauflage und auf Antrag des Gemeinderates hat der Regierungsrat die anbegehrte Aenderung des Gestaltungsplanes “Rischi” genehmigt. Diese betrifft insbesondere den in der Wohnzone W2 befindlichen Teil. Dabei werden die sieben Baubereiche Nr. 8 bis 14 durch die neuh Baubereiche Nr. 8 bis 16 ersetzt. Darin sind statt zwei Einfamilienhäuser und fünf Doppeleinfamilienhäuser neu acht Einfamilienhäuser und ein Doppeleinfamilienhaus vorgesehen. Der Garagentrakt wird durch Einzelgaragen ersetzt. Die Ausnützungsziffer (0.54) die Vollgeschosszahl (2), die Gebäudehöhe (7 m) und die Firsthöhe (10 m) werden beibehalten. Trägerin des Gestaltungsplanes “Rischi” ist die Oberallmeind Genossame Arth

Revision Zonenplanung – Zwischenbericht

Bekanntlich hat in der Zeit vom 28. November bis 28. Dezember 1998 die öffentliche Auflage der Revision der Zonenplanung der Gemeinde Arth stattgefunden. Diesem Verwaltungsakt ist jedoch im Herbst 1998 eine öffentliche Orientierungsversammlung mit Fragestunde vorausgegangen.

Innert der Auflagefrist sind beim Gemeinderat 16 Einsprachen eingegangen, welche inzwischen durch die zuständigen lnstanzen (Planungskommission/Gemeinderat) gesichtet und beurteilt wurden. Die entsprechenden Entscheide werden den Einsprechern demnächst zugestellt. Nach Abschluss des Einspracheverfahrens sind Aenderungen, die sich durch Einspracheentscheide ergeben, öffentlich aufzulegen. Nach Abschluss dieser gesetzlichen Vorgabe kann alsdann die Revision der Zonenplanung dem Souverän zur Stellungnahme unterbreitet werden.

Adolf Bürgi-Weg nunmehr im Gemeindeeigentum

Der Gemeinderat hat unlängst beschlossen, den herrenlosen Adolf Bürgi-Weg in Goldau anzueignen. Das eingeleitete Uebernahmeverfahren gilt als abgeschlossen. Die Gemeinde Arth ist nunmehr Eigentümerin dieses öffentlichen Fuss- und Fahrweges gemäss Wegrodelverzeichnis. Durch den Werkverkehr im Zusammenhang mit der Erweiterung der Schulanlage Sonnegg, Goldau, hat dieses Strassenwerk als Baustellenzufahrt arg gelitten, sodass diese Strasse durch die Gemeinde instandzustellen ist.

Bau von Meteorwasserleitungen – Dienstbarkeitsverträge genehmigt

Im Zusammenhang mit den geplanten Meteorwasserleitungen in Oberarth, Schöntalweg und Tramweg, welche durch die Gemeinde zu erstellen sind, sind von den betroffenen Grundeigentümern Durchleitungsrechte erforderlich. Dieselben werden gegenüber der Gemeinde gewährt. Den vorgelegten Dienstbarkeitsverträgen wird die gemeinderätliche Genehmigung erteilt.

Neuplanung der Schulanlagen in Arth aktuell

An der Gemeindevolksabstimmung vom 17. Mai 1998 hat der Souverän die Gewährung eines Verpflichtungskredites von 6.9 Millionen Franken für die Renovation und den Umbau des alten Schulhauses Arth sowie Anbau einer Doppelturnhalle an das Schulhaus Zwygarten, Arth, mit Integrierung von zwei Kindergärten in die bestehende Turnhalle, abgelehnt. Die Ueberlegungen des Gemeinderates gingen dahin, mit dieser Vorlage die anstehenden Raumbedürfnisse für die Gemeindeschule (Primarschule, Kindergarten, Turnunterricht) als auch fur den Breitensport abzudecken, die vorhandenen baulichen Substanzen sinnvoll zu nutzen und schlussendlich die anfallenden Baukosten in einem vertretbaren Rahmen zu halten.

Nach wie vor hat die Schaffung von zusätzlichen Schulanlagen in Arth verschiedenen Bedürfnissen Rechnung zu tragen, sodass im Zusammenhang mit der Neuprojektierung im Herbst 1998 vom Gemeinderat eine lnterimskommission eingesetzt wurde, welche sich aus behördlichen Vertretern, sportlichen und kuturellen Organisationen sowie einer Vertretung der lnitiativgruppe “Pro Hofmatt/ Zwygarten, Arth” zusammensetzt. Diese Kommission hat ihre Arbeit inzwischen aufgenommen und an der Neuplanung wird gegenwärtig aktiv gearbeitet. Im gegebenen Zeitpunkt wird das überarbeitete Projekt den Stimmberechtigten zur Stellungnahme wieder unterbreitet.

Dank an die Schneeräumungsequipe

In den vergangenen Tagen wurden die Mitarbeiter der Gemeindewerkgruppe infolge des grossen Schneefalls arg gefordert. Mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln wurde versucht, die Schneeräumung in den Griff zu bekommen. Mit überdurchschnittlichem Einsatz ist es der örtlichen Schneeräumungsequipe gelungen, im Rahmen ihrer Möglichkeiten das Basisstrassennetz offen zu halten und den Strassenverkehr zu gewährleisten. Der Gemeindewerkgruppe und den verantwortlichen Organen wird für das Engagement hinsichtlich des ausserordentlichen Winterdienstes der beste Dank ausgesprochen.

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6415 Arth, 23. Februar 1999
Gemeindekanzlei Arth (Schweiz)
Bruno Gehrig