Medien-Bulletin Gemeinderat Arth vom 2. März 2004

Bewilligte Bauvorhaben

• Reichmuth-Betschart Josef, Fluofeld, Oberarth / Anbau am Stallgebäude
• Schilter Beat, Lindenmoos, Lauerz / Neubau landwirtschaftliche Remise in Lauerz, Lindenmoos (Gemeindegebiet Arth)
• Graf-Niederberger R. und M. und Lepore-Achermann D. und E., Depotweg 11, Goldau / Um- und Anbau am bestehenden Wohnhaus
• Lüönd Armin, Tennmatt, Goldau / Landwirtschaftliches Ökonomiegebäude
• Studer-Seeholzer Anton und Ursula, Tunnelweg 17, Oberarth / Neubau Pergola
• Alterszentrum Mythenpark, Mythenstrasse 2, Goldau / Fassadensanierung (Baumeldung)
• Forni Sandro, Sunnmatt 19, Goldau / Erweiterung Gartenmauer (Baumeldung)
• Wyss H.E., Dr.med., Rufihof, Arth / Stall- und Haussanierung
• Selecta, Ruckstuhlstrasse 25, Brüttisellen / Snack- und Getränkeautomat in Oberarth, Gotthardstrasse 25 (Baumeldung)

Bewilligung gemäss Gastgewerbegesetz

Der Gemeinderat Arth hat Frau Ida Gisler, Arth, die Bewilligung zum Kleinhandel mit gebrannten Wassern für das Lebensmittelgeschäft SPAR, Bahnhofstr. 3, Arth, erteilt.

Gemeindeversammlung vom 16. April 2004

Die ordentliche Gemeindeversammlung der Gemeinde Arth wurde für den Freitag, 16. April 2004, 20.00 Uhr, festgelegt. Dabei wird den Stimmberechtigten die Jahresrechnung 2003 der Gemeinde Arth sowie der Gemeindewerke (Elektrizitätswerk/Wasserwerk) vorgelegt. Ausserdem gelangen zwei Sachgeschäfte zur Beratung. Die Geschäfte der Gemeindeversammlung werden nachstehend erläutert. Die Einladung zur Gemeindeversammlung (Botschaft) mit detaillierten Angaben zu den einzelnen Traktanden wird bis spätestens Ende März 2004 in alle Haushaltungen der Gemeinde Arth versandt.

Positiver Rechnungsabschluss 2003

Bei einem Gesamtertrag von Fr. 29’118’556.44 und einem Gesamtaufwand von Fr. 27’964’312.16 schliesst die Laufende Rechnung 2003 mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 1’154’244.28 ab. Damit weist die Bilanz der Gemeinde Arth neu ein Eigenkapital von Fr. 1’510’225.30 aus.

Dieses gute Ergebnis konnte aufgrund folgender Tatsachen erreicht werden: Die Passivzinsen fielen dank tieferen Zinsen und der besseren Liquidität um Fr. 247’000.00 tiefer aus. Die budgetierten Abschreibungen wurden um Fr. 135’000.00 unterschritten. Der Grund liegt vor allem in den Terminverschiebungen bei der Realisierung der Kanalisationsbauten.

Die Schätzung der Steuererträge für das laufende Jahr 2003 erwies sich als sehr genau. Die ordentlichen Steuern für natürliche Personen wurden gesamthaft um Fr. 351’000.00 überschritten. Hingegen fiel der Ertrag bei den juristischen Personen um Fr. 489’000.00 schlechter aus. Die Handänderungssteuern für das Jahr 2003 übertrafen erfreulicherweise das Budget um Fr. 180’000.00.

Es gab jedoch auch Mehraufwändungen: Beim Lohnaufwand des Verwaltungs- und Betriebspersonals erklärt sich die Differenz von Fr. 648’000.00 aus der Lohnverrechnung des Altersheims Hofmatt, das nur für ein halbes Jahr budgetiert war. Das gleiche gilt auch für die Kostenüberschreitungen beim Verbrauchsmaterial. Die Lohndifferenz der Lehrkräfte von Fr. 152’000.00 ist auf die neue Besoldungsverordnung für die Lehrpersonen zurückzuführen, welche auf den 1. Januar 2003 eingeführt wurde.

Nachkredite zu Lasten der Laufenden Rechnung 2003

Das Gesetz über den Finanzhaushalt der Bezirke und Gemeinden schreibt vor, dass von der Gemeindeversammlung ein Nachkredit einzuholen ist, sofern für eine im Laufe des Rechnungsjahres notwenige Ausgabe ein Voranschlagskredit fehlt oder für den vorgesehenen Zweck nicht ausreicht. Gebundene Ausgaben benötigen dagegen keine Nachkredite. Zu Lasten der Laufenden Rechnung 2003 sind Nachkredite von insgesamt Fr. 1’251’534.30 durch die Gemeindeversammlung zu bewilligen. Den grössten Posten stellt dabei das Konto des Alters- und Pflegeheims Hofmatt im Betrag von Fr. 888’482.05 dar. Es ist in diesem Zusammenhang zu beachten, dass die Ertragseinnahmen des Altersheimes auch um Fr. 912’702.05 höher ausfallen. Der Mehraufwand des Altersheims beläuft sich somit auf Fr. 191’180.00.

Die gesamte Aufstellung der Nachkredite mit den entsprechenden Positionen wird in der Gemeinderechnung aufgeführt.

Gemeindewerke Arth ebenfalls mit Gewinn

Die Jahresrechnung 2003 des Elektrizitätswerkes Arth (EW) schliesst mit einem erfreulichen Unternehmensgewinn von Fr. 295’757.10 ab. Budgetiert war ein Mehrertrag von Fr. 19’400.00. Festzustellen ist insbesondere, dass alle Bereiche des EW Arth Ertragsüberschüsse erzielt haben. Dabei haben der gestiegene Stromverbrauch wie auch die weiter anhaltende rege Bautätigkeit ihren Anteil dazu beigetragen.

Beim Hauptkerngeschäft «Strom» stieg der Verbrauch gegenüber dem Vorjahr um 2,73% oder 1’096’607 kWh, auf 41’255’443 kWh. Starke Verbrauchszunahmen verzeichneten die Monate Februar, Oktober und Dezember, alle auf Grund von tiefen Aussentemperaturen. Innerhalb der verschiedenen Kundengruppen erreichte die Tarifgruppe “Industrie / Bahnen“ eine erfreuliche Zunahme von fast plus 5 %.

Der Verkaufsladen verzeichnet gegenüber dem Vorjahr einen Umsatzrückgang von minus 9,65 %. Der Umsatzrückgang des Detailhandels in der Schweiz betrug gemäss Statistik im Jahr 2003 minus 10 %. Der Gewinn von Fr. 2’902.05 ist aus diesem Grund sehr positiv.

Die Jahresrechnung 2003 des Wasserwerkes schliesst ebenfalls mit einem guten Ergebnis ab: Budgetiert war ein Mehrertrag von Fr. 3’900.00, erzielt wurde ein Ertragsüberschuss von Fr. 96’505.60.

Die verrechnete Wassermenge stieg, auf Grund der langen Trockenheit im Sommer und Herbst, gegenüber dem Vorjahr um plus 4,41 % oder 24’659 m3, auf 583’833 m3. Die Quellenerträge gingen gegenüber der Vorjahre um 40 % zurück. Die Grundwasserförderung stieg je-doch gegenüber dem Vorjahr um 42 %. Nur dank der beiden Grundwasserpumpwerke Wegscheiden und St. Georg in Arth konnte während der sehr langen Trockenheit der tägliche Wasserbedarf gedeckt werden. Auch mussten verschiedene private Quellwasserversorgungen durch das WW Arth während der Trockenperiode versorgt werden. Der Grundwasserspiegel sank während der Trockenperiode soweit ab, dass das Höchstniveau (Normalstand) der Vorjahre bis zum Jahresende 2003 noch immer nicht erreicht wurde.

Das Laboratorium der Urkantone hat im Jahr 2003 das abgegebene Trinkwasser mehrmals untersucht. Im Zeitpunkt der Probeentnahme, an verschiedenen Stellen des Netzes, entsprach das Leitungswasser jedes Mal den hohen gesetzlichen Anforderungen für einwandfreies Trinkwasser.

Erweiterung der Schulanlagen Zwygarten, Arth

An der Gemeindevolksabstimmung im Juni 2002 haben die Stimmberechtigten der Gemeinde Arth einem Planungskredit von Fr. 180’000.00 für die Erweiterung der Schulanlage Zwygarten zugestimmt. In der Folge hatte die vom Gemeinderat eingesetzte Kommission die Planungsarbeiten in Angriff genommen und einen Projektwettbewerb durchgeführt. Das Siegerprojekt „pavillon“ der Architekten Twerenbold und Nägeli, Zürich, wurde im Frühling 2003 der Bevölkerung vorgestellt und alsdann im Detail ausgearbeitet. Das Projekt ist nun bereit für die Volksabstimmung.

Die Gemeindebevölkerung hat in diesem Zusammenhang im Dezember 2003 bereits dem Kauf und der Umzonung eines Landstreifens zwischen dem Kirchfeldweg und dem Sportplatz Zwygarten zugestimmt.

Zusätzliche Schulzimmer

Alle Schulzimmer in den Schulstätten der Dorfschaft Arth sind belegt. Bereits heute fehlen in Arth drei Schulzimmer (ein Zimmer für den Kindergarten, eingemietet an der Klosterstrasse sowie je ein Schulzimmer für textiles und technisches Werken).

Für die Zukunft weisen die jetzt zur Verfügung stehenden Zahlen darauf hin, dass im Regelfall statt von einer Zweifach- von einer Dreifachführung aller Klassen ausgegangen werden muss. Aufgrund der ausgewiesenen Schülerzahlen ist der Schulkreis Arth deshalb dringend auf vier zusätzliche Schulzimmer angewiesen.

Neue Zweifachturnhalle

Die bestehende Turnhalle im Schulhaus Zwygarten entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen. Sie ist in baulicher Hinsicht sanierungsbedürftig. Ein konformer Turn- und Sportunterricht kann im Schulkreis Arth schon seit längerer Zeit nicht mehr vermittelt werden. Um den vorgeschriebenen Turnunterricht im Schulkreis Arth durchführen zu können, besuchen fünf Schulklassen aus Arth das Turnen in der Dreifachturnhalle in Goldau.

Neubau einer Aula
Für die Schüler und die Bevölkerung des Dorfes Arth sind heute keine geeigneten Räumlichkeiten für gemeinschaftliche Aktivitäten vorhanden. Mit der Schaffung einer neuen Aula können die anstehenden Bedürfnisse für Schule und örtliche Vereine gedeckt werden.

Kosten

Die Kosten für die gesamte Erweiterung der Schulanlage Zwygarten mit zusätzlichen Schulräumen, Zweifachturnhalle und Aula wird auf insgesamt Fr. 8’880’000.00 geschätzt. Der Kanton wird nach einer definitiven Projektgenehmigung einen Subventionsbeitrag sprechen. Dieser wird voraussichtlich Fr. 2’390’000.00 betragen. Ein öffentlicher Sammelschutzraum wird unter der Aula erstellt. Die Kosten von Fr. 300’000.00 für diesen Schutzraum können gemäss Zusicherung des Amtes für Militär, Feuer- und Zivilschutz vollumfänglich aus den vorhandenen Zivilschutz-Ersatzbeiträgen gedeckt werden.

Terminplan

Der Gemeinderat hat das Projekt im Februar 2004 genehmigt und als Sachgeschäft für die Gemeindeversammlung vom 16. April 2004 traktandiert. Die entsprechende Urnenabstimmung ist am 16. Mai 2004 geplant. Bei Annahme des Sachgeschäftes werden unverzüglich die Detailprojektierungen, das Baubewilligungsverfahren, die Bauausschreibungen und Arbeitsvergebungen in Angriff genommen. Der Baubeginn ist im Herbst / Winter 2004 vorgesehen. Vorbehalten bleibt jedoch, dass die erforderlichen Verfahren ohne Einsprachen und Beschwerden abgewickelt werden können. Der Bezug der neuen Räume könnte somit auf das Schuljahr 2006 / 07 erfolgen.

Die genauen Detailangaben über das Projekt entnehmen Sie bitte der Botschaft.

Reglement für das Alters- und Pflegeheim Hofmatt

Nach dem vom Gemeinderat im Mai 2002 erlassenen Beschluss zur Schliessung des Alters- und Pflegeheimes Hofmatt stellte Dr. med. Ivo Kennel, Arth, ein Initiativbegehren mit dem Zweck, eine Weiterführung des Alters- und Pflegeheimes Hofmatt als unselbständige Anstalt zu erwirken. Das Initiativbegehren wurde von der Bürgerschaft mit überlegener Mehrheit gutgeheissen. Der Gemeinderat Arth setzte daraufhin die Subkommission Hofmatt ein, welche sich mit dem weiteren Vorgehen beschäftigt. Unter anderem wurde sie beauftragt, ein Reglement, welches gemäss Initiativbegehren die Errichtung einer unselbständigen Anstalt und somit den Weiterbestand des Hauses als Alters- und Pflegeheim ermöglicht, zu erarbeiten. Unter juristischer Mithilfe wurde diese Aufgabe erfüllt und der Reglementsentwurf vom Gemeinderat an der Sitzung vom 19. Januar 2004 verabschiedet. Das Reglement kann somit an der Gemeindeversammlung vom 16. April 2004 beraten und an die Urne vom 16. Mai 2004 übergeben werden. Nach einem zustimmenden Entscheid der Bürgerschaft zum Reglement kann sich die Subkommission Hofmatt unter Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben mit der Erarbeitung eines Konzeptes befassen, welches die Bedürfnisse der Bewohner langfristig abdeckt. Daraufhin erfolgen die Vorarbeiten und Abklärungen für die notwendigen Sanierungsmassnahmen.

Beim ausgearbeiteten Reglement handelt es sich um den notwendigen, ersten Schritt zur Bildung der unselbständigen Anstalt und Weiterführung des Betriebes des Alters- und Pflegeheimes Hofmatt. Mit dessen Genehmigung benötigt es inskünftig wiederum einen Volksentscheid, sollte zu einem späteren Zeitpunkt eine Reglementsänderung oder trotz allem eine Schliessung des Alters- und Pflegeheimes in Betracht gezogen werden. Der Text des gesamten Reglements wird in der Botschaft publiziert.

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6415 Arth, 2. März 2004
Gemeindekanzlei Arth (Schweiz)