Parteiversammlung der FDP Arth-Oberarth-Goldau

Die Mitglieder der FDP Arth-Oberarth Goldau (AOG) sagten an der Parteiversammlung vom 26. Oktober in Arth drei Mal Ja zu den Vorlagen der Volksabstimmung vom 28. November. Am anschliessenden Kommissionsapéro wurden Roman Föry offiziell aus dem Gemeinderat verabschiedet sowie verdienstvolle Parteimitglieder gewürdigt.

Roman Föry wurde im Mai vor acht Jahren mit einem Glanzresultat in den Gemeinderat gewählt. Damals war er der einzige Neue, der es in den Rat schaffte und dabei mehr Stimmen holte als bisherige Gemeinderäte. Bei seinem Amtseintritt übernahm Föry von Heinz Theiler die Vormundschaftsbehörde, die er vier Jahre lang präsidierte. Seine Arbeit zum Wohle der Bevölkerung in unserer Gemeinde wurde durch die glänzende Wiederwahl 2000 bestätigt. Föry widmete sich dem Ressort Gewässerschutz. Der Höhepunkt der zweiten Amtszeit war die Gewährung eines Rahmenkredits für die Erstellung von weiteren Gewässerschutzbauten in der Gemeinde Arth für den Zeitraum 2001 bis 2010. Föry war aber auch in der FDP AOG aktiv. Bis zur diesjährigen Generalversammlung revidierte er unzählige Jahre die Parteikasse. Für die Verdienste dankten ihm die anwesenden Parteimitglieder recht herzlich und überreichten ihm ein Präsent.

Wertvolle Kommissionsarbeit

Aber auch andere Mitglieder setzten sich schon acht oder mehr Jahre für in verschiedenen Kommissionen für die FDP ein. Trotz des neuen Kommissionsmodells, das seit dem 1. Juli 2004 besteht, hat die zu leistende Arbeit nicht abgenommen: Einige Kommissionen wurden zusammengelegt und in anderen Kommissionen verkleinerte man die Anzahl Mitglieder. Dies bedeutet, dass dieselbe Arbeit auf weniger Personen verteilt wurde.

Der Einsatz folgender Personen wurde an der Parteiversammlung gewürdigt: 8 Jahre Kommissionsarbeit leisteten Roman Bürgi und Andreas Ochsner als Stimmenzähler sowie Markus Schilter in der Zivilschutzkommission und Alfred Schneider in der Friedhofkommission. 10 Jahre waren Alfred Schurtenberger in der Baukommission und Lydia Ulrich in der Umweltschutzkommission tätig. 12 Jahre setzten sich Eveline Ulmann für die Kinderschutzkommission und Rudolf Beutler für die Verkehrsplanungskommission ein. Einsam an der Spitze liegt jedoch Kaspar Inderbitzin, der sich 36 Jahre lang der FDP als Stimmenzähler zur Verfügung stellte. Bemerkenswert war auch sein Einsatzort: auf der Rigi.

Drei Mal ein einstimmiges Ja

Die Parolenfassung durch die anwesenden Mitglieder war unumstritten: drei Mal ein einstimmiges Ja!

Präsident Karl Suter informierte über die Neugestaltung des Finanzausgleichs und Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA). Er betonte dabei, dass der heutige Finanzausgleich zwischen den Kantonen sein Ziel verfehle, da die Unterschiede in der Finanzkraft zwischen ärmeren und reicheren Kantonen nach wie vor noch grösser werden. Dem wirkt die NFA mit dem Ressourcen- und Lastenausgleich entgegen. Auch wird die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen reorganisiert. Eine klare Trennung der Aufgaben, die der Bund oder aber die Kantone zu leisten haben, sorgt für eindeutige Zuständigkeiten und fördert den Föderalismus. Zudem werden Doppelspurigkeiten abgebaut und die Effizienz gesteigert. Die FDP AOG beschliesst einstimmig die Ja-Parole.

Auch dem Bundesbeschluss über eine neue Finanzordnung (NFO) befürwortet die Parteiversammlung einstimmig. Die neue Finanzordnung verfolgt drei Ziele: 1) Sicherung der beiden Haupteinnahmequellen Mehrwertsteuer (MWST) und direkte Bundessteuer (dBSt), die laut Bundesverfassung bis zum Jahre 2006 befristet sind. 2) Nachführung der Bundesverfassung, damit MWST und dBSt weiterhin bis 2020 erhoben werden können. 3) Vereinfachung und Verbesserung des Steuersystems. Sollte das Schweizervolk diese Vorlage ablehnen, würden dem Bund ab 2007 50 Prozent der jährlichen Einnahmen fehlen.

Kantonsrat Ivo Kennel erläuterte das Stammzellenforschungsgesetz (StFG), das dem freisinnig-liberalen Grundsatz folgt: «Regeln statt Verbote.» Im sensiblen Bereich der Stammzellenforschung werden Leitplanken festgelegt, die verhindern, dass es zu Missbräuchen kommt. Gleichzeitig wird damit die Chance erhalten, Krankheiten, die heute unheilbar sind, dereinst heilen zu können. Wichtig ist dieses Gesetz auch für den Forschungsstandort Schweiz. Das Gesetz schafft Rechtssicherheit in einer Spitzentechnologiebranche. Dadurch können bestehende Arbeitsplätze erhalten und neue geschaffen werden. Eine Ablehnung des Stammzellenforschungsgesetzes hätte zur Folge, dass Regeln gänzlich fehlen würden. Die FDP AOG empfiehlt das Stammzellenforschungsgesetz einstimmig zur Annahme.

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FDP Arth-Oberarth-Goldau