{"id":1237,"date":"2000-11-29T00:33:34","date_gmt":"2000-11-28T23:33:34","guid":{"rendered":"http:\/\/cvp.arth-online.ch\/?p=1237"},"modified":"2000-11-29T00:33:34","modified_gmt":"2000-11-28T23:33:34","slug":"lvp-im-irrgarten","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/lvp-im-irrgarten\/","title":{"rendered":"LVP im Irrgarten"},"content":{"rendered":"

Die CVP Arth-Oberarth-Goldau hat in der Rigipost Nr. 44 vom 16. November 2000 beim Gemeinderat Arth eine \u00dcberpr\u00fcfung der Beh\u00f6rden- und Verwaltungsorganisation angeregt (<\/i>\u00dcberpr\u00fcfung der Beh\u00f6rden- und Verwaltungsorganisation in Arth<\/a>). In der darauf folgenden Rigipost hat sich die Parteileitung der LVP dazu verstiegen, diesbez\u00fcglich gegen die CVP Vorw\u00fcrfe zu erheben. Sie machte dabei unter Berufung auf ein omin\u00f6ses „Grundlagenpapier“ sinngem\u00e4ss geltend, man habe das Reformanliegen bei der LVP kopiert. Diese Unterstellung ist mehr als verfehlt. Zudem ist im „Grundlagenpapier“ der LVP bereits der Ansatz falsch. <\/strong><\/p>\n

Schon lange geplant<\/h2>\n

Es ist erfreulich, dass die LVP Ortspartei wieder einmal einen Versuch startet, auf Gemeindeebene aktiv Politik zu betreiben. Die Art und Weise und vor allem der Angriff auf die CVP ist aber mehr deplaziert. Die CVP Arth-Oberarth-Goldau hat es nicht n\u00f6tig, sich mit fremden Federn zu schm\u00fccken, schon gar nicht mit liberalen. Die CVP-Parteileitung hatte seit einigen Monaten den Vorstoss vom 16. November 2000 (Rigipost Nr. 44) betreffend der \u00dcberpr\u00fcfung der Beh\u00f6rden- und Verwaltungsstruktur in der Gemeinde Arth geplant.<\/strong> Er wurde nota bene mit Schreiben vom 14. November 2000 allen Mitgliedern des Gemeinderates Arth und den Medien versand. Am 15. November 2000, also am Tag, als die LVP am Abend ihre Versammlung durchgef\u00fchrt haben will, verf\u00fcgten alle Gemeinderatsmitglieder der LVP \u00fcber den Vorstoss der CVP in schriftlicher Form, so wie er in der Rigipost erschienen ist.<\/p>\n

Reformanliegen nichts Neues<\/h2>\n

Eine Woche nach der Anregung der CVP wartete nun die LVP in der Rigipost mit einem „Grundlagenopapier“ auf und erhob f\u00fcr sich den Anspruch, die \u00dcberpr\u00fcfung der Beh\u00f6rden- und Verwaltungsstrukturen sei ihre Idee gewesen und die CVP habe diese quasi kopiert, um sich mit fremden Federn zu schm\u00fccken. Diese haltlose Unterstellung geht in verschiedener Hinsicht daneben. Zum einen wurde die Anregung, die Beh\u00f6rden und die Verwaltung in der Gemeinde Arth einer \u00dcberpr\u00fcfung zu unterziehen, bereits in der n\u00e4heren Vergangenheit von einzelnen Personen get\u00e4tigt. Es handelt sich dabei nicht um etwas Neues. Zum anderen war allein durch den Begriff des sog. „Grundlagenpapieres“ nicht auszumachen, dass es dabei bloss um die Anpassung der Strukturen in den Beh\u00f6rden und der Verwaltung der Gemeinde Arth gehen sollte. Der doch etwas grosspurige Begriff des „Grundlagenpapiers“ l\u00e4sst denn auch eher auf etwas Grundlegendes, Fundiertes und Seri\u00f6ses schliessen. Zu Erwarten gewesen w\u00e4re da etwa ein liberales Leitbild der Gemeinde Arth mit m\u00f6glicherweise wirtschaftlichen Impulsvorschl\u00e4gen. Niemand h\u00e4tte da erwartet, dass die LVP unter dem Titel „Grundlagenpapier“ das wenig sinnvolle Vorgehen der Gemeinde Schwyz betreffend der Reduktion der Gemeinderatssitze \u00fcbernimmt und als etwas Grundlegendes f\u00fcr die Gemeinde Arth pr\u00e4sentiert. F\u00fcr eine \u00dcberpr\u00fcfung der Beh\u00f6rden- und Verwaltungsorganisation braucht es denn auch keineswegs die grosspurige und geradezu verwirrende Bezeichnung eines „Grundlagenpapiers“, weil insbesondere in der Verlautbarung der LVP nun wirklich nichts Grundlegendes erkannt werden kann. Das Vorgehen, alle paar Jahrzehnte die Strukturen der Beh\u00f6rden und der Verwaltung zu \u00fcberpr\u00fcfen, ist nichts Spektakul\u00e4res. Die CVP hat die entsprechende Anregung seri\u00f6s begr\u00fcndet und dem Gemeinderat Arth empfohlen, bevor<\/strong> die LVP das von der Gemeinde Schwyz kopierte Vorgehen an ihrer Versammlung bekannt gegeben hat.<\/p>\n

Anmassung der LVP<\/h2>\n

Was die LVP mit dem „Grundlagenpapier“ geboten hat, ist keine Show, schon gar nicht eine, welche es zu stehlen lohnen w\u00fcrde. Wer, wie die LVP, bei einer \u00dcberpr\u00fcfung der Beh\u00f6rden- und Verwaltungsstrukturen bereits das Resultat vorweg nehmen und die k\u00fcnftige Struktur vor jeder Abkl\u00e4rung befehlen will („konkret wird der Auftrag an den Gemeinderat wie folgt umschrieben: Vorgabe: Reduktion des Gemeinderates von 12 auf 9 Mitglieder…“<\/em>), ist gleich zu beurteilen wie ein Richter, der das Urteil f\u00e4llt, bevor er die Fakten und das Recht kennt, oder wie eine Rechenaufgabe, bei der das Resultat zuerst bekannt gegeben wird und die Additionspositionen anschliessend nach dem Resultat ausgerichtet werden. Allein schon der Umstand, dass die LVP Ortspartei dem Gemeinderat einen „Auftrag“<\/strong> zur Reduktion des Gemeinderates von 12 auf 9 erteilen will, zeugt von einer beispiellosen Anmassung. Die LVP Ortspartei hat dem Gemeinderat n\u00e4mlich keinerlei Auftr\u00e4ge zu erteilen.<\/p>\n

Vorgabe einer Reduktion ist falsch<\/h2>\n

Der „Auftrag“ der LVP-Parteileitung an den Gemeinderat zur Reduktion von 12 auf 9 Gemeinderatssitzen ist selbst als Vorgabe<\/strong> auf alle F\u00e4lle falsch und mit aller Deutlichkeit zu verwerfen. Es muss bei der \u00dcberpr\u00fcfung der Strukturen im wesentlichen darum gehen, den Auftrag der Beh\u00f6rden und der Verwaltung neu festzustellen und daf\u00fcr die optimale L\u00f6sung zu suchen. Dabei w\u00e4re eine Reduktion von Gemeinderatssitzen eventuell denkbar, aber auf alle F\u00e4lle nicht das Ziel.<\/strong> Denn Ziel der \u00dcberpr\u00fcfung und der Anpassungen kann und darf nur die optimale Erledigung der Arbeit<\/strong> zum Wohl der Bev\u00f6lkerung sein. Der Weg, den die Gemeinde Schwyz beschritten hat, ist nicht nachahmenswert. Zuerst wurde dort eine Reduktion des Gemeinderates beschlossen und anschliessend will man nun die Bed\u00fcrfnisse unter Beizug von Fachleuten abkl\u00e4ren und die ganze Organisation nach der Vorgabe der Reduktion anpassen. Damit wurde wahrlich das Pferd am Schwanz aufgez\u00e4umt! Die Reduktion des Gemeinderats und damit eine Vergr\u00f6sserung der Arbeitspensen der Gemeinder\u00e4te d\u00fcrfte wenig sinnvoll sein, wenn man weiterhin voll erwerbst\u00e4tige Gemeinderatsmitglieder haben will. Sonst kommt es n\u00e4mlich so heraus wie in K\u00fcssnacht, wo angesichts des enormen Pensums eines Ratsmitgliedes daf\u00fcr praktisch nur noch Pension\u00e4re in Frage kommen k\u00f6nnen.<\/p>\n

G\u00fcnstiger Zeitpunkt<\/h2>\n

Was den Zeitpunkt der Anregung der CVP anbelangt, so waren alle Wahlen, insbesondere auch die Gemeindeschreiberwahlen abzuwarten. Erst nachdem auch der neue Gemeindeschreiber gew\u00e4hlt war, konnte die Anregung der CVP f\u00fcr eine \u00dcberpr\u00fcfung der Verwaltung und der Beh\u00f6rden einen Sinn machen.<\/p>\n

Der Gemeinderat Arth hat im Jahre 1998 eine Reorganisation des Gemeinderates abgelehnt. Dabei waren offenbar fast alle Gemeinder\u00e4te (einer war nicht anwesend) der Meinung, dass vorerst nichts ge\u00e4ndert werden soll. F\u00fcr keine Reorganisation und damit f\u00fcr das Beibehalten der alten Ordnung waren damals insbesondere auch die LVP-Vertreter im Gemeinderat. Die CVP-Gemeinder\u00e4te verf\u00fcgten damals (wie heute) nicht \u00fcber die Mehrheit im Gemeinderat. Auch der damalige Gemeindepr\u00e4sident der CVP konnte nicht alleine bestimmen. Es war ein Ratsbeschluss. Kommt hinzu, dass die CVP-Gemeinder\u00e4te nicht Weisungsempf\u00e4nger der CVP Ortspartei, sondern eigenst\u00e4ndige B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger sind, welche ihr Amt mit bestem Wissen und Gewissen ausf\u00fchren. Es kann somit auch vorkommen, dass die Parteileitung der Ortspartei dem Gemeinderat etwas vorschl\u00e4gt, was von einzelnen Gemeinder\u00e4ten der CVP nicht bef\u00fcrwortet wird. Innerhalb der CVP ist solches ohne weiteres m\u00f6glich, weil die CVP die Unabh\u00e4ngigkeit der Gemeinderatsmitglieder ernst nimmt.<\/p>\n

LVP im Irrgarten<\/h2>\n

Der von der LVP-Parteileitung behauptete Sachverhalt wird somit eindeutig falsch und anmassend geschildert. Es geht ihr offenbar nicht um die Sache, sondern allein um eine Effekthascherei. Die LVP-Parteileitung befindet sich immer noch im Irrgarten.<\/p>\n

\n

Aktueller Standpunkt der CVP <\/strong><\/p>\n

Die CVP lehnt das Begehren der LVP mit bereits vorgegebenen L\u00f6sungen (Reduktion von 12 auf 9 Gemeinder\u00e4te, etc.) in aller Form ab. Zuerst ist zu \u00fcberpr\u00fcfen, welche Aufgaben auf welche Weise im Gemeinderat und in der Verwaltung optimal erf\u00fcllt werden k\u00f6nnen.<\/strong> Dazu m\u00fcssen unbedingt externe Fachleute beigezogen werden. Anschliessend sind die verschiedenen L\u00f6sungsm\u00f6glichkeiten abzuw\u00e4gen und die Varianten in einem Vernehmlassungsverfahren der Bev\u00f6lkerung zur Diskussion zu stellen. Erst dann und erst dann ist \u00fcber die neue Struktur bzw. \u00fcber Anpassungen zu beschliessen.<\/p>\n

CVP Arth-Oberarth-Goldau
\nBruno Beeler, Pr\u00e4sident<\/em><\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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