{"id":1065,"date":"1999-10-14T21:53:49","date_gmt":"1999-10-14T19:53:49","guid":{"rendered":"http:\/\/cvp.arth-online.ch\/?p=1065"},"modified":"1999-10-14T21:53:49","modified_gmt":"1999-10-14T19:53:49","slug":"politische-substanz-statt-billiger-effekthascherei","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/politische-substanz-statt-billiger-effekthascherei\/","title":{"rendered":"Politische Substanz statt billiger Effekthascherei!"},"content":{"rendered":"

von J\u00fcrg Kraft<\/em><\/p>\n

Zu dieser und anderen Erkenntnissen kommt der Goldauer Stefan Aschwanden nach seinen ersten 100 Tagen im Amt als Kantonsrat. Er \u00e4ussert sich dezidiert in einem Interview mit seiner Ortspartei zu den ersten Erfahrungen im Schwyzer Kantonsparlament. Stefan Aschwanden ist Ende Mai 1999 als Nachfolger f\u00fcr den aus gesundheitlichen Gr\u00fcnden zur\u00fcckgetretenen Kantonsrat Erwin Zurfluh ins Kantonsparlament nachgerutscht. <\/p>\n

Welches sind Ihre ersten Eindr\u00fccke bei der parlamentarischen Arbeit im Kantonsrat?<\/h2>\n

Als Kantonsrat kann man vor allem im Rahmen der Gesetzgebung etwas bewirken. Diese Arbeit ist erwartungsgem\u00e4ss mit sehr viel Aktenstudium verbunden. Als Jurist f\u00e4llt einem diese Materie wohl etwas leichter als anderen. Die Gesetzgebung ist in der Regel ein langwieriger Prozess. Und nach zwei Sitzungen, eine im Juni und die andere im September, kann man noch nicht allzu viel berichten.<\/p>\n

Gab es bereits in dieser ersten Zeit wichtige Gesch\u00e4fte?<\/h2>\n

Im Juni wurden die Rechenschaftsberichte und Rechnung 1998 sowie Nachtragskredite 1999 verabschiedet. Das ergab f\u00fcr mich als Einstieg eine gute \u00dcbersicht. In der September-Sitzung wurde als Hauptbrocken die neue Strassenverordnung beraten.<\/p>\n

Und was gibt es zum Ratsbetrieb ganz allgemein zu bemerken?<\/h2>\n

Es herrscht das erwartete kollegiale Verh\u00e4ltnis \u00fcber die Parteigrenzen hinweg. In der Regel setzt man sich ernsthaft und engagiert mit der Sache auseinander. Mitunter aber wurden im Rat Fragen gestellt oder Voten abgegeben, die darauf schliessen lassen, dass man vor den Kantonsratssitzungen die Unterlagen etwas oberfl\u00e4chlich studiert hat. Und bei einigen parlamentarischen Vorst\u00f6ssen hege ich den Verdacht, dass sie prim\u00e4r f\u00fcrs Publikum eingereicht wurden, die Verwaltung unn\u00f6tig belasten und sonst nichts bringen. Die Hauptarbeit und die grossen Entscheide fallen jedoch kaum im Ratsplenum, sondern in den Kommissionen.<\/p>\n

Sind Sie also bereits in Kommissionen t\u00e4tig?<\/h2>\n

Die Kommissionen samt Ersatzmitglieder werden jeweils f\u00fcr eine Legislatur gew\u00e4hlt. Beim Ausscheiden von Erwin Zurfluh sind diese Ersatzmitglieder dann nachgerutscht. Wohl weil ich Mitglied des Bezirksschulrates bin, wurd ich nun in die Kommission f\u00fcr die Vorberatung der Revision der Verordnung \u00fcber die Lehrerbesoldung gew\u00e4hlt. Als kurzfristiger Einsatz bin ich zudem in die vorberatende Kommission zur Revision des Steuergesetzes beordert worden. Zudem bin ich in der Arbeitsgruppe der CVP im Vernehmlassungsverfahren zur Revision der Gerichtsordnung und der Strafprozessordnung. <\/p>\n

Was sind Ihre inhaltlichen Schwerpunkte?<\/h2>\n

Aufgrund der Resultate der Kantonsratswahlen 1996 bin ich im Fr\u00fchsommer unerwartet f\u00fcr Erwin Zurfluh nachgerutscht. Da ich voraussichtlich noch bis Anfang 2000 mit dem Amt des Schulortspr\u00e4fekten an der Mittelpunktschule Oberarth betraut bin, fehlte mir bisher die Zeit, Schwerpunkte zu setzen. Als Jurist – es gibt vergleichsweise nicht viele im Rat – wird dies vielleicht ohne Zutun etwas vorgespurt, vor allem wenn es um die dem Parlament angestammten gesetzgeberischen Fragen geht. Gewisse Interessen ergeben sich zudem aus meiner beruflichen Erfahrung als Rechtsanwalt und aus meinen bisherigen T\u00e4tigkeiten in der Jugendarbeit, Schule, im Sport- und Umweltbereich. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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