{"id":1047,"date":"2001-11-14T20:42:00","date_gmt":"2001-11-14T19:42:00","guid":{"rendered":"http:\/\/cvp.arth-online.ch\/?p=1047"},"modified":"2001-11-14T20:42:00","modified_gmt":"2001-11-14T19:42:00","slug":"nein-zur-armeeabschaffung","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/nein-zur-armeeabschaffung\/","title":{"rendered":"Nein zur Armeeabschaffung"},"content":{"rendered":"

Am Wochenende vom 2. Dezember 2001 ist kantonal \u00fcber das Gesetz \u00fcber die Pr\u00e4mienverbilligung, \u00fcber den Kantonsbeitrag von 8 Mio. Franken an das Kloster Einsiedeln sowie \u00fcber den Kantonsbeitrag von 3 Mio. Franken an den Tierpark Goldau abzustimmen. Auf Bundesebene ist \u00fcber die sog. Schuldenbremse, die Initiative Energie statt Arbeit, die Armeeabschaffungsinitiative, die Friedensinitiative sowie \u00fcber die Initiative f\u00fcr eine Kapitalgewinnsteuer zu entscheiden. Die CVP Arth-Oberarth-Goldau empfiehlt f\u00fcr alle drei kantonalen Vorlagen die Zustimmung, w\u00e4hrend bei den Bundesvorlagen einzig die Schuldenbremse gutzuheissen, s\u00e4mtliche Volksinitiativen hingegen zu verwerfen sind. Diese Woche wird die Armeeabschaffungsinitiative genauer betrachtet.<\/strong> <\/p>\n

Ausgangslage<\/h2>\n

Bereits im Jahre 1989 haben die Armeeabschaffer versucht, in der Schweiz die Armee und damit die bewaffnete Neutralit\u00e4t zu verbieten, was von Volk und St\u00e4nden wuchtig abgelehnt worden ist. In der Zwischenzeit hat sich die Situation nicht ver\u00e4ndert. 1993 sollten die neuen Kampfflugzeuge verhindert werden und im Jahre 2000 wurde die Armeehalbierungsinitiative ebenfalls verworfen. <\/p>\n

Aufgaben der Armee<\/h2>\n

Die Schweizer Armee hat gem\u00e4ss Artikel 58 der Bundesverfassung folgende Hauptauftr\u00e4ge: Landesverteidigung, Hilfeleistung an die Zivilbev\u00f6lkerung und Friedensf\u00f6rderung. Diese Aufgaben wurden und werden laufend den ver\u00e4nderten Sicherheitspolitischen und gesell-schaftlichen Ver\u00e4nderungen angepasst (Armee 95; Armee XXI). In der j\u00fcngeren Vergangenheit hat die Armee immer wieder die Hilfeleistung bei Katastrophen (Unwetter, Lawinen, etc.) bewiesen. Im Rahmen der Friedensf\u00f6rderung leistet die Armee zur Zeit im Kosovo ihren Ein-satz vor Ort. <\/p>\n

Absicht der Armeeabschaffer<\/h2>\n

Mit der Initiative zur Abschaffung der Armee soll in der Schweiz verboten werden, milit\u00e4rische Streitkr\u00e4fte zu halten. Damit soll das wichtigste Instrument der bewaffneten Neutralit\u00e4t aus der Hand gegeben und die Schweiz hilflos gemacht werden. <\/p>\n

Schweizer Armee unverzichtbar<\/h2>\n

Die Armee ist und bleibt das wichtigste Instrument der Schweizerischen Sicherheitspolitik. Ein Leben in Frieden, Freiheit und Unabh\u00e4ngigkeit kann letztlich nicht auf andere Weise gesichert werden, was unz\u00e4hlige Beispiele im nahen und fernen Ausland beweisen. Ohne Armee w\u00e4re die Schweiz hilflos, von fremden M\u00e4chten antastbar und damit nicht mehr unabh\u00e4ngig. Die Neutralit\u00e4t der Schweiz w\u00e4re nur noch toter Buchstabe. Auch wenn sich die Bedrohungslage in den letzten Jahren ver\u00e4ndert bzw. vermindert hat, so bleibt eine Tatsache, dass milit\u00e4rische Gewalt als letztes Mittel eines jeden Staates unverzichtbar ist, weil es die friedliche Welt noch nicht gibt. Es w\u00e4re unertr\u00e4glich, wenn die Schweiz machtlos von fremden M\u00e4chten direkt oder indirekt beherrscht w\u00fcrde. Es gibt in der Schweiz nach wie vor sozialen Frieden, Freiheit und relative Unabh\u00e4ngigkeit, welche nicht selbstverst\u00e4ndlich sind und welche auch weiterhin eines besonderen Schutzes bed\u00fcrfen.<\/p>\n

Die CVP Arth-Oberarth-Goldau empfiehlt deshalb die Ablehnung der Initiative f\u00fcr eine Schweiz ohne Armee.<\/strong><\/p>\n

Abstimmungsparolen CVP Arth-Oberarth-Goldau f\u00fcr den 2.12.2001<\/h2>\n
\n
\u00c4nderung Pr\u00e4mienverbilligungsgesetz<\/div>\n
\n
JA<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n
\n
Kantonsbeitrag von 8 Mio. Fr. f\u00fcr das Kloster Einsiedeln<\/div>\n
\n
JA<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n
\n
Kantonsbeitrag von 3 Mio. Fr. f\u00fcr den Natur- und Tierpark Goldau<\/div>\n
\n
JA<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n
\n
\n
Bundesbeschluss \u00fcber die Schuldenbremse<\/div>\n
\n
JA<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n
\n
Volksinitiative Energie statt Arbeit besteuern<\/div>\n
\n
NEIN<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n
\n
Volksinitiative Schweiz ohne Armee<\/div>\n
\n
NEIN<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n
\n
Volksinitiative f\u00fcr freiwilligen Zivildienst<\/div>\n
\n
NEIN<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n
\n
Volksinitiative f\u00fcr eine Kapitalgewinnsteuer<\/div>\n
\n
NEIN<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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