{"id":1028,"date":"2001-09-20T19:29:44","date_gmt":"2001-09-20T17:29:44","guid":{"rendered":"http:\/\/cvp.arth-online.ch\/?p=1028"},"modified":"2001-09-20T19:29:44","modified_gmt":"2001-09-20T17:29:44","slug":"anwort-an-die-cvp-arth-oberarth-goldau","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.arth-online.ch\/cvp\/anwort-an-die-cvp-arth-oberarth-goldau\/","title":{"rendered":"Anwort an die CVP Arth-Oberarth-Goldau"},"content":{"rendered":"

RigiPost Nr. 36 – Donnerstag, 20 September 2001<\/em><\/p>\n

Steuersenkung<\/h2>\n

Mit Sehreiben vom 12. September 2001 an den Gemeinderat Arth sowie einem gleich lautenden Artikel in der „RigiPost“ Nr. 35 vom 13. September 2001 verlangt die CVP Arth-Oberarth-Goldau f\u00fcr das Jahr 2002 eine Reduktion des Steuerfusses von 215 auf 175 Prozent.
\nAls S\u00e4ckelmeister der Gemeinde m\u00f6chte ich zum Begehren der CVP wie folgt Stellung nehmen:<\/p>\n

Die CVP verlangt eine Steuerreduktion, ohne dass sie die genauen Betr\u00e4ge kennt, die aufgrund des neuen Finanzausgleichs an die Gemeinde fliessen. Der Beschluss des Regierungsrates (Nr. 1086\/2001) \u00fcber den Finanzausgleich datiert vom 11. September 2001 und ist somit der \u00d6ffentlichkeit noch nicht bekannt. Selbst der Gemeinderat hatte also bis zur Sitzung vom 17. September 2001 keine Gelegenheit. sich mit dem RR-Beschluss vertieft auseinander zu setzen.<\/p>\n

Die von der CVP verlangte Reduktion des Steuerfusses h\u00e4tte Einnahmen-Ausf\u00e4lle von rund 2,2 Mio Franken zur Folge, die durch den neuen Finanzausgleich erst wieder aufgefangen werden m\u00fcssten. Ohne im heutigen Zeitpunkt der vertieften Budgetberatung in der Finanzkommission sowie im Gemeinderat vorgreifen zu wollen, m\u00f6chte ich darauf hinweisen, dass die Gemeinde Arth zudem aufgrund der Beitragsentflechtung alleine bei der Lehrerbesoldung rund 3,8 Mio Franken weniger erh\u00e4lt (Reduktion der S\u00fcbvention von bis zu 90 Prozent auf einheit lich 20 Prozent), Insgesamt m\u00fcssten somit bereits 6 Mio Franken durch die Beitrags-Entflechtungen sowie durch den Normaufwand-Ausgleich und den Steuerkraft-Ausgleich kompensiert werden. <\/p>\n

Der Gemeinderat l\u00e4sst sich von solchen Begehren, die lediglich der billigen Effekthascherei dienen, nicht beirren. Seri\u00f6s und durchdacht hat er sich auf den neuen Finanzausgleich eingestellt und wird dies auch in Zukunft tun. Die Ausarbeitung des Voranschlages f\u00fcr das Jahr 2002 l\u00e4uft auf Hochtouren. Selbstverst\u00e4ndlich ist der Gemeinderat bestrebt, der Arther Bev\u00f6lkerung anl\u00e4sslich der Budgetversammlung eine Steuerreduktion zu unterbreiten. Sie wird aber so ausfallen, dass die langfristige Finanzpolitik der Gemeinde Arth nicht gef\u00e4hrdet wird. Es w\u00fcrde wohl wenig Sinn machen, m\u00fcsste der Gemeinderat bereits im folgenden Jahr einen Teil der Steuerreduktion wieder zur\u00fccknehmen, zumal auch die Auswirkungen des neuen Steuergesetzes noch bei weitem nicht bekannt sind.<\/p>\n

Die CVP Arth-Oberarth-Goldau handelt voreilig und unseri\u00f6s. Anstatt einen konstruktiven Beitrag zur Finanzpolitik der Gemeinde zu leisten, ist sie offensichtlich bestrebt, Schlagzeilen zu machen. Kurzfristi mag der Partei durch solche Machenschaften Erfolg beschieden sein, l\u00e4ngerfristig jedoch wird nur die vorausschauende Planung des Gemeinderates zum Ziel f\u00fchren. <\/p>\n

Goldau, 18. September 2001
\nGSM Erwin Zurfluh<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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